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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrter Herr Henning, vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), deren Eingang wir hiermit bestätigen. Das Auswärtige Amt bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. In der Regel erfolgt dies entsprechend der gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats ab Antragseingang. In wenigen Fällen kann die Bearbeitung länger dauern (z.B. wenn umfangreiches oder sensibles Material gesichtet und geprüft werden muss oder Dritte beteiligt werden müssen, zu denen sich persönliche Daten in den Akten befinden). Sollte die Bearbeitung in Ihrem Fall ausnahmsweise länger als einen Monat in Anspruch nehmen, werden wir Sie darüber informieren. Bitte beachten Sie darüber hinaus folgende allgemeine Hinweise: - Geben Sie bei Rückfragen oder Ergänzungen zu Ihrem Antrag bitte immer Ihre in der Betreffzeile dieser E-Mail angegebene Vorgangsnummer an. - Für Amtshandlungen nach dem IFG werden Gebühren nach der Informationsgebührenverordnung (IFGGebV) erhoben (im Internet unter http://bundesrecht.juris.de/ifggebv/i... einsehbar). Einfache Anfragen, deren Bearbeitung weniger als insgesamt eine halbe Stunde in Anspruch nimmt, werden gebührenfrei beantwortet. Für Anfragen, deren Bearbeitung länger dauert, können je nach Arbeitsaufwand Gebühren zwischen EUR 15,00 und EUR 500,00 Euro erhoben werden. Eine Prognose zur Höhe der Gebühren kann nicht abgegeben werden, da die endgültige Höhe nach dem tatsächlichen Arbeitsaufwand berechnet wird. Informieren Sie uns bitte über eventuelle Gebührenermäßigungstatbestände (z. B. wissenschaftlicher Auftrag einer staatlichen Organisation, Recherchearbeiten, die im öffentlichen Interesse sind, Bezug von Sozialleistungen etc.), so dass eine eventuelle Gebührenermäßigung geprüft werden kann. Wenn Ihr Antrag auf Informationszugang abgelehnt wird, fallen keine Gebühren an. Für Fragen stehe ich Ihnen jederzeit gern zur Verfügung. Hinweis zum Datenschutz: Bei der Bearbeitung wurden bzw. werden von Ihnen personenbezogene Daten verarbeitet. Welche Daten zu welchem Zweck und auf welcher Grundlage verarbeitet werden, ist abhängig von Ihrem Anliegen und den konkreten Umständen. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung (https://www.auswaertiges-amt.de/de/da...) des Auswärtigen Amts. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Henning, erlauben Sie mir, heute auf Ihren nachstehenden Antrag auf Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zurückzukommen. Ich haben den Vorgang von meiner Kollegin, Frau Graf, übernommen. Das Drittbeteiligungsverfahren ist nunmehr abgeschlossen, so dass ich Ihnen den Bescheid nebst Anlagen zukommen lassen könnte. Es handelt sich jedoch nicht um eine einfache und damit gebührenfreie Auskunft (vgl. unser Schreiben vom 23.09.2021); mithin fallen Gebühren i. H. v. EUR 108,75 an. Das Verfahren hat sich aus Gründen, die das Auswärtige Amt nicht zu vertreten hat, leider hingezogen, was ich sehr bedauere. Da auch die letzte Korrespondenz mit Ihnen auf den 14.10.2021 datiert und damit recht weit zurückliegt, möchte ich zunächst nachfragen, ob Sie überhaupt noch Interesse an der Auskunft haben. Bejahendenfalls teilen Sie mir bitte noch mit, ob - Ihre zustellungsfähige Anschrift (Robert-Koch-Str. 26, 79106 Freiburg) noch zutrifft und - Ihre Kostenübernahmeerklärung vom 01.10.2021 noch Bestand hat. Ggf. teilen Sie mir Ihre neue Anschrift mit. Bei Wohnsitz im Ausland wäre von Ihnen die Gebührenschuld als Vorschuss zu leisten. Sollte ich bis zum 16. August 2022 keine Nachricht von Ihnen erhalten, gehe ich davon aus, dass Sie an der Auskunft kein Interesse mehr haben. Ich werde das Verfahren dann gebührenfrei einstellen. Mit freundlichen Grüßen