Aktivitäten zur Istanbul-Konvention

Anfrage an: Landgericht Mönchengladbach
Projekt: Aktivitäten zur Istanbul-Konvention

Eine Aufstellung aller Ihrer Aktivitäten zum Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt ("Istanbul-Konvention"). Dies kann sowohl Aktivitäten zur Information über die Konvention als auch zu deren Umsetzung beinhalten.

Insbesondere bitte ich auch um folgende Informationen:

(1) Seit wann liegt Ihnen die Istanbul-Konvention vor?
(2) Wann kam sie erstmalig bei Ihnen zum Einsatz?
(3) Wie wird die Istanbul-Konvention bei Ihnen in Aus- und Fortbildung integriert?
(4) Wann und wie häufig fanden entsprechende Aus- und Fortbildungsformate statt?
(5) Wie wird die Qualität des nachhaltigen Einsatzes der Istanbul-Konvention sichergestellt?

Information nicht vorhanden

  • Datum
    13. August 2020
  • Frist
    15. September 2020
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<< Anfragesteller:in >>
am 13.08.2020
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir …
An Landgericht Mönchengladbach Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Aktivitäten zur Istanbul-Konvention [#195149]
Datum
13. August 2020 11:58
An
Landgericht Mönchengladbach
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Aufstellung aller Ihrer Aktivitäten zum Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt ("Istanbul-Konvention"). Dies kann sowohl Aktivitäten zur Information über die Konvention als auch zu deren Umsetzung beinhalten. Insbesondere bitte ich auch um folgende Informationen: (1) Seit wann liegt Ihnen die Istanbul-Konvention vor? (2) Wann kam sie erstmalig bei Ihnen zum Einsatz? (3) Wie wird die Istanbul-Konvention bei Ihnen in Aus- und Fortbildung integriert? (4) Wann und wie häufig fanden entsprechende Aus- und Fortbildungsformate statt? (5) Wie wird die Qualität des nachhaltigen Einsatzes der Istanbul-Konvention sichergestellt?
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 195149 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195149/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Landgericht Mönchengladbach
am 13.08.2020
Automatisch erzeugte Antwort vom Landgericht Mönchengladbach Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre E-…
Details
Von
Landgericht Mönchengladbach
Betreff
Automatisch erzeugte Antwort vom Landgericht Mönchengladbach
Datum
13. August 2020 11:59
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail. Diese automatisch (erzeugte Antwort) erhalten Sie, weil Sie soeben eine E-Mail an das Landgericht Mönchengladbach gesendet haben. Bitte nehmen Sie folgende wichtige Hinweise zur Kenntnis: In Rechtssachen entspricht der Übermittlungsweg per E-Mail nicht den gesetzlichen Anforderungen. Sie müssen daher davon ausgehen, dass Ihre Eingabe rechtlich nicht wirksam ist. Bitte benutzen Sie deshalb in Ihrem eigenen Interesse die zugelassenen Übermittlungswege (per Post, Fax oder Teilnahme am elektronischen Rechtsverkehr). Auf der Internetseite der Justiz Nordrhein-Westfalen<https://www.justiz.nrw/JM/schwerpunkte/erv/index.php> erfahren Sie, wie Sie am elektronischen Rechtsverkehr teilnehmen können. Diese E-Mail dient allein Ihrer Information. Bitte antworten Sie nicht auf diese Nachricht. Mit freundlichen Grüßen
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Landgericht Mönchengladbach
am 15.09.2020
Informationsfreiheitsgesetz NRW Mit freundlichen Grüßen
Details
Von
Landgericht Mönchengladbach
Betreff
Informationsfreiheitsgesetz NRW
Datum
15. September 2020 10:32
Status
Warte auf Antwort
LGMG_153-11_20200911_R.doc_konvertiert_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
620,6 KB
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 15.09.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihr Schreiben vom 11. September. Allerdings verstehe ich Ihre Antwor…
An Landgericht Mönchengladbach Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Informationsfreiheitsgesetz NRW (Aktivitäten zur Istanbul-Konvention [#195149]) [#195149]
Datum
15. September 2020 22:37
An
Landgericht Mönchengladbach
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihr Schreiben vom 11. September. Allerdings verstehe ich Ihre Antwort nicht ganz: Sie haben keinerlei Informationen dazu, ob (oder gar wann) Ihnen die Istanbul-Konvention vorlag? Oder ob dazu jemals Fortbildungen stattgefunden haben? Ich kann mir nur schwer vorstellen, dass Sie zu geltendem Recht im Allgemeinen oder zu Fortbildungen im Besonderen keinerlei Information haben. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 195149 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195149/
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Landgericht Mönchengladbach
am 24.09.2020
Ihr Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen vom 13.08.2020 Sehr geehrteAntragsteller/in d…
Details
Von
Landgericht Mönchengladbach
Betreff
Ihr Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen vom 13.08.2020
Datum
24. September 2020 12:58
Status
Anfrage abgeschlossen
OLG_127E-9.1764_20200923_R_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
881,5 KB
Sehr geehrteAntragsteller/in das im Dateianhang befindliche Schreiben übersende ich Ihnen mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen
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