Anna Biselli
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: alle Unterlagen …
An Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Details
Von
Anna Biselli
Betreff
Absprachen im Vorfeld des Warntags [#197535]
Datum
21. September 2020 12:09
An
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle Unterlagen zu Absprachen/Vereinbarungen im Vorfeld des Warntags, die in diversen Medienberichten zitiert werden. Vgl. dpa: "«Sie haben sich nicht an die Absprachen gehalten», sagte Unger. Es sei vereinbart gewesen, dass das Bundesamt die Apps alleine von Bonn aus bedienen würde. Fast zeitgleich seien aber etwa 30 andere Warnmeldungen rausgegangen. «Das hat das System nicht verkraftet», sagte Unger."
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Anna Biselli Anfragenr: 197535 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/197535/ Postanschrift Anna Biselli << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Anna Biselli
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Sehr geehrte Frau Biseli, vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse am Bundesamt für Bevölkerungsschutz und…
Von
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Betreff
AW: [EXTERN]Absprachen im Vorfeld des Warntags [#197535]
Datum
8. Oktober 2020 13:10
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Biseli, vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse am Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Anbei erhalten Sie die Auskünfte unseres Hauses. Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
Anna Biselli
Sehr geehrte<< Anrede >> besten Dank für die Anwort! Falls das im Schreiben benannte Auslösekonzept a…
An Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Details
Von
Anna Biselli
Betreff
AW: [EXTERN]Absprachen im Vorfeld des Warntags [#197535]
Datum
8. Oktober 2020 13:36
An
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> besten Dank für die Anwort! Falls das im Schreiben benannte Auslösekonzept als Dokument existiert, möchte ich meine IFG-Anfrage gern auf das genannte Konzept erweitern. Mit freundlichen Grüßen Anna Biselli Anfragenr: 197535 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/197535/

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Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Sehr geehrte Frau Biselli, mit E-Mail vom 08.10.2020 erweitern Sie Ihren Antrag auf das benannte Auslösekonzept.…
Von
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Betreff
AW: [EXTERN]AW: [EXTERN]Absprachen im Vorfeld des Warntags [#197535]
Datum
4. November 2020 15:38
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Frau Biselli, mit E-Mail vom 08.10.2020 erweitern Sie Ihren Antrag auf das benannte Auslösekonzept. Anbei übersenden wir Ihnen das begehrte Konzept. Mit freundlichen Grüßen