AfD Beteiligung

Wie häufig nutze die AfD-Fraktion in den vergangenen beiden Jahren 2018/2019 folgende parlamentarischen Instrumente: Große Anfrage, kleine Anfrage, Anträge, Gesetztesinitiativen und Aktuelle Stunde?

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    22. Januar 2020
  • Frist
    25. Februar 2020
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Belia Zanna Geetha Brückner
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte<< Anrede >> ich…
An Bürgerschaftsverwaltung Hamburg Details
Von
Belia Zanna Geetha Brückner
Betreff
AfD Beteiligung [#175064]
Datum
22. Januar 2020 16:24
An
Bürgerschaftsverwaltung Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte<< Anrede >> ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Wie häufig nutze die AfD-Fraktion in den vergangenen beiden Jahren 2018/2019 folgende parlamentarischen Instrumente: Große Anfrage, kleine Anfrage, Anträge, Gesetztesinitiativen und Aktuelle Stunde?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Belia Zanna Geetha Brückner Anfragenr: 175064 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/175064 Postanschrift Belia Zanna Geetha Brückner << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Belia Zanna Geetha Brückner

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Bürgerschaftsverwaltung Hamburg
Sehr geehrte Frau Brückner, in Ihrer Anfrage hatten Sie angefragt, wie häufig die AfD-Fraktion in den Jahren 2018…
Von
Bürgerschaftsverwaltung Hamburg
Betreff
Anfrage zu AfD Beteiligung [#175064]
Datum
13. Februar 2020 14:39
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Frau Brückner, in Ihrer Anfrage hatten Sie angefragt, wie häufig die AfD-Fraktion in den Jahren 2018/2019 die Instrumente Große Anfragen, Kleine Anfragen, Anträge, Gesetzesinitiativen und Aktuelle Stunde genutzt haben. Die von Ihnen benötigten Informationen sind öffentlich zugänglich und können in der Hamburgischen Parlamentsdatenbank im Internet abgerufen werden. Der Anwendungsbereich des Transparenzgesetzes ist nicht gegeben. Sie finden die Datenbank hier: https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/ Wählen Sie den Reiter Formalkriterien uns und geben Sie folgendes ein: Datum (Zeitraum) : von: 01.01.2018 bis : 31.12.2019 Wählen Sie dann unter Urheber (sonstige): AfD Und dann unter Dokumenttypen alle von Ihnen gewünschten Dokumenttypen bzw. die Aktuelle Stunde. Wählen Sie z.B. Antrag aus uns klicken auf den Button "Suchen", erhalten Sie 121 Treffer (121 Anträge wurden der AfD in den Jahren 2018 und 2019 gestellt). Für die Gesetzesinitiative wählen Sie bitte den Dokumenttyp "Gesetzentwurf" aus. Wir hoffen, Ihnen mit diesen Informationen weitergeholfen zu haben. Mit freundlichen Grüßen