Abstimmungsergebnisse 8. Stadtverordnetenversammlung

Anfrage an: Stadt Falkensee

Abstimmungsergebnis der 8. Stadtverordnetenversammlung zu folgendem Punkt

Antrag (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE): Unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge aus Lagern in Griechenland willkommen heißen (DS 7877)

Abstimmungsergebnis aufgeschlüsselt nach Name des Verordneten und Parteizugehörigkeit.

Die Antwort nehme ich gerne per Mail entgegen.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    16. Juni 2020
  • Frist
    18. Juli 2020
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bi…
An Stadt Falkensee Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Abstimmungsergebnisse 8. Stadtverordnetenversammlung [#189039]
Datum
16. Juni 2020 13:23
An
Stadt Falkensee
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Abstimmungsergebnis der 8. Stadtverordnetenversammlung zu folgendem Punkt Antrag (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE): Unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge aus Lagern in Griechenland willkommen heißen (DS 7877) Abstimmungsergebnis aufgeschlüsselt nach Name des Verordneten und Parteizugehörigkeit. Die Antwort nehme ich gerne per Mail entgegen.
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 189039 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/189039/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Stadt Falkensee
,, .. .in der 8. Stadtverordnetenversammlung (Sitzung vom 27.5.2020) hat die SVV über die OS 7877 ''Antr…
Von
Stadt Falkensee
Via
Briefpost
Betreff
Abstimmungsergebnisse 8. Stadtverordnetenversammlung Ihre E-Mail vom 16.06.2020
Datum
18. Juni 2020
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
891,1 KB
,, .. .in der 8. Stadtverordnetenversammlung (Sitzung vom 27.5.2020) hat die SVV über die OS 7877 ''Antrag (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE): Unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge aus Lagern in Griechenland willkommen heißen" beschlossen. Mit dem Stimmverhalten 18 Ja-Stimmen/ 5 Gegenstimmen/ 12 Enthaltungen wurde der Antrag mehrheitlich unter der Beschluss-Nr. 32108/20 angenommen. Dies wird auch im voraussichtlich am 19.6.2020 erscheinenden Amtsblatt Nr. 612020 der Stadt Falkensee bekanntgemacht. Unter folgendem Link wird das Amtsblatt bereitgestellt: https:llwww.falkensee.de/ratsinfolamtsblattlindex.php" ,, ... da die Beschlussfassung über Beschluss-Nr. 32/08/20 v. 27.5.2020 nicht in namentlicher Abstimmung erfolgte, ist die durch Sie gewünschte Aufschlüsselung des Abstimmungsergebnisses nach Person und Parteizugehörigkeit nicht möglich."