„TTIP, CETA, TISA stoppen“ Auszug aus Veranstaltungsdatenbank
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Aktuelle Errichtungsanordnung "stadtweite Veranstaltungsdatenbank"“
VS - Nur für den Dienstgebrauch > Detailansicht zum Datensatz Nr. 451321 = zurück Stand: 10.10.2015 19:13 Uhr History Ersteingabe: akt. Sachbearbeitung: LKA 572 Dir 3 St 1 Einsatzanlass: Politik : Aufzug Thema: "TTIP, CETA und TISA stoppen!" Datum: Samstag, 10.10.2015 Uhrzeit: 10:00h bis 18:00h Örtlichkeit: Straße: ( Mitte ) Washingtonplatz - Kapelle-Ufer - Reinhardtstr. - Friedrichstr. - Wegstrecke / multiple Dorotheenstr. - Scheidemannstr. - Yitzhak-Rabin-Str. - Straße des 17. AfISBER, Juni - Großer Stern (einschließlich) betroffene Direktionen: Abschnitt: Dienstgruppe: KoB: 10203M405060 0 0 0 Veranstalter: Teilnehmer: 100000 Meldedatum: 20.02.2015 NaturFreunde Deutschlands Berlin Mobil: VIPs: Quelle: Internetanmeldung . Mi Anmeldebestätigung DD Erlaubnis nach 829 I StVO LKA 552 EI Ausnahmegenehmigung 846 I StVO E Zulassung nach 85 BefBezG OD} Ausnahme nach 82 II . BannmG erneuert nme NETTE EEE Te anne EBENEN — _— . mm TRIER TEN ERNST ATTERSEE EEE TREE Gefährdungshinweise: Öffentliche Bemerkungen: Planung des Anmelders: - 10 LauKw - 6 Ordner pro LKW - 5 Sonderzüge - 800 Busse ->Der Aufbau der Bühne am Washingtonplatz beginnt am Vorabend. Sicherheitsauflagen für das Mitführen von Fahrzeugen im Aufzug erlassen.
SB - Hinweise / interne Anmelder: Te boTEN LBOSSTN RE ENTELTRTIERAR THREE LRNIEEENALA LEERE Guest Bemerkungen: NaturFreunde Deutschlands per MAP an: A 34 - PF, Kräfte, Strecke A 32 - Streckenprüfung Dir 3 ZA 04 - BdL Vk-Kräfte; 23.02. (DO) Kräfte: Abschluss: PF. LtdPD Wuttig, Dir 3 tatsächliche TN: 150000 (v) EKStd: 8117.25 mit Kräften gem. Zuweisung PPr.St 113 Polizeiliche Maßnahmen der Direktion 3 anlässlich eines Aufzuges zum Thema "TTIP, CETA und TISA stoppen!" am 10. Oktober 2015 Nachricht: Arbeitsaufnahme Dir 3 FüSt: 09:00 Uhr 1. Aufzug "TTIP, CETA und TISA stoppen!" (VA 1) Zeit: 10:42 - 17:53 Uhr (dauert noch an) Angemeldete Aufzugsstrecke: (AP) Washingtonplatz - Kapelle-Ufer - Reinhardtstr. - Friedrichstr. - Dorotheenstr. - Scheidemannstr. - Yitzhak-Rabin-Str. - Straße des 17. Juni - Großer Stern (EP) Teilnehmer: ca. 150.000 Anreise der Aufzugsteilnehmer: Die An- und Abreise der Teilnehmer/- innen erfolgte mittels fünf Sonderzügen sowie mit 550 Bussen aus dem Bundesgebiet. Die übrigen Versammlungsteilnehmer reisten individuell an. 1.1 Verlauf: 1.1.1 Antreteplatz Die Versammlung begann um 10:42 Uhr mit ca. 3000 Teilnehmern bei gleichzeitigem permanentem Zustrom. Ab Versammlungsbeginn lief ein Bühnenprogramm, welches durch Redebeiträge ergänzt wurde. Um 11:35 Uhr befanden sich 10.000 Teilnehmer am Antreteplatz. Stetiger . Zustrom hielt weiterhin an. Die im Veranstaltergespräch einvernehmlich vereinbarte flexible Abmarschzeit des Aufzuges führte dazu, dass der Aufzug sich bereits gegen 11:47 Uhr stockend'in Bewegung setzte. Um 12:02 Uhr waren 40.000 Teilnehmer am Antreteplatz. Der stetige Zustrom setzte sich fort. Ab 12:04 Uhr konnte am Hauptbahnhof der Ausgang Washingtonplatz
