Aktueller Stand zum Ausbau des Sirenenwarnnetzes im Oberallgäu

In einem Beitrag unter
https://www.behoerden-spiegel.de/2021/09/03/ausbau-der-sirenen-gestartet/
heißt es am 03.09.21:

"
Ausbau der Sirenen gestartet

Der angekündigte Ausbau des Sirenennetzes ist gestartet.
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) unterstützt mit einem Förderprogramm in Höhe von knapp 90 Millionen Euro die Ausbaumaßnahmen der Länder.
Zu Beginn unterzeichneten sieben Bundesländer dazu eine Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund.

Zu den unterzeichnenden Ländern gehören Bayern, Baden-Württemberg, Brandenburg, das Saarland, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern.
Sie nutzen schon die vom Bund gestellten Fördermittel.
Durch die Fördermittel sollen die Kommunen und Länder bei Anschaffung und Modernisierung von Sirenen unterstützt werden.
Außerdem sollen die kommunalen Sirenennetze so technisch aufgerüstet werden, dass sie auch an das Modulare Warnsystem (MoWaS) des BBK angeschlossen werden können.
Dadurch soll ein zeitgleiches Auslösen der Warnmittel, bestehend aus Sirene, Warn-App, Rundfunksender oder öffentliche Anzeigeflächen, ermöglicht werden.
Die Debatte um die Erneuerung der Sireneninfrastruktur läuft seit dem Warntag 2020.
Konkret wurden die Pläne für das Förderprogramm mit der Neuausrichtung des BBK im März 2021.
Schon jetzt halten einige Politiker das Förderprogramm für zu gering.
Außerdem wird mehr Aufklärungsarbeit über die verschiedenen Sirenensignale gefordert.
Häufig sei das Wissen dazu in der Bevölkerung nicht weit genug verbreitet.
"

Ferner heißt es am 27.07.21 unter
https://www.bayern.de/herrmann-flaechendeckender-ausbau-des-sirenenwarnnetzes-in-bayern-beschlossen/

"
Herrmann: Flächendeckender Ausbau des Sirenenwarnnetzes in Bayern beschlossen

Das Kabinett hat heute den flächendeckenden Ausbau des Sirenenwarnnetzes in ganz Bayern beschlossen: „Die Bevölkerung in Bayern soll künftig noch besser vor Katastrophen- und Gefahrenlagen gewarnt werden.
Das gilt für Hochwasser und Starkregen ebenso wie für Großbrände oder chemische Explosionen.
Unser Ziel ist es, die Zahl der Sirenen in Bayern auf rund 26.000 zu verdoppeln,“ betonte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann.

„Gerade nachts und bei drohenden Lebensgefahren ist der durchdringende Warnton einer Sirene wichtig, um möglichst schnell alle erreichen zu können.“
Die „Sirenen-Abdeckung“ in den Kommunen sei leider sehr unterschiedlich.
Auch wenn einige Städte eine vorbildliche Ausstattung vorweisen könnten, müsse andernorts erheblich nachgerüstet werden.
[...]
"

Meine Frage:

1) Wie ist der aktuelle Stand zum Ausbau der Sirenen im Landkreis Oberallgäu, in dem sich meine Arbeitsstätte befindet ?

2) Wie ist der aktuelle Stand zum Ausbau der Sirenen im Umfeld des Gewerbepark "Sulzberg See" an der BAB 980, Gemeinde Sulzberg, in dem sich meine Arbeitsstätte befindet ?

