Abstimmungsverhalten im Bundesrat - 957. und 958. Sitzung

Anfrage an:
Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Sachsen-Anhalt
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

- Das Abstimmungsverhalten des Landes Sachsen-Anhalt bei der 957. und 958. Sitzung des Bundesrates

Korrespondenz

  1. Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) – 16.09.2017
  2. Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Sachsen-Anhalt – 18.09.2017
  3. Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Sachsen-Anhalt – 16.10.2017
  4. Frist – 20.10.2017
  1. 16. Sep 2017
  2. 23. Sep
  3. 30. Sep
  4. 06. Okt
  5. 20. Okt 2017
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Abstimmungsverhalten im Bundesrat - 957. und 958. Sitzung [#24620]
Datum
16. September 2017 17:55
An
Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Sachsen-Anhalt
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Das Abstimmungsverhalten des Landes Sachsen-Anhalt bei der 957. und 958. Sitzung des Bundesrates
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
  1. 1 Jahr, 10 Monate her16. September 2017 17:55: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Sachsen-Anhalt gesendet.
Von
Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Sachsen-Anhalt
Betreff
Abstimmungsverhalten des Landes Sachsen-Anhalt bei der 957. und 958. Sitzung des Bundesrates
Datum
18. September 2017 09:05
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, hiermit bestätige ich den Eingang Ihres Schreibens vom 16.09.2017 mit der Bitte um Zusendung des Abstimmungsverhaltens des Landes Sachsen-Anhalt bei der 957. und 958. Sitzung des Bundesrates. Ich habe Ihr Auskunftsersuchen zuständigkeitshalber an die Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund, Luisenstraße 18, 10117 Berlin, übersandt, wo Ihr Anliegen bearbeitet werden wird. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 10 Monate her18. September 2017 09:07: Nachricht von Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Sachsen-Anhalt erhalten.
Von
Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Sachsen-Anhalt
Betreff
Antwort zur Anfrage zum Abstimmungsverhalten von Sachsen-Anhalt im 957. und 958. Bundesrat
Datum
16. Oktober 2017 16:21
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
Abstimmung…7.BR.DOCX AbstimmungSTin957.BR.DOCX   68,2 KB öffentlich
Abstimmung…57.BR.pdf AbstimmungSTin957.BR.pdf   130,4 KB öffentlich
Abstimmung…8.BR.DOCX AbstimmungSTin958.BR.DOCX   55,1 KB öffentlich
Abstimmung…58.BR.pdf AbstimmungSTin958.BR.pdf   105,9 KB öffentlich
Sehr geehrter Herr Semsrott, auf Ihre Anfrage vom 16.09.2017 zum Abstimmungsverhalten des Landes Sachsen-Anhalt in der 957. und der 958. Sitzung des Bundesrates erhalten Sie die Antwort, wie in den Anlagen zusammengestellt. Diese wird Ihnen - wie erbeten - in elektronischer Form übermittelt. Im Übrigen wird darauf hingewiesen, dass Sachsen-Anhalt sein Abstimmungsverhalten seit der 960. Sitzung des Bundesrates am 22.09.2017 auch im Internet ( Link: https://lv.sachsen-anhalt.de/nc/lande... ) veröffentlicht. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 9 Monate her16. Oktober 2017 16:25: Nachricht von Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Sachsen-Anhalt erhalten.
  2. 1 Jahr, 8 Monate her27. Oktober 2017 11:03: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Abstimmungsverhalten im Bundesrat - 957. und 958. Sitzung.
  3. 1 Jahr, 8 Monate her27. Oktober 2017 11:03: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Abstimmungsverhalten im Bundesrat - 957. und 958. Sitzung.
  4. 1 Jahr, 8 Monate her6. November 2017 15:37: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Abstimmungsverhalten im Bundesrat - 957. und 958. Sitzung.
  5. 1 Jahr, 8 Monate her6. November 2017 15:37: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Abstimmungsverhalten im Bundesrat - 957. und 958. Sitzung.
  6. 1 Jahr, 8 Monate her6. November 2017 15:38: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.