Abschleppen und Umsetzen von Kraftfahrzeugen / Geh-/ Radwegrestbreite

Anfrage an: Stadtverwaltung Worms

- In Worms gültige Richtlinie/Dienstanweisung/ermessenslenkende Vorschriften, in welchen Fällen regelmäßig mit dem Abschleppen und Umsetzen von Kraftfahrzeugen zu rechnen ist
- In Worms freizuhaltende Mindestbreite von Gehwegen, ab der nicht mehr gegen auf dem Gehweg falsch abgestellte Fahrzeuge eingeschritten wird.

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    7. September 2020
  • Frist
    9. Oktober 2020
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Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - In Worms gültig…
An Stadtverwaltung Worms Details
Von
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Betreff
Abschleppen und Umsetzen von Kraftfahrzeugen / Geh-/ Radwegrestbreite [#196742]
Datum
7. September 2020 11:35
An
Stadtverwaltung Worms
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- In Worms gültige Richtlinie/Dienstanweisung/ermessenslenkende Vorschriften, in welchen Fällen regelmäßig mit dem Abschleppen und Umsetzen von Kraftfahrzeugen zu rechnen ist - In Worms freizuhaltende Mindestbreite von Gehwegen, ab der nicht mehr gegen auf dem Gehweg falsch abgestellte Fahrzeuge eingeschritten wird.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 196742 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/196742/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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