Abschlussbericht SENTINEL

Anfrage an:
Deutsche Hochschule der Polizei (Münster)
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage abgelehnt
Zusammenfassung der Anfrage

Den Abschlussbericht des Projekts SENTINEL, das unter der Leitung der Deutschen Hochschule der Polizei mit der Polizeidirektion Osnabrück sowie den Polizeipräsidien Dortmund und München durchgeführt wurde (siehe
https://netzpolitik.org/2019/hinweise-z…).


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Abschlussbericht SENTINEL [#208451]
Datum
11. Januar 2021 13:58
An
Deutsche Hochschule der Polizei (Münster)
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den Abschlussbericht des Projekts SENTINEL, das unter der Leitung der Deutschen Hochschule der Polizei mit der Polizeidirektion Osnabrück sowie den Polizeipräsidien Dortmund und München durchgeführt wurde (siehe https://netzpolitik.org/2019/hinweise-zu-bestimmten-milieus-bundeslaender-testen-polizeisoftware-mit-palantir-funktion).
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 208451 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/208451/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Deutsche Hochschule der Polizei (Münster)
Betreff
AW: Abschlussbericht SENTINEL [#208451]
Datum
13. Januar 2021 17:58
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrteAntragsteller/in die von Ihnen gewünschte Bereitstellung des Abschlussberichts kann seitens der Deutschen Hochschule der Polizei nicht erfolgen, da es sich beim Abschlussbericht um einen Prozessschritt in einem Forschungsvorhaben der Hochschule handelt. Entsprechende Informationen sind nach § 2 Absatz 3 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) von der Informationsfreiheit ausgenommen. Mit freundlichen Grüßen

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Von
Deutsche Hochschule der Polizei (Münster)
Betreff
WG: Abschlussbericht SENTINEL [#208451]
Datum
14. Januar 2021 10:26
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrteAntragsteller/in die Ergebnisse des Projekts SENTINEL in der Schriftenreihe der DHPol veröffentlicht: https://www.dhpol.de/shop/sitepark/prod… Mit freundlichen Grüßen