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Antrag nach dem LIFG, LUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Konzept,…
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Von
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Betreff
Absage Film- und Medienförderung im Jahr 2003 / Konzept [#9847]
Datum
18. Mai 2015 11:19
An
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem LIFG, LUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Konzept, welches in 2003 für eine Film- und Medienförderung in Rheinland-Pfalz erarbeitet wurde. Wie sah die Haushaltssituation damals aus, dass so entschieden wurde? Existieren weitere Gründe, weshalb die Förderung abgesagt wurde? Wie wurde die Absage protokolliert in der Staatskanzlei? Gibt es Unterlagen dazu? Wenn ja, bitte zusenden.Wie ist die Haushaltssituation heute? Wäre nicht der richtige Zeitpunkt diese Förderung umzusetzen? Hintergrund ist die Information aus der Landtagsvorlage 16/2401: "Die Diskussion um eine Film- und Medienförderung ist nicht neu. Bereits in den Jahren 2001 bis 2003 wurde über den Aufbau einer allgemeinen Filmförderung in Rheinland- Pfalz diskutiert. Es wurde eine Kommission eingesetzt, die die Aufgabe hatte, ein Konzept zum Aufbau einer Film- und Medienförderung zu erarbeiten. Dieses Konzept wurde 2003 vorgelegt. Aufgrund der damaligen Haushaltssituation hat die Landesregierung Ende 2003 entschieden, die beabsichtigte Film~ und Medienförderung nicht umzusetzen. Viele der heute diskutierten Ideen waren auch damals schon Gegenstand der Überlegungen gewesen."
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz (LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 2 LUIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich gehe davon aus, dass dies eine einfache Anfrage nach § 13 LIFG ist. Sollte dies nicht der Fall sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 5 Abs. 4 Satz 1 LIFG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3 Abs. 3 Nr. 1 LUIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Antwort um weitere ergänzende Auskünfte oder Akteneinsichten nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Absage Film- und Medienförderung im Jahr …
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Betreff
AW: Absage Film- und Medienförderung im Jahr 2003 / Konzept [#9847]
Datum
19. Juni 2015 00:55
An
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Absage Film- und Medienförderung im Jahr 2003 / Konzept" vom 18.05.2015 (#9847) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Anfragenr: 9847 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Absage Film- und Medienförderung im Jahr …
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Betreff
AW: AW: Absage Film- und Medienförderung im Jahr 2003 / Konzept [#9847]
Datum
23. Juni 2015 12:09
An
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Absage Film- und Medienförderung im Jahr 2003 / Konzept" vom 18.05.2015 (#9847) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 5 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Anfragenr: 9847 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Absage Film- und Medienförderung im Jahr …
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Betreff
AW: AW: AW: Absage Film- und Medienförderung im Jahr 2003 / Konzept [#9847]
Datum
26. Juni 2015 12:52
An
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Absage Film- und Medienförderung im Jahr 2003 / Konzept" vom 18.05.2015 (#9847) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 8 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Anfragenr: 9847 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem LIFG, UIG, VIG Rheinland-Pfalz…
An Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Details
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Betreff
Vermittlung bei Anfrage "Absage Film- und Medienförderung im Jahr 2003 / Konzept" [#9847]
Datum
1. Juli 2015 11:39
An
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem LIFG, UIG, VIG Rheinland-Pfalz. Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/9847 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht in dieser Form bearbeitet, weil die Behörde bisher überhaupt nicht reagiert hat. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Anfragenr: 9847 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Absage Film- und Medienförderung im Jahr …
An Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz Details
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Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage "Absage Film- und Medienförderung im Jahr 2003 / Konzept" [#9847]
Datum
3. Juli 2015 13:28
An
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Absage Film- und Medienförderung im Jahr 2003 / Konzept" vom 18.05.2015 (#9847) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 15 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Anfragenr: 9847 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Absage Film- und Medienförderung im Jahr …
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Betreff
