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Puschel, Michael (ISIM)

   

Von: Winkler, Joachim (ISIM)

Gesendet: Mittwoch, 18. Juni 2014 16:22

Betreff: STG Fernverkehr Trier: Infrastrukturministerium: CDU-Kritik an Yörgehen des
Landes falsch

Anlagen: STG Fernverkehr Trier18614.doc

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Infrastruktur / Fernverkehrsanbindung Trier / «

Infrastrukturministerium: CDU-Kritik an Vorgehen des Landes falsch

Ohne Kenntnis der tatsächlichen Abläufe übernehme MdB und CDU-Generalsekretär Patrick
Schnieder die von der Deutschen Bahn immer wieder vorgetragenen unzutreffenden
Darstellungen in Bezug auf die Fernverkehrsanbindung Triers, stellt ein Sprecher des
Infrastrukturministeriums zur Kritik am Vorgehen das Landes bei Gesprächen zur Sicherung des
Fernverkehrs in der Region fest. Die tatsächlichen Verhältnisse seien genau umgekehrt: Die DB
sei trotz langer Bemühungen des Landes, eine Abstimmung zwischen Fern- und Nahverkehr
herbeizuführen, nicht in der Lage gewesen, langfristige Zusagen für die Fortführung des
Fernverkehrs auf der Moselstrecke zu geben.

Nicht das Land habe den Fernverkehr auf der Moselstrecke abgebaut, sondern die DB AG selbst,
indem sie unter Hinweis auf angebliche Defizite auf der Strecke Jahr für Jahr Einschränkungen
vorgenommen habe, so der Sprecher. Fernverkehr sei eindeutig Sache des Bundes und der DB
und nicht Aufgabe des Landes, das für den Nahverkehr zuständig sei.

„Nicht der Rheinland-Pfalz-Takt 2015 hat daher den Fernverkehr auf der Moselstrecke torpediert“.
Vielmehr sei DB Fernverkehr nicht in der Lage gewesen, eine belastbare Zusage für den
Fernverkehr oder dessen Integration zu geben. Erst daraus sei die Notwendigkeit für den
schnellen Stundentakt im Regionalverkehr entstanden.

Im Übrigen treffe es auch nicht zu, dass die Gespräche mit der DB AG zu Ende geführt seien.
‘/ielmehr warte das Land immer noch auf ein abschließendes Angebot der DB AG für eine
Integration von Fern- und Nahverkehr. Die von der Bahn bislang unterbreiteten Vorstellungen zur
Öffnung von Fernverkehrszügen seien allerdings für das Land und die Zweckverbände völlig
unwirtschaftlich gewesen.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Joachim Winkler
Pressesprecher
Pressereferat

MINISTERIUM DES INNERN, FÜR SPORT UND INFRASTRUKTUR
RHEINLAND-PFALZ

Sehillerplatz 3-5
55116 Mainz
Telefon 06131 16-3460

Puschel, Michael (ISIM)

Von: Winkler, Joachim (ISIM)

Gesendet: Mittwoch, 18. Juni 2014 14:55

An: Puschel, Michael (ISIM)

Betreff: WG: Z.K. Patrick Schnieder: „Das ist ein Beweis für das geballte Unvermögen der

rheinland-pfälzischen Landesregierung!“ zu Fernverkehr Trier

Von: Winkler, Joachim (ISIM) ,

Gesendet: Mittwoch, 18. Juni 2014 14:53

Betreff: Z.K. Patrick Schnieder: „Das ist ein Beweis für das geballte Unvermögen der rheinland-pfälzischen
Landesregierung!“ zu Fernverkehr Trier \

CDU-Pressemeldung

Patrick Schnieder: „Das ist ein Beweis für
das geballte Unvermögen der rheinland-
pfälzischen Landesregierung!“

