Abschlussbericht der Expertenkommission für die Umsetzung der Empfehlungen des NSU-PUA der 17. Wahlperiode

Abschlussbericht der von der Hessischen Landesregierung eingesetzten Expertenkommission für die Umsetzung der Empfehlungen des Zweiten Bundestagsuntersuchungsausschusses der 17. Wahlperiode (NSU-Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus“).

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    7. Juli 2018
  • Frist
    10. August 2018
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Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Abschlussberi…
An Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz Details
Von
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Betreff
Abschlussbericht der Expertenkommission für die Umsetzung der Empfehlungen des NSU-PUA der 17. Wahlperiode [#31682]
Datum
7. Juli 2018 17:18
An
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Abschlussbericht der von der Hessischen Landesregierung eingesetzten Expertenkommission für die Umsetzung der Empfehlungen des Zweiten Bundestagsuntersuchungsausschusses der 17. Wahlperiode (NSU-Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus“).
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Sehr geehrtAntragsteller/in unter Bezugnahme auf Ihre Anfrage vom 07. Juli 2018 übersende ich als Anlage beigefüg…
Von
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Betreff
Abschlussbericht der Expertenkommission für die Umsetzung der Empfehlungen des NSU-PUA der 17. Wahlperiode [#31682]
Datum
18. Juli 2018 13:54
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in unter Bezugnahme auf Ihre Anfrage vom 07. Juli 2018 übersende ich als Anlage beigefügt den von Ihnen angeforderten Abschlussbericht der von der Hessischen Landesregierung eingesetzten Expertenkommission betreffend die Umsetzung der einvernehmlichen Empfehlungen des 2. Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages - 17. Wahlperiode - (NSU-Untersuchungsausschuss "Rechtsterrorismus") in Hessen. Der Bericht ist auch auf der Internetseite des Hessischen Ministerium des Innern und für Sport unter der Rubrik Presse, "Informationsmaterial" unter folgendem Link abrufbar: https://innen.hessen.de/sites/default/files/media/hmdis/bewertungen_und_handlungsempfehlungen.pdf Mit freundlichen Grüßen

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Sehr geehrte Damen und Herren, haben Sie vielen Dank für die Zusendung und den Hinweis auf den Fundort. Da das PD…
An Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Abschlussbericht der Expertenkommission für die Umsetzung der Empfehlungen des NSU-PUA der 17. Wahlperiode [#31682]
Datum
18. Juli 2018 19:52
An
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, haben Sie vielen Dank für die Zusendung und den Hinweis auf den Fundort. Da das PDF keine korrekten Metadaten des enthaltenen Textes enthält, ist es über Suchmaschinen leider kaum zu finden. Aus dem gleichen Grund funktioniert die Textsuche innerhalb des Dokuments nicht. Es wäre sehr sinnvoll, das Dokument gegen eine Version mit korrekten Metadaten auszutauschen. Außerdem möchte ich anregen, das Dokument auch auf folgender Internetseite zu verlinken: https://www.hessen.de/pressearchiv/pressemitteilung/expertenkommission-der-hessischen-landesregierung-legt-abschluss-bericht-vor Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 31682 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in