Aerosole in Gerichtssäälen OHNE Videokonferenzanlagen, OHNE HEPA14 Filter für ältere Risikogruppen

Anfrage an: Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat

Fakt ist wir haben seit mehr als 12 Monaten eine tödliche Pandemie OHNE Medikamente in Aussicht und es gibt keine Videokonfenzanlagen in jedem Gerichtssaal, so das RISIKOgruppen ab 50 Jahren gefahrfrei klagen können und an einer Verhandlung SICHER teilnehmen können.
Welche schriftlichen Pläne-Dokumente gibt es, dies in HESSEN endlich umzustezen, um uneinsichtige Richter keinen Grund für eine Ablehnung zu geben ?
angeblich ist die Anschaffung einer VIDEOanlage Ländersache.
was gibt es an Dokumenten aus denen ersichtlich ist JA wir wollen RISIKOgruppen ab 50 Jahren NICHT töten durch eine Verhandlung in geschlossenen Räumen, ohne HEPA Filter mit 6 fachen Luftaustausch in der Stunde ?
ps die Anfrage wurde gestellt an einem REKORDinfektionstag, kurz vor dem lock down des lock down,
irgendwer muss doch mal aufwachen und das VIDEO zu 100 % durchsetzen ?
ein papier - Dokument, zu HEPA14 Raumluftfiltern oder Videoanlagen Kauf-Planung, Stand der Dinde.Danke für NICHT ausweichen.
Die Klage zurückziehen kann nicht die einzige Möglichkeit sein, sein Leben zu retten vor Richtern OHNE Hygienekonzept- virendurchlassende Alltagsmaske hat uns dahin gebracht wo wir heute sind, Ansteckung am Fließband non stop !!!