AW: AW: Vermittlung bei Anfrage "Absage Film- und Medienförderung im Jahr 2003 / Konzept" [#9847]
Datum
6. Juli 2015 23:17
An
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Absage Film- und Medienförderung im Jahr 2003 / Konzept" vom 18.05.2015 (#9847) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 18 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Eine Untätigkeitsklage wird in Erwägung gezogen, falls weiterhin nicht reagiert wird. Mit freundlichen Grüßen, Anfragenr: 9847 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Ihre Eingabe vom 01. Juli 2015 Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pf…
Von
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Betreff
Ihre Eingabe vom 01. Juli 2015
Datum
8. Juli 2015 11:04
Status
Warte auf Antwort
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Internet: www.datenschutz.rlp.de E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Telefon: (06131) 208 2449 Telefax: (06131) 208 2497 Datum: 08.07.2015 Gesch.Z.: 4.03.15.060 Ihr Zeichen: <<E-Mail-Adresse>> Ihre Eingabe vom 01. Juli 2015 Staatskanzlei-Filmförderung Sehr geehrte, Ihre Eingabe habe ich am 01. Juli 2015 erhalten. Der Vorgang wird hier unter dem o. g. Geschäftszeichen geführt. Ich werde die Angelegenheit aus informationsfreiheits- rechtlicher Sicht überprüfen. Bitte haben Sie jedoch Verständnis dafür, dass dies etwas Zeit in Anspruch nehmen wird. Ich werde auf die Angelegenheit unaufgefordert zurückkommen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
AW: Ihre Eingabe vom 01. Juli 2015 [#9847]
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage &qu…
An Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz Details
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Betreff
AW: Ihre Eingabe vom 01. Juli 2015 [#9847]
Datum
8. Juli 2015 13:02
An
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Absage Film- und Medienförderung im Jahr 2003 / Konzept" vom 18.05.2015 (#9847) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 20 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Anfragenr: 9847 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Sehr geehrte, vielen Dank für Ihre Anfrage zur Film- und Medienförderung in Rheinland-Pfalz. In der Anlage dieses…
Von
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
AW: Absage Film- und Medienförderung im Jahr 2003 / Konzept [#9847]
Datum
9. Juli 2015 17:31
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte, vielen Dank für Ihre Anfrage zur Film- und Medienförderung in Rheinland-Pfalz. In der Anlage dieses Schreibens finden Sie das von Ihnen erfrage Konzept zur Film- und Medienförderung aus dem Jahre 2003. Aufgrund der damaligen Haushaltssituation wurde Ende 2003 entschieden, die beabsichtige Film- und Medienförderung nicht umzusetzen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre nun doch eingetroffene Antwort. Bitte reichen Sie den f…
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Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: Absage Film- und Medienförderung im Jahr 2003 / Konzept [#9847]
Datum
9. Juli 2015 18:24
An
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre nun doch eingetroffene Antwort. Bitte reichen Sie den fehlenden Anhang zur Empfehlung noch nach. Bzgl. der heutigen Haushaltssituation habe ich ebenso keine Auskunft erhalten. Weshalb wurde eine Film- und Medienförderung bisher nicht nachgeholt und das Geld in Projekte wie z.B. den Nürburgring gesteckt? Mit freundlichen Grüßen Anfragenr: 9847 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
<< Anfragesteller/in >>
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre zwischenzeitliche Rückmeldung. Biite beachten Sie die hi…
An Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Details
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<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: AW: Absage Film- und Medienförderung im Jahr 2003 / Konzept [#9847]
Datum
9. Juli 2015 18:26
An
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre zwischenzeitliche Rückmeldung. Biite beachten Sie die hinzugekommene Korrespondenz in der Sache. Mit freundlichen Grüßen Anfragenr: 9847 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Antrag auf Informationszugang nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz Der Landesbeauftragte für den Datenschutz…
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Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Betreff
Antrag auf Informationszugang nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz
Datum
14. Juli 2015 14:20
Status
Warte auf Antwort
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Internet: www.datenschutz.rlp.de E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Telefon: (06131) 208 2449 Telefax: (06131) 208 2497 Datum: 14.07.2015 Gesch.Z.: 4.03.15.060 Ihr Zeichen: <<E-Mail-Adresse>> Antrag auf Informationszugang nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz Sehr geehrte, die Staatskanzlei hat mir per E-Mail vom 9. Juli 2015 die Antwort auf Ihren Antrag auf Informationszugang vom 18. Mai 2015 zukommen lassen. Ich gehe davon aus, dass sich damit Ihre Anfrage an uns erledigt hat. Wenn dies nicht der Fall ist, bitte ich um eine Rückmeldung. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
