AKW Temelin

Anfrage an:
Auswärtiges Amt
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Verweigerungsgrund
§ 3.2: das Bekanntwerden der Information kann die öffentliche Sicherheit gefährden
Kosten dieser Information:
75,00 Euro
Zusammenfassung der Anfrage

Alle dem Auswärtigen Amt vorliegenden Akten vom 30. Mai 1990 bis zum Übermittlungsdatum der nach IFG ersuchten Akten voraussichtlich im Jahre 2017 betreffend

A. Temelin Reaktor 1, Schweißnähte:
1) 1-1-5, 1-1-6, 1-1-6a;
2) 1-2-5, 1-2-6;
3) 1-3-5, 1-3-6;
4) 1-4-5, 1-4-6;
5) Akte oder Report oder Arbeitspapier 15/2001/SUJB;
6) Gutachten oder Stellungnahmen oder Expertisen oder Ähnliches von Prof. Dr. Erhard und dazugehörige Bewertungen von Herrn Elsner, bzw. zuständigen Mitarbeitern der Atomaufsicht des BMUB betreffend Punkte A.1 bis A.5.
7) Andere Gutachten, Stellungnahmen, Expertisen oder Ähnliches betreffend der Punkte A.1 – A.6.

B. Unterlagen, Protokolle, Akten der Treffen der deutsch-tschechischen Kommission (DTK) für Fragen der Reaktorsicherheit und des Strahlenschutzes vom 30. Mai 1990 bis zum Übermittlungsdatum der jetzt nach IFG ersuchten Akten betreffend der Punkte A.1 bis A.7.

C. Die dem BMUB vorliegenden Unterlagen, Protokolle, Akten der Treffen in Bezug auf die Untersuchung des AKW Temelin im Jahre 2000 durch die GRS, u.a. am 5. September 2000 auf dem die Ergebnisse der Bewertung von der GRS erläutert wurden in Bezug auf oben angeführte Punkte A.1 bis A.4, sowie in Bezug auf die Kenntnis des BMUB von der Informations-Tätigkeit von Greenpeace ab circa Mitte 2000 in den Medien, an Politik und Experten in dieser Sache.

D. Die dem BMUB vorliegenden Unterlagen, Protokolle, Akten der IAEO betreffend der oben angeführte Punkte A.1 bis A.4, sowie in Bezug auf die Informations-Tätigkeit von Greenpeace in dieser Sache.

E. Unterlagen, Erkenntnisse des Auswärtigen Amtes die dem BMUB vorliegen betreffend der Punkte A bis D vom Zeitraum 30. Mai 1990 bis zum Übermittlungsdatum der jetzt nach IFG ersuchten Akten.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AKW Temelin [#24203]
Datum
1. August 2017 14:35
An
Auswärtiges Amt
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle dem Auswärtigen Amt vorliegenden Akten vom 30. Mai 1990 bis zum Übermittlungsdatum der nach IFG ersuchten Akten voraussichtlich im Jahre 2017 betreffend A. Temelin Reaktor 1, Schweißnähte: 1) 1-1-5, 1-1-6, 1-1-6a; 2) 1-2-5, 1-2-6; 3) 1-3-5, 1-3-6; 4) 1-4-5, 1-4-6; 5) Akte oder Report oder Arbeitspapier 15/2001/SUJB; 6) Gutachten oder Stellungnahmen oder Expertisen oder Ähnliches von Prof. Dr. Erhard und dazugehörige Bewertungen von Herrn Elsner, bzw. zuständigen Mitarbeitern der Atomaufsicht des BMUB betreffend Punkte A.1 bis A.5. 7) Andere Gutachten, Stellungnahmen, Expertisen oder Ähnliches betreffend der Punkte A.1 – A.6. B. Unterlagen, Protokolle, Akten der Treffen der deutsch-tschechischen Kommission (DTK) für Fragen der Reaktorsicherheit und des Strahlenschutzes vom 30. Mai 1990 bis zum Übermittlungsdatum der jetzt nach IFG ersuchten Akten betreffend der Punkte A.1 bis A.7. C. Die dem BMUB vorliegenden Unterlagen, Protokolle, Akten der Treffen in Bezug auf die Untersuchung des AKW Temelin im Jahre 2000 durch die GRS, u.a. am 5. September 2000 auf dem die Ergebnisse der Bewertung von der GRS erläutert wurden in Bezug auf oben angeführte Punkte A.1 bis A.4, sowie in Bezug auf die Kenntnis des BMUB von der Informations-Tätigkeit von Greenpeace ab circa Mitte 2000 in den Medien, an Politik und Experten in dieser Sache. D. Die dem BMUB vorliegenden Unterlagen, Protokolle, Akten der IAEO betreffend der oben angeführte Punkte A.1 bis A.4, sowie in Bezug auf die Informations-Tätigkeit von Greenpeace in dieser Sache. E. Unterlagen, Erkenntnisse des Auswärtigen Amtes die dem BMUB vorliegen betreffend der Punkte A bis D vom Zeitraum 30. Mai 1990 bis zum Übermittlungsdatum der jetzt nach IFG ersuchten Akten.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 1 Jahr, 2 Monate her1. August 2017 14:36: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Auswärtiges Amt gesendet.
Robert Michel schrieb am 3. August 2017 22:50:

Danke für Ihre Anfrage. Für eine vollständige Kostenbefreiung nach § 2 IFGGebV, Darlegung und Bekräftigung von öffentlichem Interresse habe ich ...