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    19. Februar 2021
  • Frist
    23. März 2021
  • 0 Follower:innen
  • Anfrage teilen
    Twitter Mastodon Kurzlink kopieren
  • RSS-Feed
Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende
<< Anfragesteller:in >>
am 19.02.2021
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Fakt ist wir haben seit…
An Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Aerosole in Gerichtssäälen OHNE Videokonferenzanlagen, OHNE HEPA14 Filter für ältere Risikogruppen [#213170]
Datum
19. Februar 2021 09:13
An
Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Fakt ist wir haben seit mehr als 12 Monaten eine tödliche Pandemie OHNE Medikamente in Aussicht und es gibt keine Videokonfenzanlagen in jedem Gerichtssaal, so das RISIKOgruppen ab 50 Jahren gefahrfrei klagen können und an einer Verhandlung SICHER teilnehmen können. Welche schriftlichen Pläne-Dokumente gibt es, dies in HESSEN endlich umzustezen, um uneinsichtige Richter keinen Grund für eine Ablehnung zu geben ? angeblich ist die Anschaffung einer VIDEOanlage Ländersache. was gibt es an Dokumenten aus denen ersichtlich ist JA wir wollen RISIKOgruppen ab 50 Jahren NICHT töten durch eine Verhandlung in geschlossenen Räumen, ohne HEPA Filter mit 6 fachen Luftaustausch in der Stunde ? ps die Anfrage wurde gestellt an einem REKORDinfektionstag, kurz vor dem lock down des lock down, irgendwer muss doch mal aufwachen und das VIDEO zu 100 % durchsetzen ? ein papier - Dokument, zu HEPA14 Raumluftfiltern oder Videoanlagen Kauf-Planung, Stand der Dinde.Danke für NICHT ausweichen. Die Klage zurückziehen kann nicht die einzige Möglichkeit sein, sein Leben zu retten vor Richtern OHNE Hygienekonzept- virendurchlassende Alltagsmaske hat uns dahin gebracht wo wir heute sind, Ansteckung am Fließband non stop !!!
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 213170 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/213170/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat
am 01.04.2021
Videokonferenztechnik und Luftfilteranlagen an hessischen Gerichten - 1281 - I/A2 - 2019/16308-I/A Sehr Antragstel…
Details
Von
Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat
Betreff
Videokonferenztechnik und Luftfilteranlagen an hessischen Gerichten - 1281 - I/A2 - 2019/16308-I/A
Datum
1. April 2021 14:26
Status
Warte auf Antwort
NAME.pdf
157,1 KB
image001.jpg
18,0 KB
Sehr Antragsteller/in vorstehende Datei nebst Anlage erhalten Sie mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
am 01.04.2021
AW: Videokonferenztechnik und Luftfilteranlagen an hessischen Gerichten - 1281 - I/A2 - 2019/16308-I/A [#213170] S…
An Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Videokonferenztechnik und Luftfilteranlagen an hessischen Gerichten - 1281 - I/A2 - 2019/16308-I/A [#213170]
Datum
1. April 2021 14:54
An
Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Aerosole in Gerichtssäälen OHNE Videokonferenzanlagen, OHNE HEPA14 Filter für ältere Risikogruppen“ vom 19.02.2021 (#213170) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 10 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Danke für den Brief zu Hessen Connect; bitte das DOKUMENT wo Sie das Amtsgericht Gießen informieren, das es Hessen Connect nutzen kann und wie das geht, es gibt sicher ein Rund- oder Einführungsschreiben zu Hessen Connect, ab wann und wie das zur Verfügung steht. WANN lief die Anschaffung der Hepa14 Filter für Gießen, Ankauf Rechnung reicht, wenn möglich. Danke sehr für die bisherige Antwort Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 213170 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/213170/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
am 06.04.2021
AW: Videokonferenztechnik und Luftfilteranlagen an hessischen Gerichten - 1281 - I/A2 - 2019/16308-I/A [#213170] S…
An Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Videokonferenztechnik und Luftfilteranlagen an hessischen Gerichten - 1281 - I/A2 - 2019/16308-I/A [#213170]
Datum
6. April 2021 08:36
An
Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Aerosole in Gerichtssäälen OHNE Videokonferenzanlagen, OHNE HEPA14 Filter für ältere Risikogruppen“ vom 19.02.2021 (#213170) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 15 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. es gibt immer noch das Amtsgericht Gießen, das das Bundesinfektionschutzgesetz nicht kennt: wirkungslose Plastikvisiere sind zugelassen schützenden FFP3 Masken mit Ventil, die das Atmen erleichtern nicht es gibt nicht einmal eine FFP2 Masken Pflicht im Gebäude komplett ohne die wirkungslosen blauen Papierfetzen- nicht certifiziert es gibt keine Schnelltest am Eingang, obwohl wir HOTspot sind, mit Laubach haben wir im Kreis Gießen Zuschauer, Kläger und Besucher in einer Inzidenz um die 800, und die lassen JEDEN infizierten ungetestet rein, es soll Verhandlungen geben mit mehr als 6 Haushalten: Richter. 2 Beisitzer, Klägerin, Beklagter, Zeugen 2 Schnelltests die Woche für das Personal unbekannt, der Staat macht vor wie Ansteckung an der Arbeit gut funktiert und wie man es nicht machen sollte. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 213170 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/213170/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
am 06.04.2021
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze He…
An Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Aerosole in Gerichtssäälen OHNE Videokonferenzanlagen, OHNE HEPA14 Filter für ältere Risikogruppen“ [#213170]
Datum
6. April 2021 08:38
An
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Hessen (HDSIG, HUIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/213170/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die Frist einem Juristen bekannt ist, nicht mal eine Anschaffungs RE für die Geräte wurde geschickt mit Kaufdatum, gar nichts aus HESSEN. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 213170.pdf - 2021-04-01_1-image001.jpg - 2021-04-01_1-NAME.pdf Anfragenr: 213170 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/213170/
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat
am 20.04.2021
Videokonferenztechnik und Luftfilteranlagen an hessischen Gerichten - 1281 - I/A2 - 2019/16308-I/A - Sehr Antragst…
Details
Von
Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat
Betreff
Videokonferenztechnik und Luftfilteranlagen an hessischen Gerichten - 1281 - I/A2 - 2019/16308-I/A -
Datum
20. April 2021 11:20
Status
Anfrage abgeschlossen
NAME.pdf
48,4 KB
image001.jpg
18,0 KB
Sehr Antragsteller/in vorstehende Datei erhalten Sie mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.