Ablehnung Ruhen der Schulpflicht trotz Attest

Anfrage an:
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen
Zusammenfassung der Anfrage

Mein behinderter Sohn hat derzeit Pflegegrad 4, Widerspruch für PG5 läuft. Er ist frühkindlicher Autist mit Tourettesyndrom, hat den Gendefekt DiGeorge inkl. Immunschwäche und eine geistige Behinderung. Der Psychiater hat eindringlich eine Fernbeschulung empfohlen, da mein Sohn durch einjährigen Schulbesuch autoaggressiv wurde, dazu leidet er an Reizüberflutet aufgrund seines anders funktionierenden Gehirns. Wie kann es sein, daß das Schulamt Duisburg den Antrag auf das Ruhen der Schulpflicht ablehnen darf? Derweil sind wir in einem Verfahren, aber es dauert alles zu lang. Mein Sohn ist bereits 9 Jahre alt! Das darf doch alles nicht sein, ich habe eine Selbsthilfegruppe gegründet inkl. 205 Mitgliedern, alle mit demselben Wunsch für ihre Kinder.
Dazu sei erwähnenswert, daß die Schulleitung trotz ärztl. Atteste das Jugendamt (ohne Vorankündigung) wg. Kindeswohlgefährdung eingeschaltet hatte! Dieser Verdacht wurde sofort ausgeräumt! Es ist gesetzlich so, daß mir dies hätte vorab mitgeteilt werden müssen). Dienstaufsichtsbeschwerden werden untergraben, alles auf Kosten meines Kindes, welches unbeschult zu Hause ist und auf die Fernbeschulung wartet!

Freundliche Grüße


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Ablehnung Ruhen der Schulpflicht trotz Attest [#171634]
Datum
7. Dezember 2019 10:20
An
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Mein behinderter Sohn hat derzeit Pflegegrad 4, Widerspruch für PG5 läuft. Er ist frühkindlicher Autist mit Tourettesyndrom, hat den Gendefekt DiGeorge inkl. Immunschwäche und eine geistige Behinderung. Der Psychiater hat eindringlich eine Fernbeschulung empfohlen, da mein Sohn durch einjährigen Schulbesuch autoaggressiv wurde, dazu leidet er an Reizüberflutet aufgrund seines anders funktionierenden Gehirns. Wie kann es sein, daß das Schulamt Duisburg den Antrag auf das Ruhen der Schulpflicht ablehnen darf? Derweil sind wir in einem Verfahren, aber es dauert alles zu lang. Mein Sohn ist bereits 9 Jahre alt! Das darf doch alles nicht sein, ich habe eine Selbsthilfegruppe gegründet inkl. 205 Mitgliedern, alle mit demselben Wunsch für ihre Kinder. Dazu sei erwähnenswert, daß die Schulleitung trotz ärztl. Atteste das Jugendamt (ohne Vorankündigung) wg. Kindeswohlgefährdung eingeschaltet hatte! Dieser Verdacht wurde sofort ausgeräumt! Es ist gesetzlich so, daß mir dies hätte vorab mitgeteilt werden müssen). Dienstaufsichtsbeschwerden werden untergraben, alles auf Kosten meines Kindes, welches unbeschult zu Hause ist und auf die Fernbeschulung wartet! Freundliche Grüße
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 171634 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/171634 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Empfangsbestätigung
Datum
7. Dezember 2019 10:28
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrteAntragsteller/in wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten wir um Verständnis dafür, dass eine inhaltliche Antwort darauf nicht - wie das wohl häufig erwartet wird - in jedem Fall kurzfristig erfolgen kann. Die Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern eingehen, die sich mit ihren Anliegen an Frau Ministerin Yvonne Gebauer oder das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen wenden. Wir versuchen natürlich, diese Schreiben grundsätzlich in der chronologischen Reihenfolge ihres Eingangs und nach ihrer Dringlichkeit so rasch wie eben möglich zu beantworten. Das gelingt allerdings nicht immer so zügig, wie das wünschenswert wäre. Wir möchten Sie daher bitten, sich mit einer inhaltlichen Antwort auf Ihr Anliegen noch ein wenig zu gedulden. Mit Blick auf die Fülle des Schriftverkehrs bitten wir auch um Nachsicht, dass wir bei unaufgefordert übersandten Firmen- oder Produktinformationen nicht in jedem Fall antworten können. Wir sind dennoch bemüht, Ihrem Anliegen angemessen Rechnung zu tragen. Mit freundlichen Grüßen
Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Von
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
AW: Ablehnung Ruhen der Schulpflicht trotz Attest [#171634]
Datum
16. Dezember 2019 07:37

Sehr geehrteAntragsteller/in mit Ihrer Anfrage erbitten Sie nicht den Zugang zu den bei dem Ministerium für Schule und Bildung vorhandenen amtlichen Informationen im Sinne des IFG NRW, sondern offenbar eine Stellungnahme in einem konkreten Verfahren bei den Schulaufsichtsbehörden. Bitte wenden Sie sich diesbezüglich persönlich an die zuständige Schulaufsichtsbehörde. Die Kontaktdaten und Zuständigkeiten können Sie im Internetportal des Ministeriums für Schule und Bildung ermitteln: https://www.schulministerium.nrw.de/doc… Mit freundlichen Grüßen