Afghanistan-Papiere

Antrag nach dem IFG

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Die Unterrichtungen des Parlaments über die Auslandseinsätze der Bundeswehr von 2006 bis 2012, auch "Afghanistan-Papiere" genannt.

Bitte beachten Sie, dass nach BVerwG 7 C 21.08 der Stempel „VS-Nur für den Dienstgebrauch" allein den Anspruch auf Informationszugang nicht ausschließt. Eine Ausnahme nach §3 IFG liegt offenkundig nicht vor, da die Dokumente bereits jahrelang offen im Internet zugänglich und damit bekannt waren.

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach dem IFG. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen,

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    10. August 2015
  • Frist
    11. September 2015
  • 3 Follower:innen
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem IFG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Die Unterrichtungen des…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Afghanistan-Papiere [#11008]
Datum
10. August 2015 15:01
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Die Unterrichtungen des Parlaments über die Auslandseinsätze der Bundeswehr von 2006 bis 2012, auch "Afghanistan-Papiere" genannt. Bitte beachten Sie, dass nach BVerwG 7 C 21.08 der Stempel „VS-Nur für den Dienstgebrauch" allein den Anspruch auf Informationszugang nicht ausschließt. Eine Ausnahme nach §3 IFG liegt offenkundig nicht vor, da die Dokumente bereits jahrelang offen im Internet zugänglich und damit bekannt waren. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach dem IFG. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen,
Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>

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Bundesministerium der Verteidigung
Ihr Antrag nach IFG (UdP 2006 – 2012) Sehr geehrter Herr Semsrott, beigefügt finden Sie den Bescheid auf Ihren An…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Ihr Antrag nach IFG (UdP 2006 – 2012)
Datum
7. September 2015 10:39
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Semsrott, beigefügt finden Sie den Bescheid auf Ihren Antrag auf Herausgabe der UdP der Jahrgänge 2006 bis 2012. Das Originalschreiben wird Ihnen in Kürze zugestellt werden. Mit freundlichen Grüßen