Aktuelle Übersicht zu Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes

- Eine aktuelle Übersicht aller Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes

Ist außerdem geplant, die Gutachten in naher Zukunft aktiv zu veröffentlichen?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    8. September 2017
  • Frist
    10. Oktober 2017
  • Ein:e Follower:in
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Abgeordnetenhaus von Berlin Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Aktuelle Übersicht zu Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes [#24567]
Datum
8. September 2017 17:08
An
Abgeordnetenhaus von Berlin
Status
Warte auf Antwort
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Eine aktuelle Übersicht aller Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes Ist außerdem geplant, die Gutachten in naher Zukunft aktiv zu veröffentlichen?
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)

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Abgeordnetenhaus von Berlin
Sehr geehrter Herr Semsrott, auf Ihre Anfrage vom 8. September 2017 kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: Der Wiss…
Von
Abgeordnetenhaus von Berlin
Betreff
Aktuelle Übersicht zu Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes [#24567]
Datum
13. September 2017 15:03
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Semsrott, auf Ihre Anfrage vom 8. September 2017 kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: Der Wissenschaftliche Parlamentsdienst des Abgeordnetenhauses dokumentiert seine Ausarbeitungen in Form eines Stichwortverzeichnisses, das ich Ihnen als Anlage (mit Stand 13. Sept. 2017) beifüge. Das Datum der Gutachten finden Sie in der rechten Spalte; oft sind mehrere Stichworte für eine Ausarbeitung vorhanden. Eine Veröffentlichung der Gutachten ist geplant, allerdings wird noch geprüft, in welcher Form und in welchem Umfang dies geschehen soll. Ich hoffe, Ihnen damit weitergeholfen zu haben. Mit freundlichen Grüßen