Generalsekretär Patrick Schnieder MdB,
Mitglied im Verkehrsausschuss, erklärt
fassungslos: „Wie aus eingeweihten
Kreisen zu hören ist, hat die rot-grüne
Landesregierung der Bahn in Sachen
Fernverkehr in der Region Trier
abschließend einen Korb verpasst.
Ministerpräsidentin Dreyer lehnt eine
Einigung zu Gunsten der Menschen und
der Unternehmen in der gesamten
Region ab. Damit ist klar: Dank des
Unvermögens der Landesregierung wird
es ab 2015 keinen Fernverkehr mehr auf
der Moselstrecke geben! Das ist eine
Katastrophe für die gesamte Region und
für unser Nachbarland Luxemburg! Als
Verkehrspolitiker kann ich mir nur die
Haare raufen!“

Die Landesregierung und die Deutsche
Bahn standen bis vor wenigen Tagen in
Verhandlungen zu der Integrierung des
Fernverkehrs in den Nahverkehr auf der
Bahnstrecke zwischen Trier und Koblenz.
Nun wurde bekannt, dass die
Landesregierung das Angebot der
Deutschen Bahn abgelehnt hat.

„Das ist ein Ding der Unmöglichkeit: In
anderen Ländern funktioniert das
tadellos. In Baden-Württemberg und
Niedersachsen war es kein Problem mit
den Landesregierungen einen Vertrag
auszuhandeln, in dem der Nah- und
Fernverkehr auf einer Bahntrasse einen
gemeinsamen Takt fahren. Nur in

Rheinland-Pfalz klappt das nicht. Die

“Landesregierung lehnt den Vorschlag der
Bahn ab, weil er ihrer Ansicht nach zu
teuer sei. Die Wahrheit aber ist, die
Landesregierung - allen voran
Verkehrsminister Lewentz — haben bei
der Neugestaltung des Vertrags für den
Nahverkehr schlicht die Einbindung des
Fernverkehrs verschlampt“, so
Schnieder.

(Nr. 092/2014 - 18.06.2014)

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LANDTAG RHEINLAND-PFALZ Drucksache 1/3 503

16. Wahlperiode
16.04. 2014

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Kleine Anfrage MAL eis Un 33:
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der Abgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler und Stephanie Nabinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

und

Antwort

des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur
Fernverkehrsanbindung Trier

Die Kleine Anfrage 2265 vom 27. März 2014 hat folgenden Wortlaut:

Nach Medienberichten wurde im Rahmen des „Bahngipfels“ in Saarbrücken unter anderem mit der Ministerpräsidentin des

Saarlandes, Annegret Kramp-Karrenbauer, und dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG, Dr. Rüdiger Grube, ein

aktualisiertes Angebot zu den beiden zur Streichung vorgesehenen Intercity-Zugpaaren von Koblenz nach Trier diskutiert.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

1. Liegt der Landesregierung ein neues Angebot für die beiden IC-Zugpaare Koblenz - Trier vor?

2. Wenn ja, seit wann?

3. Welche Konditionen enthält das neue Angebot?

4. Entstehen bei einem Erhalt der beiden IC-Zugpaare Nachteile hinsichtlich der Finanzierung und Ausgestaltung des Rheinland-
Pfalz-Taktes?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben
vom 15. April 2014 wie folgt beantwortet:

Vorbemerkung:

Die DB Fernverkehr hat bereits vor den Planungen zum Rheinland-Pfalz-Takt 2015 das Angebot auf der Moselstrecke über Jahre
hinweg Zug um Zug ausgedünnt. Die Landesregierung hat diesen Maßnahmen jeweils mit Nachdruck widersprochen, Rechtliche Ein-
flussmöglichkeiten des Landes auf das Fernverkehrsangebot der Bahn bestehen nicht. Der Fernverkehr fährt eigenwirtschaftlich.

Das Konzept Rheinland-Pfalz-Takt 2015 wurde im Juni 2008 einstimmig von allen Mitgliedern der Zweckverbandsversammlung
der Zweckverbände SPNV beschlossen. Auch das Saarland und das Großherzogtum Luxembourg haben dieser Konzeption zuge-
stimmt und beteiligen sich aktiv an der Umsetzung.

