Akten über die Folgen des Flugzeugabsturzes der amerikanischen A 10 1988 in Remscheid

Anfrage an:
Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes NRW
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage eingeschlafen
Frist:
20. November 2015 - 3 Jahre, 8 Monate her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Nach dem Absturz des amerikanischen Kampfflugzeuges in Remscheid 1988 hat sich das Gesundheitsministerium mit Folgeerkrankungen im Absturzgebiet zu beschäftigen gehabt. Bis heute wurde weder Absturzursache noch kurz- bis langfristige Wirkungen aufgeklärt. Es besteht der begründete Verdacht, dass hochgiftige Materialien freigesetzt wurden, die auch heute die Bewohner bzw. die damals betroffenen Anwohner noch schädigen (Uran, Dioxine, PCB, Asbest etc)

Als betroffene Familie erbitten wir die vollständigen Akten des Gesundheitsministeriums zu diesem Fall.


Korrespondenz

Von
Veronika Wolf
Betreff
Akten über die Folgen des Flugzeugabsturzes der amerikanischen A 10 1988 in Remscheid [#11660]
Datum
19. Oktober 2015 22:38
An
Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes NRW
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Nach dem Absturz des amerikanischen Kampfflugzeuges in Remscheid 1988 hat sich das Gesundheitsministerium mit Folgeerkrankungen im Absturzgebiet zu beschäftigen gehabt. Bis heute wurde weder Absturzursache noch kurz- bis langfristige Wirkungen aufgeklärt. Es besteht der begründete Verdacht, dass hochgiftige Materialien freigesetzt wurden, die auch heute die Bewohner bzw. die damals betroffenen Anwohner noch schädigen (Uran, Dioxine, PCB, Asbest etc) Als betroffene Familie erbitten wir die vollständigen Akten des Gesundheitsministeriums zu diesem Fall.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Gegebenfalls behalte ich mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Veronika Wolf <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Veronika Wolf
  1. 3 Jahre, 9 Monate her19. Oktober 2015 22:45: Veronika Wolf hat eine Nachricht an Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes NRW gesendet.
Anfragesteller/in Veronika Wolf schrieb am 27. Oktober 2015 13:57:

Vielen Dank Frau Stroband, für Ihre Nachricht. Das Gesundheitsministerium war damals als erstes und erheblich involviert, Minister Heinemann hat verschiedene ...

Vielen Dank Frau Stroband, für Ihre Nachricht.
Das Gesundheitsministerium war damals als erstes und erheblich involviert, Minister Heinemann hat verschiedene gesundheitliche Untersuchungen durchführen lassen. Somit müssten in Ihrem Hause darüber Unterlagen vorliegen. Das Umweltministerium hat eigene, andere Untersuchungen durchgeführt, die ich bereits dort angefordert habe. Wäre Ihnen dankbar, wenn diese Unterlagen des Geswundheitsministeriums übersendet werden.
Freundliche Grüße, Veronika Wolf

Von
Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes NRW
Betreff
Ihre Mail vom 20. Oktober 2015, Akten über die Folgen des Flugzeugabsturzes der amerikanischen A 10 1988 in Remscheid
Datum
27. Oktober 2015 13:38
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte Frau Wolf, Ihr Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW ist im Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen eingegangen. Ihre Mail leite ich zuständigkeitshalber an das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen weiter. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Jahre, 8 Monate her27. Oktober 2015 13:39: Nachricht von Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes NRW erhalten.
Von
Veronika Wolf
Betreff
AW: Ihre Mail vom 20. Oktober 2015, Akten über die Folgen des Flugzeugabsturzes der amerikanischen A 10 1988 in Remscheid [#11660]
Datum
27. Oktober 2015 13:57
An
Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes NRW