AW: Antrag auf Informationszugang nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz [#9847]
Sehr geehrt<< Anrede &…
An Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Details
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Betreff
AW: Antrag auf Informationszugang nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz [#9847]
Datum
14. Juli 2015 15:39
An
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Meiner Ansicht nach fehlen die Anlagen zum angeforderten Konzept. Diese gehören zum Konzept dazu. Siehe die Beschreibungen zur Anlage im Konzept selbst. Ohne die Anlagen ist das Konzept nicht in Gänze verständlich. Mit freundlichen Grüßen Anfragenr: 9847 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Antrag auf Informationszugang nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz Der Landesbeauftragte für den Datenschutz…
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Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Betreff
Antrag auf Informationszugang nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz
Datum
16. Juli 2015 08:58
Status
Warte auf Antwort
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Internet: www.datenschutz.rlp.de E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Telefon: (06131) 208 2449 Telefax: (06131) 208 2497 Datum: 16.07.2015 Gesch.Z.: 15.07.2015 Ihr Zeichen: <<E-Mail-Adresse>> Antrag auf Informationszugang nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz Sehr geehrte ich bitte Sie sich an die Staatskanzlei zu wenden und Zugang zu den Anlagen zu den Empfehlungen für die Konzeption und Umsetzung einer Film- und Medienförderung in Rheinland-Pfalz zu beantragen. Ich gehe davon aus, dass man in der Staatskanzlei Ihren Antrag so verstanden hat, dass Sie lediglich Zugang zum Konzept begehrten. Aufgrund Ihres Antrags wird man Ihnen voraussichtlich auch Zugang zu den Anlagen gewähren. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
AW: Antrag auf Informationszugang nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz [#9847]
Sehr geehrt<< Anrede &…
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Betreff
AW: Antrag auf Informationszugang nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz [#9847]
Datum
16. Juli 2015 09:26
An
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Sehr geehrt<< Anrede >> wie bereits am 14.07.2015 gebeten, beantrage ich hiermit auch Zugang zu den Anlagen zu den Empfehlungen für die Konzeption und Umsetzung einer Film- und Medienförderung in Rheinland-Pfalz. Mit freundlichen Grüßen, Anfragenr: 9847 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
<< Anfragesteller/in >>
AW: AW: Antrag auf Informationszugang nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz [#9847]
Sehr geehrt<< Anred…
An Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: Antrag auf Informationszugang nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz [#9847]
Datum
30. Juli 2015 23:28
An
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Sehr geehrt<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage "Absage Film- und Medienförderung im Jahr 2003 / Konzept" vom 18.05.2015 (#9847) hatte bei der Beantwortung nicht die dazugehörigen Anlagen enthalten. Entgegen Ihrer Annahme hat die Behörde trotz erneuter Nachfrage hier die Unterlagen nicht nachgereicht. Nun habe ich eine neue Anfrage diesbzgl. gestellt: https://fragdenstaat.de/a/10746/ Dennoch hätte die Behörde hier die vollständige Studie aushändigen müssen, da die Anlagen dazugehören. Ich bitte hier Ihrerseits die Behörde anzumahnen, warum dies nicht geschehen ist. Ich weise darauf hin, dass mir dadurch entsprechender Mehraufwand bzw. eine erhöhte Wartezeit bisher entstanden sind. Mit freundlichen Grüßen, Anfragenr: 9847 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
<< Anfragesteller/in >>
AW: AW: AW: Antrag auf Informationszugang nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz [#9847]
Sehr geehrte Damen un…
An Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: AW: Antrag auf Informationszugang nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz [#9847]
Datum
7. August 2015 00:39
An
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Absage Film- und Medienförderung im Jahr 2003 / Konzept" vom 18.05.2015 (#9847) wurde von Ihnen bzgl. der Anlagen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 50 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Anfragenr: 9847 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Anlagen Konzept Film- und Medienförderung im Jahr 2003
Von
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Via
Briefpost
Betreff
Anlagen Konzept Film- und Medienförderung im Jahr 2003
Datum
13. August 2015
Status
Anfrage abgeschlossen

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