Aktenübersicht Versuchsendlager Asse II

Anfrage an: Bundesministerium für Bildung und Forschung
Verwendetes Gesetz: Umweltinformationsgesetz Bund (UIG)

Das Bundesministerium für Forschung und Technologie (BMFT) war zeitweise die zuständige Aufsichtsbehörde für das Versuchsendlager "Asse II", in dem über Jahre hinweg schwach- und mittelradioaktive Abfälle eingelagert wurden. In dieser Zeit sind in größeren Umfang Prüfberichte, Forschungs- und Begleitdokumentationen sowie interne Aktennotizen entstanden. Bitte senden Sie mir eine möglichst vollständige Aufstellung (Übersicht inkl. Jahresangaben, Bearbeiter und Aktenzeichen) aller Aktenbestände zu, die in Ihrem Hause zu diesem Vorgang geführt bzw. bereits an das Bundesarchiv oder andere Behörden abgegeben worden sind.

Ergebnis der Anfrage

Dem Antrag wurde teilweise entsprochen. Das BMU hat eine Liste mit Aktenzeichen, Zeitraum und kurzer Inhaltsangabe dem Bescheid beigelegt.

Ob es beim BMFT selbst noch Akten zur Asse gibt, ist leider unklar geblieben.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    8. Januar 2012
  • Frist
    9. Februar 2012
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am 08.01.2012
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Ges…
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Aktenübersicht Versuchsendlager Asse II
Datum
8. Januar 2012 16:57
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind und zwar zu folgendem Vorgang:
Das Bundesministerium für Forschung und Technologie (BMFT) war zeitweise die zuständige Aufsichtsbehörde für das Versuchsendlager "Asse II", in dem über Jahre hinweg schwach- und mittelradioaktive Abfälle eingelagert wurden. In dieser Zeit sind in größeren Umfang Prüfberichte, Forschungs- und Begleitdokumentationen sowie interne Aktennotizen entstanden. Bitte senden Sie mir eine möglichst vollständige Aufstellung (Übersicht inkl. Jahresangaben, Bearbeiter und Aktenzeichen) aller Aktenbestände zu, die in Ihrem Hause zu diesem Vorgang geführt bzw. bereits an das Bundesarchiv oder andere Behörden abgegeben worden sind.
Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen, Heiko Stamer Postanschrift Heiko Stamer << Address removed >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
am 17.01.2012
UIG-Antrag Sehr geehrter Herr Stamer, auf Ihren Antrag vom 8. Januar 2012 an das BMBF hin erhalten Sie einen Besc…
Details
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Betreff
UIG-Antrag
Datum
17. Januar 2012 10:00
Status
Bescheid vom 17.01.2012.pdf
254,7 KB
Sehr geehrter Herr Stamer, auf Ihren Antrag vom 8. Januar 2012 an das BMBF hin erhalten Sie einen Bescheid des BMU vom 17.01.2012. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Dr. Bernhard Massing Referat RS III 2 Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Robert-Schumann-Platz 3 53175 Bonn Tel. (0228) 99 305 2511 Fax: (0228) 99 305 2296 <<email address>>
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