Abteilung/Stab Transformationspolitik

Dokumente, die Aufschluss über die Konkrete Konzeption, Aufgabe, Strategie o.ä. des diese Legislaturperiode neu eingerichteten Stabes Transformationspolitik im BMWK geben.

Personenbezogene Daten können, sofern erforderlich, geschwärzt werden!

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    26. März 2023
  • Frist
    29. April 2023
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dokumente, die Aufschluss über die Ko…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Abteilung/Stab Transformationspolitik [#274110]
Datum
26. März 2023 19:47
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wird verschickt...
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente, die Aufschluss über die Konkrete Konzeption, Aufgabe, Strategie o.ä. des diese Legislaturperiode neu eingerichteten Stabes Transformationspolitik im BMWK geben. Personenbezogene Daten können, sofern erforderlich, geschwärzt werden!
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 274110 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/274110/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Ihr Antrag auf Informationszugang nach dem IFG vom 26.3.2023 zum Thema Leitungsstab Transformationspolitik [#27411…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
Ihr Antrag auf Informationszugang nach dem IFG vom 26.3.2023 zum Thema Leitungsstab Transformationspolitik [#274110]
Datum
30. März 2023 11:00
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> ich bestätige den Eingang Ihres Antrags auf Informationszugang nach IFG vom 26.03.2023 im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Für die Bearbeitung des Antrags ist das Referat LC1 - "Strategische Fragen und Grundsätze der Transformation" zuständig. Die voraussichtliche Bearbeitungszeit beträgt einen Monat. Bei Verzögerungen erhalten Sie eine Zwischennachricht. Vielen Dank für Ihr Interesse an dem Thema "Leitungsstab Transformationspolitik". Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
AW: Ihr Antrag auf Informationszugang nach dem IFG vom 26.3.2023 zum Thema Leitungsstab Transformationspolitik [#2…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
AW: Ihr Antrag auf Informationszugang nach dem IFG vom 26.3.2023 zum Thema Leitungsstab Transformationspolitik [#274110]
Datum
11. April 2023 07:26
Status
Sehr << Antragsteller:in >> in der Anlage erhalten Sie den Bescheid nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Mit freundlichen Grüßen