Aktuelle Übersicht zu Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes

Anfrage an:
Abgeordnetenhaus von Berlin
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage
- Eine aktuelle Übersicht aller Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes Ist außerdem geplant, die Gutachten in naher Zukunft aktiv zu veröffentlichen?

Korrespondenz

Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Aktuelle Übersicht zu Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes [#24567]
Datum
8. September 2017 17:08
An
Abgeordnetenhaus von Berlin
Status
Warte auf Antwort

Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Eine aktuelle Übersicht aller Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes Ist außerdem geplant, die Gutachten in naher Zukunft aktiv zu veröffentlichen?
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
  1. 2 Monate, 2 Wochen her8. September 2017 17:08: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Abgeordnetenhaus von Berlin gesendet.
Von
Abgeordnetenhaus von Berlin
Betreff
Aktuelle Übersicht zu Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes [#24567]
Datum
13. September 2017 15:03
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Semsrott, auf Ihre Anfrage vom 8. September 2017 kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: Der Wissenschaftliche Parlamentsdienst des Abgeordnetenhauses dokumentiert seine Ausarbeitungen in Form eines Stichwortverzeichnisses, das ich Ihnen als Anlage (mit Stand 13. Sept. 2017) beifüge. Das Datum der Gutachten finden Sie in der rechten Spalte; oft sind mehrere Stichworte für eine Ausarbeitung vorhanden. Eine Veröffentlichung der Gutachten ist geplant, allerdings wird noch geprüft, in welcher Form und in welchem Umfang dies geschehen soll. Ich hoffe, Ihnen damit weitergeholfen zu haben. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Monate, 1 Woche her13. September 2017 15:04: E-Mail von Abgeordnetenhaus von Berlin erhalten.
  2. 2 Monate, 1 Woche her13. September 2017 15:09: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Aktuelle Übersicht zu Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes.
  3. 2 Monate, 1 Woche her13. September 2017 15:10: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.