Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.

Aktuelle Zahlen

Bitte senden sie mit die aktuellen Zahlen der noch laufenden Verfahren die noch offen stehen, und die Verfahren die eingestellt wurden.

Ergebnis der Anfrage

Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken hat den Auskunft ersuchen, entsprechend abgelehnt mit dem Grund das nach dem IFG (Infomationsfreiheitsgesetz) kein Anspruch besteht. Auf entsprechende Rechtsmittel wird verzichtet, dar sich derzeit keine andere Rechtslage ergibt leider.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    20. August 2019
  • Frist
    26. Oktober 2019
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bitte sen…
An Staatsanwaltschaft Saarbrücken Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Aktuelle Zahlen [#164335]
Datum
20. August 2019 04:30
An
Staatsanwaltschaft Saarbrücken
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bitte senden sie mit die aktuellen Zahlen der noch laufenden Verfahren die noch offen stehen, und die Verfahren die eingestellt wurden.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Saarländischen Informationsfreiheitsgesetzes (SIFG) sowie § 3 des Saarländischen Umweltinformationsgesetzes (SUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 SUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache und damit gebührenfreie Auskunft. Ich verweise auf § 1 SIFG i.V.m. § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 SUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens jedoch nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen <Information-entfernt> <Information-entfernt> <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift <Information-entfernt> <Information-entfernt> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Staatsanwaltschaft Saarbrücken
Julian Palm - Anfrage nach dem SIFG/SUIG/VIG, <interne ID: 45904> Sehr geehrte Damen und Herren, beigefügt…
Von
Staatsanwaltschaft Saarbrücken
Betreff
Julian Palm - Anfrage nach dem SIFG/SUIG/VIG, <interne ID: 45904>
Datum
20. August 2019 12:02
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
Beantwortung_der_Anfrage_vom_20.08.201910.docx
32,1 KB
image003.png
17,3 KB


Sehr geehrte Damen und Herren, beigefügt erhalten Sie folgende Dokumente: Dokumentenbetreff Schriftstück-Nr. Aktenzeichen Beantwortung der Anfrage vom 20.08.2019 2019/073651 Sta 145-1-G#018 Auf Anordnung Pia Neurohr [cid:image003.png@01D5574F.26A4DFF0] Staatsanwaltschaft Saarbrücken Zähringerstraße 12, 66119 Saarbrücken Bearbeiterin: Pia Neurohr, Justizbeschäftigte Tel.: 0681/501-5391, Telefax: 0681/501-6937 SMTP-Mail: <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> __________________________________ Bitte überprüfen Sie vor einem Ausdruck die Notwendigkeit - E-Mails sparen Zeit; sie nicht auszudrucken spart Bäume! P
Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.