wegen Überfüllung nicht mehr genutzt werden. Die ankommenden Teilnehmer wurden durch die BPol über die Seitenausgänge geleitet. Ab 12:11 Uhr wurde eine Sperrung auf der Moltkebrücke aufgehoben, um einen zwischenzeitlichen Abstrom von Versammlungsteilnehmern in Richtung des Endplatzes zu ermöglichen. Auf Hinweis der Polizei veranlasste der Veranstalter ab 12:16 Uhr mehrfach Durchsagen an die Versammiungsteilnehmer am Antreteplatz, sich in Bewegung zu setzen. Um 12:27 Uhr befanden sich ca. 45.000 Personen auf dem Antreteplatz. im Zeitraum von 12:15 — 13:07 Uhr wurde ein Durchfahren der S- . Bahnen am Hauptbahnhof veranlasst. Durch die BPol erfolgte die Empfehlung an die Versammlungsteilnehmer, über die Friedrichstraße den Endplatz zu erreichen. Ab 12:37 Uhr wurden aufgrund des immer noch sehr hohen Aufkommens von Teilnehmern am Antreteplatz neu ankommende Teilnehmer über TLT aufgefordert sich direkt zum Endplatz zu bewegen. Dazu wurde auch die Sperrung der Gustav-Heinemann-Brücke aufgehoben. Um 12:53 Uhr wurden 60.000 Personen am Antreteplatz gezählt. Ab 13:19 Uhr zeigten die eingeleitete Maßnahmen Wirkung; am Antreteplatz war eine deutliche Entlastung zu verzeichnen. Um 13:52 Uhr wurde das Bühnenprogramm eingestellt; es erfolgte ein schneller Abstrom der Teilnehmer in Richtung der Aufzugsstrecke. Um 14:18 Uhr wurden nur noch 100 Personen gezählt. Es folgten der Bühnenabbau und Reinigungsarbeiten. 1.1.2 Aufzug Der Aufzug setzte sich bereits um 11:44 Uhr in Bewegung, um so eine Entlastung am Antreteplatz zu erreichen und den Zustrom weiterer Versammliungsteilnehmer dorthin zu ermöglichen. Im Aufzug wurden 3 Traktoren, mehrere Themenwagen sowie themenbezogene Plakate und Transparente mitgeführt. Auf der Kronprinzenbrücke unterstützten 25 Tanzpaare einer Tanzgruppe unter dem Motto „Tango tanzen gegen TTIP“ als Bestandteil der Versammlung den Vorbeimarsch des Aufzuges. Die Themenwagen und Traktoren wurden vor dem Erreichen |
des Endplatzes an der Einmündung Yitzhak-Rabin-Str. in Richtung John-Foster-Dulles-Allee aus dem Aufzug herausgeleitet. Um 12:46 Uhr wurde mit dem Versammlungsleiter aufgrund des massiven Zustroms von Teilnehmern über die Moltkebrücke zur Straße des 17. Juni eine Wegstreckenänderung für den Aufzug vereinbart. Der Aufzug bewegte sich nun schon über die Ebertstraße zur Straße des 17. Juni in Richtung des Endplatzes. Das Zusammentreffen mit den zuströmenden Teilnehmern in Höhe der Yitzhak-Rabin-Str. verlief reibungslos. Um 13:10 Uhr erreichte die Spitze des Aufzugs den Endplatz. Um 14:47 Uhr befanden sich noch ca. 25.000 - 30.000 Versammliungsteilnehmer auf der Aufzugsstrecke, während sich im Bereich des Endplatzes ca. 80.000 Personen aufhielten. 1.1.3 Endplatz Ab 12:00 Uhr wurde ein Bühnenprogramm geboten, welches um Redebeiträge ergänzt wurde. Mit Beginn des Programms hielten sich mehrere hundert Personen am Endplatz auf. Um 12:55 Uhr wurden im Bereich der Siegessäule 14 Greenpeace- Mitglieder dabei beobachtet, wie sie mit professioneller Kletterausrüstung die Siegessäule besteigen wollten. Diese Aktion konnte unterbunden werden. An der Zugangsplattform wurden die Personen überprüft und Strafanzeigen wegen Hausfriedensbruch und Verstoß Versammlungsgesetz, teilweise Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, gefertigt. Um 13:08 Uhr hielten sich am Endplatz 10.000 Teilnehmer auf. Mit Erreichen des Endplatzes durch den Aufzug wuchs die Teilnehmerzahl schnell an. Ab 13:36 Uhr wurde der Versammlungsleiter aufgefordert, mittels Durchsagen auf die Versammlungsteilnehmer einzuwirken, zur Bühne aufzurücken, damit der Aufzug nachrücken kann. Um 13:58 Uhr befanden sich 70.000 Teilnehmer im Bereich des Endplatzes. Um 14:39 Uhr wurden ca. 80.000 Teilnehmer gezählt. Um 15:28 Uhr erreichte der Aufzug komplett den Endplatz. Um 15:40 Uhr wurden dort ca. 120.000 Teilnehmer gezählt. Es erfolgte starker Abstrom über die Yitzhak-Rabin-Str. und Bellevueallee. Im Bereich Großer Stern begann gegen 16:42 Uhr die Abfahrt der ersten Busse; östl. des Großen Sterns erfolgte stetiger Abstrom in Richtung OPNV,
