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Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möcht…
An Behörde für Inneres und Sport Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Akten und Dokumente betreffend Pimmel [#233311]
Datum
19. November 2021 15:15
An
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
1. Aktentitel, die im Zusammenhang mit der Bezeichnung von Personen oder Amtsträgern als Pimmel, mit oder ohne weitere Zusätze (wie z.B. Du bist so 1 Pimmel), seit 30. Mai 2021 vorliegen 2. Bezeichnung der Dokumente, die im Zusammenhang mit der Bezeichnung von Personen oder Amtsträgern als Pimmel, mit oder ohne weitere Zusätze (wie z.B. Du bist so 1 Pimmel), seit 30. Mai 2021 vorliegen, soweit diese nicht in nach 1. benannten Akten enthalten sind
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 233311 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/233311/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Sehr Antragsteller/in angehängt finden Sie Informationen zu Ihrem Auskunftsersuchen nach dem HmbTG. Mit freundli…
Von
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Betreff
WG: Akten und Dokumente betreffend Pimmel [#233311]
Datum
23. November 2021 16:40
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in angehängt finden Sie Informationen zu Ihrem Auskunftsersuchen nach dem HmbTG. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, die Anfrage beschränkt sich auf die Bezeichnung vorliegender Akten bzw. Dokumente.…
An Behörde für Inneres und Sport Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Akten und Dokumente betreffend Pimmel [#233311]
Datum
24. November 2021 00:17
An
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, die Anfrage beschränkt sich auf die Bezeichnung vorliegender Akten bzw. Dokumente. Vor diesem Hintergrund ist unverständlich, dass Sie schreiben: "Der Umfang oder die Komplexität des Auskunftsantrags erfordern eine intensive Prüfung, so dass die Frist, um die begehrten Informationen zugänglich zu machen, gemäß § 13 Abs. 5 HmbTG auf zwei Monate verlängert wird. Hintergrund ist, dass zur Beantwortung Ihres Antrages diverse Stellen innerhalb der Verwaltung befragt werden müssen, ob und in welcher Form ggf. entsprechende Unterlagen außerhalb des Strafverfahrens vorhanden sind." Eine Befragung diverser Stellen innerhalb der Verwaltung ist überflüssig, es genügt nach dem Stand der Technik die entsprechende Suchmaske zu bedienen. Google benötigt nicht einmal 2 Sekunden, um meine Suchanfragen zu beantworten. Weiterhin unverständlich ist, dass für die Bearbeitung des Antrages Gebühren in Höhe von 250,00 Euro zzgl. Auslagen von 10,00 EUR anfallen sollen. Wie bereits mitgeteilt, kann nach dem Stand der Technik mittels Suchmaske die gewünschte Auskunft innerhalb von Sekunden erstellt werden. Ferner können die beantragten Informationen - bei ordnungsgemäßer Aktenführung - mit Hilfe des Aktenplanes ermittelt werden, ohne weitere Stellen damit zu befassen. Nach § 10 Abs. 1 HmbTG sind diese Informationen ohne Antrag durch Ihre Behörde bereitzustellen. Dadurch einstehender Aufwand ist folglich nicht mit der Bearbeitung dieses Antrages verbunden, sondern antragsunabhängig mit der Veröffentlichungspflicht nach HmbTG. Folglich liegt für den Antrag als Auskunft einfacher Art Gebührenfreiheit nach § 10 Abs. 1 Nr. 1 GebG vor. Zur Beschleunigung der Bearbeitung erkläre ich: Gebühren in Höhe von 85 Euro (unteres Viertel des Betragsrahmens) sowie Auslagen in Höhe von 10 Euro werden übernommen. Auf schriftlichen Gebührenbescheid wird insoweit verzichtet, bitte teilen Sie die nach § 16 Abs. 1 Satz 3 GebG notwendigen Informationen (Betrag, Zahlungsweg) unmittelbar per E-Mail mit, damit ich die Zahlung veranlassen kann. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 233311 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/233311/

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Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Sehr Antragsteller/in angehängt sende ich Ihnen, wie gewünscht per Email, die Antwort der Behörde für Inneres und …
Von
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Betreff
WG: [EXTERN]-AW: Akten und Dokumente betreffend Pimmel [#233311]
Datum
7. Dezember 2021 15:26
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in angehängt sende ich Ihnen, wie gewünscht per Email, die Antwort der Behörde für Inneres und Sport auf Ihr Auskunftsersuchen nach dem HmbTG. Mit freundlichen Grüßen