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Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre schnelle Antwort. Gerne nennen ich Ihnen meine Mailadresse und meine Anschrift: <<E-Mail-Adresse>> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> Bitte senden Sie die Dateien an meine Mailadresse. Wenn nötig, wie auch schon in der Vergangenheit verschlüsselt über eine Cloud. Meine Anfrage schalte ich nun aber auch auf "nicht öffentlich" um. Sie könnten also auch über das Portal FragDenStaat antworten. Für mich ist das aber nicht wichtig. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Ihre Antwort auf meinen Anfrage über FragDen Staat [#258017] vom 30.08.2022, 14:51 Uhr: Sehr << Antragsteller:in >> Sie beantragen den Zugang zu zentral gestellten Prüfungen/Klausuren abgeschlossener Prüfungsverfahren. Die Aufgaben der zentralgestellten Prüfungen/Klausuren enthalten auch urheberrechtlich geschützte Werke bzw. Beiträge Dritter (Karten, Grafiken, Texte, Bilder, Fotos u. ä.). Der Zugang zu den Klausuren kann Ihnen daher ausschließlich zum persönlichen Gebrauch gewährt werden. Die Einräumung von Nutzungsrechten an dem enthaltenen, urheberrechtlich geschützten Material ist damit nicht verbunden. Sie dürfen die Klausurunterlagen daher nicht vervielfältigen oder an Dritte weitergeben und vor allem auch nicht analog oder digital veröffentlichen, wie zum Beispiel im Internet. Dies könnte eine Urheberrechtsverletzung darstellen, wegen der Sie zivil- und strafrechtlich belangt werden könnten. Da Sie Ihren Antrag in einem Internetportal öffentlich eingestellt haben, kann Ihnen der Zugang zu den Prüfungs-/Klausurunterlagen hierüber nicht zugeleitet werden. Um Ihnen den Zugang zu den Prüfungs-/Klausurunterlagen zur Verfügung stellen zu können, bitte ich Sie daher, dem Ministerium für Schule und Bildung Ihre persönliche E-Mail-Adresse sowie Ihre Postanschrift mit entsprechendem Betreff gesondert an: <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> mitzuteilen oder per Post an das: Ministerium für Schule und Bildung NRW Völklinger Straße 49 40221 Düsseldorf Möchten Sie die Zugangsdaten abweichend von Ihrem Antrag per Post an << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> erhalten, dann senden Sie mir eine kurze Nachricht. Auch sehen die allgemeinen Grundsätze des Verwaltungsverfahrens vor, dass ein Antrag auf Informationszugang inhaltlich einen Mindeststandard erfüllen muss. So muss die Identität der Antragstellerin bzw. des Antragstellers angegeben werden, um eine Rückführbarkeit des Antrags auf eine konkrete Person zu ermöglichen. Zudem handelt es sich bei der Beantwortung Ihres Antrags um einen Verwaltungsakt. Gemäß § 41 Abs. 1 Satz 1 Verwaltungsverfahrensgesetz NRW (VwVfG) ist ein Verwaltungsakt demjenigen bekanntzugeben, für den er bestimmt ist. Die Bekanntgabe des verfahrensbeendenden Bescheids muss verlässlich und nachweisbar sein. Der Zeitpunkt der Bekanntgabe setzt eine Rechtsbehelfsfrist in Gang. Bei einer E-Mail-Nachricht an ein öffentliches Internetportal ist dieser Zeitpunkt der Bekanntgabe für die Behörde nicht erkennbar. Diese einfache schriftliche Auskunft ergeht nach der Tarifstelle 1.1 der Anlage zur Verwaltungsgebührenordnung zum Informationsfreiheits-gesetz Nordrhein-Westfalen (VerwGebO IFG NRW) gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Heinz Hermes Referat 521 Gymnasium, Gymnasiale Oberstufe, Gymnasiale Schulaufsicht, Kunst, Musik, Sport in Bildungsgängen zur Hochschulreife Referat 525 Zentrale Prüfungen Abitur, Waldorfschulen, Deutsch, Philosophie, Religionslehre Ministerium für Schule und Bildung Nordrhein-Westfalen Völklinger Str. 49 40221 Düsseldorf Telefon 0211/5867-3370 E-Mail <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> De-Mail <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> E-Mail verschlüsselt/signiert <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> Internet www.schulministerium.nrw<http://www.schulministerium.nrw/>. Beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Verarbeitung personenbezogener Daten<https://www.schulministerium.nrw.de/d...> sowie vor dem Besuch unserer Social-Media-Kanäle unsere Datenschutzhinweise<https://www.schulministerium.nrw.de/d...>. [cid:image001.png@01D4AF14.1AAE8A40]<https://www.facebook.com/Bildungsland...> [cid:image002.png@01D4AF14.1AAE8A40] <https://twitter.com/BildungslandNRW> [cid:image003.png@01D4AF14.1AAE8A40] <https://www.instagram.com/bildungslan...> [cid:image006.png@01D7F58F.B09433B0]<https://www.schulministerium.nrw.de/>

Sehr geehrte Damen und Herren, leider musste ich gerade lernen, dass ich meine Anfrage im den Portal "FragDenStaat" im nachhinein nicht "Nicht öffentlich" stellen kann. Somit bleibt dann nur noch die direkt Zusendung. Senden Sie bitte also die Dateien an meine Mailadresse: <<E-Mail-Adresse>> Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 258017 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/258017/ Postanschrift << Adresse entfernt >> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>