Um 16:54 Uhr wurden noch 10.000 Teilnehmer gezählt. Um 17:24 Uhr weiterer Abstrom, Abfahrt vieler Busse, noch 110 Busse auf den zugewiesenen Stellflächen. Insgesamt befanden sich ca. 150.000 Teilnehmer/-innen der Demonstration gegen TTIP im gesamten Einsatzraum. Bei der Führungsübergabe an den A 34 um 17:53 Uhr dauerte die Versammlung noch an. 1.2 Vorkommnisse/Tätigkeiten (Stand 17:53 Uhr): ‚FE: keine FB: 34 (5 x weibl., 29 x männl.) AF: VersG / Vermummung Hausfriedensbruch Verstoß VersG Widerstand Widerstand KV / Widerstand Widerstand Verstoß VersG VersG / Schutzbewaffnung VersG / Vermummung IDF Beleidigung Sachbeschädigung Sachbeschädigung 1.3 Verkehrsmaßnahmen: Es fanden rund um den Versammlungsraum umfangreiche Sperrmaßnahmen sowie Verkehrsregelungs- und lenkungsmaßnahmen statt. Die logistischen Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Aufzug erforderten das Einrichten von umfangreichen Straßensperrungen und Haltverboten, teilweise bereits an den Vortagen. Über die Medien sowie über die sozialen Netzwerke wurden im Vorfeld die Verkehrsteilnehmer auf die umfangreichen Verkehrsbeeinträchtigungen im Innenstadtbereich hingewiesen. Die Anrainer wurden durch Flyer im Vorfeld informiert. Die An- und Abreise der Versammiungsteilnehmer mit den Bussen erfolgte weitestgehend geordnet und ohne nennenswerte Vorkommnisse; das gemeinsam erarbeitete Buskonzept hat sich bewährt. Der ÖPNV im Versammlungsbereich war eingeschränkt: | |
Die BVG traf Umleitungsmaßnahmen vom 08.-10.10.2015 für die Buslinien 100, TXL, 106, 187, N26 und 147 sowie am 10.10.2015 für die Tramlinien 12 und.M1 von 12:05 - 15:14 Uhr, Von 12:15 - 13:07 Uhr hielten die S-Bahn-Linien S 5, S7, S 75 wegen Überfüllung nicht am Hauptbahnhof. Von 13:12 - 14:25 Uhr Sperrung U 55 Ausgang Friedrich-List Ufer. 1.4 Sonstiges 1.4.1 Maßnahmen der Voraufsicht: 08.10. 2015: OA Mitte: 9 Umsetzungen auf der südlichen Fahrbahn der Str. des 17. Juni, zw. Großer Stern und Yitzhak-Rabin-Str. 10.10.2015 ab 06:00 Uhr. ® \ 13. EHu: 22 Umsetzungen und Überwachung Bühnenaufbau OA Mitte: 37 Umsetzungen 1.4.2 Medien/Presse Die polizeilichen Maßnahmen wurden durch Pressearbeit begleitet. Es wurden 19 Presseauskünfte vor Ort erteilt, davon 3 x Radio, 2 x Fernsehen (O-Töne) Über PPr PG Neue Medien wurden 39 Twitter-Meldungen abgesetzt. 1.4.3 Übersichtsaufnahmen Zur Lenkung und Leitung des Aufzuges wurden von 11:05 bis 17:20 Uhr Übersichtsaufnahmen veranlasst. 2. Protestaktion gegen TTIP und CESA... (VA 2) Zeit: 10:12 -— 14:49 Uhr Ort: Scheidemannstr./Heinrich-von-Gagern-Str. (nordwestl, Gehweg), 10557 Berlin Teilnehmer: 5 2.1 Verlauf _ Die Kundgebung wurde mit 5 Teilnehmern störungsfrei durchgeführt. Es wurde ein tremenbezogenes Transparent gezeigt. 2.2 Vorkommnisse/Tätigkeiten
Keine 3. PF: LtdPD Wuttig, L Dir 3 (V) 4. Kräfte 4.1 Eingesetzte Kräfte: 4.2 Einsatzkräftestunden: 8117:25 4.3 Kräftereduzierung: Um 15:00 Uhr erfolgte die erste lageangepasste Kräftereduzierung Um 17:53 Uhr wurde die Führung an den A 34 übergeben. SB: PHK‘ in Sternberger, Dir 3 St 1 LD 2, 301020 Berlin Polizeipraesidium Dir 3 FüSt, Frederking, LtdPD, 10.10.2015