Bereits lange im Vorfeld der Planungen zur Konzeption „Rheinland-Pfalz-Takt 2015“ haben das Land und die Zweckverbände SPNV
versucht, die DB Fernverkehr zu einer verbindlichen Aussage zur Zukunft der Fernverkehrsangebote auf der Moselstrecke zu
bewegen und eine Abstimmung der Angebote zu erreichen. DB Fernverkehr war hierzu nicht in der Lage. Um eine möglichst
hohe Flexibilität zu erhalten, sieht die neue Konzeption des Rheinland-Pfalz-Taktes 2015 für den Regionalexpress zwischen
Mannheim/Saarbrücken bzw. Luxemburg, Trier und Koblenz nunmehr eine um ca. 20 Minuten verschobene Taktlage vor, die
unabhängig von der bisherigen Taktlage des Fernverkehrs verläuft und dem Fernverkehr damit nutzbare Planungsspielräume
bietet.

Für die Moselstrecke besteht damit letztlich für die DB AG weiterhin die Möglichkeit, Fernverkehr anzubieten, Es wäre durchaus

möglich, auch nach Dezember 2014 zumindest in einzelnen Lagen oder zu bestimmten Zeiten zusätzlichen Fernverkehr anzubieten,
um beispielsweise das große touristische Potenzial der Mosel mit Direktverbindungen auszuschöpfen.

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 7. Mai 2014

Drucksache 16/ 3 503 Landtag Rheinland-Pfalz - 16. Wahlperiode

 

Vor. diesem Hintergrund beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Zu den Fragen 1, 2 und 3:

Der Landesregierung liegt derzeit lediglich ein bereits im Zuge der früheren Integrationsgespräche unterbreitetes, wirtschaftlich nicht
tragfähiges Angebot der DB AG vor. Die DB AG hatte zwischenzeitlich weitere Gespräche angeboten; ein neues finanzielles
Angebot liegt derzeit noch nicht vor.

Zu Frage 4:

Die bisherigen Angebote der DB AG hinsichtlich einer Integration des Nah-und Fernverkehrs auf der Moselstrecke hätten angesichts
des schr günstigen Wettbewerbsergebnisses für das RE-Netz Südwest zu jährlichen Mehrkosten in Millionenhöhe geführt. Diese
Mittel stünden nicht zur Verfügung.

In Vertretung:
Günter Kern
Staatssekretär

RE 1 Koblenz Hbf - Trier Hbf, Stand 28.02.14

   

 

Zugtyp

RE-D

I RE

  

RE-D

RE-D

RE-D

RE-D

RE-D

RE-D

RE-D

 

 

Zugnummer

4100

4102

4106

4108

4110

4748

4112

4114

 

 

km

Verkehrstag

Von:

[23] W(Sa)*

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[26] TGL* | [18] TGL*

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[29] Mo-Do+Saf

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[39] TGL*|[18] TGL

 

 

Koblenz Hbf

6:03.

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9:06

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11:06

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12:06

13:06

 

 

Ko Mosel Gbf

 

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Koblenz-Güls

 

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Winningen(Mosel)

 

Kobern-Gondorf

6:15

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11:18

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12:18

 

Kobern-Gondorf

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10:18

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Treis-Karden

6:29

7:32

9:32

10:32

11:32

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Treis-Karden

6:30

7:33

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10:33

11:33

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Pommern (Mosel)

 

44

Klotten

 

48

Cochem (Mosel)

6:37.

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6:38

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Bullay DB

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7:49

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Bullay DB

6:47

7:50

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10:51

11:50

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Pünderich DB

 

67

Bengel

 

71

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Wittlich Hbf

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12:02

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Wittlich Hbf

7:00

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10:03

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12:03

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Salmrohr

 

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Salmtal

 

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92

Hetzerath

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Schweich DB

7:17

8:17

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11:17

12:17

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Schweich DB

7:18

8:18

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10:18

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12:18

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Quint

 

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109

Trier Hbf Nord

 

112

 

Trier Hbf

Stand: 19.02.2014

 

7:30

 

8:30

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10:30

11:30

 

 

12:30

 

12:30

 

13:30

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4130 4140 4134 4132
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RE 1 Trier Hbf - Koblenz Hbf, Stand 26.02.14

  
   

 

Zugtyp

RE

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RE-D

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Zugnummer

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Verkehrstag __

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