Vielen Dank.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    23. Oktober 2022
  • Frist
    26. November 2022
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: In einem Beitr…
An Landratsamt Oberallgäu Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Aktueller Stand zum Ausbau des Sirenenwarnnetzes im Oberallgäu [#261560]
Datum
23. Oktober 2022 10:45
An
Landratsamt Oberallgäu
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
In einem Beitrag unter https://www.behoerden-spiegel.de/2021/09/03/ausbau-der-sirenen-gestartet/ heißt es am 03.09.21: " Ausbau der Sirenen gestartet Der angekündigte Ausbau des Sirenennetzes ist gestartet. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) unterstützt mit einem Förderprogramm in Höhe von knapp 90 Millionen Euro die Ausbaumaßnahmen der Länder. Zu Beginn unterzeichneten sieben Bundesländer dazu eine Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund. Zu den unterzeichnenden Ländern gehören Bayern, Baden-Württemberg, Brandenburg, das Saarland, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern. Sie nutzen schon die vom Bund gestellten Fördermittel. Durch die Fördermittel sollen die Kommunen und Länder bei Anschaffung und Modernisierung von Sirenen unterstützt werden. Außerdem sollen die kommunalen Sirenennetze so technisch aufgerüstet werden, dass sie auch an das Modulare Warnsystem (MoWaS) des BBK angeschlossen werden können. Dadurch soll ein zeitgleiches Auslösen der Warnmittel, bestehend aus Sirene, Warn-App, Rundfunksender oder öffentliche Anzeigeflächen, ermöglicht werden. Die Debatte um die Erneuerung der Sireneninfrastruktur läuft seit dem Warntag 2020. Konkret wurden die Pläne für das Förderprogramm mit der Neuausrichtung des BBK im März 2021. Schon jetzt halten einige Politiker das Förderprogramm für zu gering. Außerdem wird mehr Aufklärungsarbeit über die verschiedenen Sirenensignale gefordert. Häufig sei das Wissen dazu in der Bevölkerung nicht weit genug verbreitet. " Ferner heißt es am 27.07.21 unter https://www.bayern.de/herrmann-flaechendeckender-ausbau-des-sirenenwarnnetzes-in-bayern-beschlossen/ " Herrmann: Flächendeckender Ausbau des Sirenenwarnnetzes in Bayern beschlossen Das Kabinett hat heute den flächendeckenden Ausbau des Sirenenwarnnetzes in ganz Bayern beschlossen: „Die Bevölkerung in Bayern soll künftig noch besser vor Katastrophen- und Gefahrenlagen gewarnt werden. Das gilt für Hochwasser und Starkregen ebenso wie für Großbrände oder chemische Explosionen. Unser Ziel ist es, die Zahl der Sirenen in Bayern auf rund 26.000 zu verdoppeln,“ betonte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. „Gerade nachts und bei drohenden Lebensgefahren ist der durchdringende Warnton einer Sirene wichtig, um möglichst schnell alle erreichen zu können.“ Die „Sirenen-Abdeckung“ in den Kommunen sei leider sehr unterschiedlich. Auch wenn einige Städte eine vorbildliche Ausstattung vorweisen könnten, müsse andernorts erheblich nachgerüstet werden. [...] " Meine Frage: 1) Wie ist der aktuelle Stand zum Ausbau der Sirenen im Landkreis Oberallgäu, in dem sich meine Arbeitsstätte befindet ? 2) Wie ist der aktuelle Stand zum Ausbau der Sirenen im Umfeld des Gewerbepark "Sulzberg See" an der BAB 980, Gemeinde Sulzberg, in dem sich meine Arbeitsstätte befindet ? Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf Art. 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 BayUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 261560 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/261560/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Landratsamt Oberallgäu
Sehr << Antragsteller:in >> zu Ihren Fragen kann ich Ihnen folgende Antworten geben: 1. Die Sirenen we…
Von
Landratsamt Oberallgäu
Betreff
WG: Aktueller Stand zum Ausbau des Sirenenwarnnetzes im Oberallgäu [#261560]
Datum
2. November 2022 07:57
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> zu Ihren Fragen kann ich Ihnen folgende Antworten geben: 1. Die Sirenen werden mit der Umstellung der Feuerwehralarmierung von analog auf digital alle die Möglichkeit zur Warnung der Bevölkerung haben. Beginn der Umrüstung ist im nächsten Jahr. Des Weiteren haben verschiedene Gemeinden Anträge beim Sonderförderprogramm des Bundes auf die Errichtung zusätzlicher Sirenen gestellt. Diese wurden teilweise auch schon bewilligt und die Gemeinden werden die Maßnahmen in nächster Zeit beginnen. 2. Siehe 1. – ob der Markt Sulzberg eine Bewilligung für das Sonderförderprogramm erhalten hat ist mir nicht bekannt. Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> vielen Dank für das Bearbeiten meiner Anfrage und die ausführlichen Antworten. Mit…
An Landratsamt Oberallgäu Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Aktueller Stand zum Ausbau des Sirenenwarnnetzes im Oberallgäu [#261560]
Datum
4. November 2022 15:06
An
Landratsamt Oberallgäu
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für das Bearbeiten meiner Anfrage und die ausführlichen Antworten. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 261560 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/261560/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>