Aktivitäten zur Istanbul-Konvention

Anfrage an: Landgericht Saarbrücken
Projekt: Aktivitäten zur Istanbul-Konvention

Eine Aufstellung aller Ihrer Aktivitäten zum Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt ("Istanbul-Konvention"). Dies kann sowohl Aktivitäten zur Information über die Konvention als auch zu deren Umsetzung beinhalten.

Insbesondere bitte ich auch um folgende Informationen:

(1) Seit wann liegt Ihnen die Istanbul-Konvention vor?
(2) Wann kam sie erstmalig bei Ihnen zum Einsatz?
(3) Wie wird die Istanbul-Konvention bei Ihnen in Aus- und Fortbildung integriert?
(4) Wann und wie häufig fanden entsprechende Aus- und Fortbildungsformate statt?
(5) Wie wird die Qualität des nachhaltigen Einsatzes der Istanbul-Konvention sichergestellt?

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Warte auf Antwort
  • Datum
    13. August 2020
  • Frist
    15. September 2020
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<< Anfragesteller:in >>
am 13.08.2020
Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Aufstellung …
An Landgericht Saarbrücken Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Aktivitäten zur Istanbul-Konvention [#195167]
Datum
13. August 2020 11:58
An
Landgericht Saarbrücken
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Aufstellung aller Ihrer Aktivitäten zum Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt ("Istanbul-Konvention"). Dies kann sowohl Aktivitäten zur Information über die Konvention als auch zu deren Umsetzung beinhalten. Insbesondere bitte ich auch um folgende Informationen: (1) Seit wann liegt Ihnen die Istanbul-Konvention vor? (2) Wann kam sie erstmalig bei Ihnen zum Einsatz? (3) Wie wird die Istanbul-Konvention bei Ihnen in Aus- und Fortbildung integriert? (4) Wann und wie häufig fanden entsprechende Aus- und Fortbildungsformate statt? (5) Wie wird die Qualität des nachhaltigen Einsatzes der Istanbul-Konvention sichergestellt?
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Saarländischen Informationsfreiheitsgesetzes (SIFG) sowie § 3 des Saarländischen Umweltinformationsgesetzes (SUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 SUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache und damit gebührenfreie Auskunft. Ich verweise auf § 1 SIFG i.V.m. § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 SUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens jedoch nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 195167 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195167/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Landgericht Saarbrücken
am 25.08.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in beigefügt erhalten Sie folgende Dokumente: Dokumentenbetreff Schriftstück-Nr. A…
Details
Von
Landgericht Saarbrücken
Betreff
Informationsfreiheitsgesetz; Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG des Herrn << Adresse entfernt >> - Aktivitäten zur Istanbul-Konvention, <interne ID: 60679>
Datum
25. August 2020 11:52
Status
Warte auf Antwort
Schreiben_zu_Nr._1_der_Verfgung_vom_21.08.202034_konvertiert_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
538,5 KB
image005.png
4,5 KB
image006.png
18,7 KB
Sehr geehrteAntragsteller/in beigefügt erhalten Sie folgende Dokumente: Dokumentenbetreff Schriftstück-Nr. Aktenzeichen Schreiben zu Nr. 1 der Verfügung vom 21.08.2020 2020/080353 LG 145-2020-0007-S#001 Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 25.08.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre heutige Mail (Ihr Schreiben dazu ist datiert auf den 21.8., LG …
An Landgericht Saarbrücken Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Informationsfreiheitsgesetz; Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG des Herrn << Adresse entfernt >> - Aktivitäten zur Istanbul-Konvention, <interne ID: 60679> [#195167]
Datum
25. August 2020 16:32
An
Landgericht Saarbrücken
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre heutige Mail (Ihr Schreiben dazu ist datiert auf den 21.8., LG 145-2020-0007-S#001). Sie bitten darin um eine Kopie meines Ausweises und begründen dies mit der Sorge, dass es sich bei meiner Anfrage um eine computergenerierte Anfrage handeln könnte. Das ist nicht der Fall und wäre im Übrigen auch schwer vorstellbar. Auch aus Gründen "des Datenschutzes" oder zur "Vorbeugung von Datenmissbrauch", was auch immer Sie darunter verstehen mögen, scheint mir eine Übersendung meines Ausweises nicht nötig. Gerne nenne ich Ihnen unten meine Postadresse, bitte aber dennoch um Beantwortung meiner Anfrage in elektronischer Form. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 195167 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195167/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Landgericht Saarbrücken
am 16.09.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in beigefügt erhalten Sie folgende Dokumente: Dokumentenbetreff Schriftstück-Nr. A…
Details
Von
Landgericht Saarbrücken
Betreff
Informationsfreiheitsgesetz; Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG des Herrn << Adresse entfernt >> - Aktivitäten zur Istanbul-Konvention, <interne ID: 61638>
Datum
16. September 2020 13:48
Status
Warte auf Antwort
Schreiben_zu_Nr._1_der_Vfg28_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
460,3 KB
image001.png
18,8 KB
Sehr geehrteAntragsteller/in beigefügt erhalten Sie folgende Dokumente: Dokumentenbetreff Schriftstück-Nr. Aktenzeichen Schreiben zu Nr. 1 der Vfg 2020/087856 LG 145-2020-0007-S#001 Franz-Josef-Röder-Str. 15 · 66119 Saarbrücken Postfach 10 15 52 · 66115 Saarbrücken Tel.: +49(0)681 501-5210 <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> · www.saarland.de<http://www.saarland.de/> www.willkommen.saarland<http://www.willkommen.saarland/> Datenschutzhinweise des Landgerichts: Datenschutzhinweise zu diesem Internetauftritt | Saarland.de<https://www.saarland.de/237481.htm> oder +49 (0)681 501-2002 [Titel: Logo des Landgerichts des Saarlandes - Beschreibung: Diese Grafik zeigt das Logo des Landgerichts des Saarlandes] Bitte bedenken Sie die Auswirkungen auf die Umwelt, bevor Sie diese E-Mail ausdrucken. Merci de penser à l´environnement avant d´imprimer ce courriel. Please consider the impact on the environment before printing this e-mail.
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<< Anfragesteller:in >>
am 17.09.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihr Schreiben vom 14. September (Email vom 16. September). Nein, m…
An Landgericht Saarbrücken Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Informationsfreiheitsgesetz; Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG des Herrn << Adresse entfernt >> - Aktivitäten zur Istanbul-Konvention, <interne ID: 61638> [#195167]
Datum
17. September 2020 10:44
An
Landgericht Saarbrücken
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihr Schreiben vom 14. September (Email vom 16. September). Nein, mit einer Einwohnermeldeabfrage zum Zwecke der Identitätsprüfung bin ich nicht einverstanden - vornehmlich, weil ich dies für unnötig halte. Sie haben auch nicht begründet, warum dies erforderlich sein sollte. Sie können gerne meine Erreichbarkeit an der angegebenen Adresse durch Senden eines Briefs überprüfen. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 195167 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195167/
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