Aktenverzeichnisse

Gemäß Anlage 2 Ihres Aktenplans führen Sie Aktenverzeichnisse. Ich fordere Sie zur Herausgabe der

- Aktenverzeichnisse der Projektgruppen "mReko" und "vReko" sowie der Bereiche, die die Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen federführend bearbeitet haben und
- Aktenverzeichnisse des BStU, die zur Hauptgruppe 13, Obergruppe 51 gemäß Ihres Aktenplans gehören

auf.

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  • Datum
    7. Februar 2022
  • Frist
    9. März 2022
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Gemäß Anlage 2 Ih…
An Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Aktenverzeichnisse [#240244]
Datum
7. Februar 2022 18:53
An
Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Gemäß Anlage 2 Ihres Aktenplans führen Sie Aktenverzeichnisse. Ich fordere Sie zur Herausgabe der - Aktenverzeichnisse der Projektgruppen "mReko" und "vReko" sowie der Bereiche, die die Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen federführend bearbeitet haben und - Aktenverzeichnisse des BStU, die zur Hauptgruppe 13, Obergruppe 51 gemäß Ihres Aktenplans gehören auf.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 240244 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/240244/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR
Sehr Antragsteller/in ich beziehe mich auf Ihren Antrag vom 07.02.2022 und teilte Ihnen mit, dass die von Ihnen b…
Von
Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR
Betreff
Aktenverzeichnisse [#240244], Ihr Antrag vom 07.02.2022
Datum
3. März 2022 11:14
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in ich beziehe mich auf Ihren Antrag vom 07.02.2022 und teilte Ihnen mit, dass die von Ihnen begehrten Aktenverzeichnisse nicht vorhanden sind. Freundliche Grüße

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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> danke für Ihre Antwort auf meine Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in…
An Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Aktenverzeichnisse [#240244], Ihr Antrag vom 07.02.2022 [#240244]
Datum
3. März 2022 16:41
An
Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> danke für Ihre Antwort auf meine Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 240244 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/240244/