Danke für Ihre Anfrage. Für eine vollständige Kostenbefreiung nach § 2 IFGGebV, Darlegung und Bekräftigung von öffentlichem Interresse habe ich mir erlaubt parallel eine Anfrage zu stellen: https://fragdenstaat.de/a/24225

MfG Robert Michel

Von
Auswärtiges Amt
Betreff
Anfrage nach dem IFG: AKW Temelin Vg.Nr.: 153-2017
Datum
2. August 2017 14:02
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), deren Eingang wir hiermit bestätigen. Das Auswärtige Amt bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. In der Regel erfolgt dies entsprechend der gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats ab Antragseingang. In wenigen Fällen kann die Bearbeitung länger dauern (z.B. wenn umfangreiches oder sensibles Material gesichtet und geprüft werden muss oder Dritte beteiligt werden müssen, zu denen sich persönliche Daten in den Akten befinden). Sollte die Bearbeitung in Ihrem Fall ausnahmsweise länger als einen Monat in Anspruch nehmen, werden wir Sie darüber informieren. Bitte beachten Sie darüber hinaus folgende allgemeine Hinweise: - Geben Sie bei Rückfragen oder Ergänzungen zu Ihrem Antrag bitte immer Ihre in der Betreffzeile dieser E-Mail angegebene Vorgangsnummer an. - Für Amtshandlungen nach dem IFG werden Gebühren nach der Informationsgebührenverordnung (IFGGebV) erhoben (im Internet unter http://bundesrecht.juris.de/ifggebv/i... einsehbar). Einfache Anfragen, deren Bearbeitung weniger als insgesamt eine halbe Stunde in Anspruch nimmt, werden gebührenfrei beantwortet. Für Anfragen, deren Bearbeitung länger dauert, können je nach Arbeitsaufwand Gebühren zwischen EUR 15,00 und EUR 500,00 Euro erhoben werden. Eine Prognose zur Höhe der Gebühren kann nicht abgegeben werden, da die endgültige Höhe nach dem tatsächlichen Arbeitsaufwand berechnet wird. Informieren Sie uns bitte über eventuelle Gebührenermäßigungstatbestände (z. B. wissenschaftlicher Auftrag einer staatlichen Organisation, Recherchearbeiten, die im öffentlichen Interesse sind, Bezug von Sozialleistungen etc.), so dass eine eventuelle Gebührenermäßigung geprüft werden kann. Wenn Ihr Antrag auf Informationszugang abgelehnt wird, fallen keine Gebühren an. Für Fragen stehe ich Ihnen jederzeit gern zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 2 Monate her2. August 2017 14:13: E-Mail von Auswärtiges Amt erhalten.
Von
Auswärtiges Amt
Betreff
Anfrage nach dem IFG: AKW Temelin Vg.Nr.: 153-2017
Datum
29. August 2017 14:24
Anhänge
170829Schreiben15... 170829Schreiben153-2017.pdf   246,8 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrtAntragsteller/in anbei übersende ich ein Schreiben des Auswärtigen Amts mit Bezug auf Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 1 Monat her29. August 2017 14:35: E-Mail von Auswärtiges Amt erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Anfrage nach dem IFG: AKW Temelin Vg.Nr.: 153-2017 [#24203]
Datum
29. August 2017 14:51
An
Auswärtiges Amt

Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre freundliche Antwort. Mit der Erhebung von Gebühren bin ich einverstanden und möchte meine IFG Anfrage aufrecht erhalten. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 24203 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 1 Jahr, 1 Monat her29. August 2017 14:51: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Auswärtiges Amt gesendet.
Von
Auswärtiges Amt
Betreff
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz; Vg. 153-2017
Datum
12. September 2017 15:58
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in anbei übersende ich ein Schreiben des Auswärtigen Amts mit Bezug auf Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 1 Monat her12. September 2017 16:01: E-Mail von Auswärtiges Amt erhalten.
Von
Auswärtiges Amt
Betreff
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz; Vg. 153-2017
Datum
19. Oktober 2017 13:08
Anhänge
170912BescheidVg.... 170912BescheidVg.153-2017.pdf   264,3 KB Nicht öffentlich!
1710191.Zahlungse... 1710191.ZahlungserinnerungVg.153-2017.pdf   239,4 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrtAntragsteller/in anbei übersende ich ein Schreiben des Auswärtigen Amts mit Bezug auf Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr her19. Oktober 2017 13:12: E-Mail von Auswärtiges Amt erhalten.
  2. 1 Jahr her19. Oktober 2017 13:16: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage AKW Temelin.
  3. 1 Jahr her19. Oktober 2017 13:17: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage AKW Temelin.
  4. 11 Monate, 3 Wochen her6. November 2017 09:33: << Anfragesteller/in >> hat Kosten in Höhe von 75.0 für diese Anfrage angegeben.