Sehr geehrte Damen und Herren, Vielen Dank Frau Stroband, für Ihre Nachricht. Das Gesundheitsministerium war damals als erstes und erheblich involviert, Minister Heinemann hat verschiedene gesundheitliche Untersuchungen durchführen lassen. Somit müssten in Ihrem Hause darüber Unterlagen vorliegen. Das Umweltministerium hat eigene, andere Untersuchungen durchgeführt, die ich bereits dort angefordert habe. Wäre Ihnen dankbar, wenn diese Unterlagen des Geswundheitsministeriums übersendet werden. Freundliche Grüße, Veronika Wolf ... Mit freundlichen Grüßen Veronika Wolf Anfragenr: 11660 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 3 Jahre, 8 Monate her27. Oktober 2015 13:57: Veronika Wolf hat eine Nachricht an Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes NRW gesendet.
Von
Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes NRW
Betreff
AW: Ihre Mail vom 20. Oktober 2015, Akten über die Folgen des Flugzeugabsturzes der amerikanischen A 10 1988 in Remscheid [#11660]
Datum
4. November 2015 16:02
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte Frau Wolf, der Bereich der Umweltmedizin, der zum Zeitpunkt des Ereignisses im Jahr 1988 zuständig war, ist als Folge einer Umressortierung im Jahr 2000 aus der Gesundheitsabteilung ausgegliedert worden. Entsprechend der Entscheidung des Ministerpräsidenten vom 7. Juli 2000 wurden u.a. in den Geschäftsbereich des bisherigen Ministeriums für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft aus dem Geschäftsbereich des Ministeriums für Frauen, Jugend, Familie und Gesundheit die Aufgaben Umweltmedizin und Gesundheitlicher Verbraucherschutz verlagert. Aus diesem Grund liegen hier im Gesundheitsministerium keine Unterlagen mehr vor. Ich hoffe Ihnen mit dieser Auskunft weitergeholfen zu haben. Mit freundlichem Gruß Michaela Stroband Büroleiterin der Gesundheitsabteilung Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen Horionplatz 1, 40213 Düsseldorf Telefon: +49 (0)211 8618 3514 Telefax: +49 (0)211 8618 54444 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Internet: www.mgepa.nrw.de    Papier sparen! Muss diese E-Mail wirklich ausgedruckt werden?
  1. 3 Jahre, 8 Monate her4. November 2015 16:02: Nachricht von Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes NRW erhalten.
Sehr geehrte Frau Wolf, Ihre UIG-Anfrage ist vom Gesundheitsministerium an das Umweltministerium weitergeleitet worden. Da es sich um Akten handelt, die sich teilweise in Archiven befinden, wird die Beantwortung Ihrer Anfrage noch etwas Zeit in Anspruch nehmen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Jahre, 8 Monate her10. November 2015 15:48: Nachricht von Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes NRW erhalten.
Von
Veronika Wolf
Betreff
AW: Akten über die Folgen des Flugzeugabsturzes [#11660]
Datum
10. November 2015 15:58
An
Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes NRW

Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die Information. Da es sich ja um größere Aktenmengen handeln wird (Quellen: Umwelt- u. Gesundheitsministerium NRW), wäre ich durchaus damit einverstanden, dass Sie mir zuerst die Akten übermitteln, die Ihnen schneller zur Verfügung stehen? Wäre für mich dabei auch wichtig zu wissen, nach welchen Regeln Informationen in diesen Unterlagen geschwärzt werden? Mit freundlichen Grüßen Veronika Wolf Anfragenr: 11660 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 3 Jahre, 8 Monate her10. November 2015 15:58: Veronika Wolf hat eine Nachricht an Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes NRW gesendet.
Von
Veronika Wolf
Betreff
AW: AW: Akten über die Folgen des Flugzeugabsturzes [#11660]
Datum
22. November 2015 16:50
An
Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes NRW

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Akten über die Folgen des Flugzeugabsturzes der amerikanischen A 10 1988 in Remscheid" vom 19.10.2015 (#11660) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Veronika Wolf Anfragenr: 11660 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 3 Jahre, 7 Monate her22. November 2015 16:50: Veronika Wolf hat eine Nachricht an Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes NRW gesendet.
Sehr geehrte Frau Wolf, in der Anlage übersende ich Ihnen unser Schreiben zur UIG Anfrage. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Jahre, 7 Monate her23. November 2015 11:31: Nachricht von Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes NRW erhalten.
  2. 3 Jahre, 7 Monate her1. Dezember 2015 18:59: Veronika Wolf veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Akten über die Folgen des Flugzeugabsturzes der amerikanischen A 10 1988 in Remscheid.
  3. 3 Jahre, 7 Monate her1. Dezember 2015 18:59: Veronika Wolf veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Akten über die Folgen des Flugzeugabsturzes der amerikanischen A 10 1988 in Remscheid.