alle derzeit gültigen internen Geschäftsanweisungen, Dienstanweisungen, Arbeitshilfen des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in elektronischer Form

zunächst:

Eine Übersicht/Aufstellung der/aller derzeit gültigen

- internen Geschäftsanweisungen

- Dienstanweisungen

- Arbeitshilfen

- Leitfäden

des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur n elektronischer - ersatzweise in gedruckter- Form.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    14. April 2014
  • Frist
    16. Mai 2014
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: zunächst: Eine …
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
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Betreff
alle derzeit gültigen internen Geschäftsanweisungen, Dienstanweisungen, Arbeitshilfen des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in elektronischer Form [#6257]
Datum
14. April 2014 02:09
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
zunächst: Eine Übersicht/Aufstellung der/aller derzeit gültigen - internen Geschäftsanweisungen - Dienstanweisungen - Arbeitshilfen - Leitfäden des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur n elektronischer - ersatzweise in gedruckter- Form.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Az.: L 23 - MB 4644 Aufstellung aller derzeit gültigen internen Geschäftsanweisungen, Dienstanweisungen, Arbeitshi…
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
Az.: L 23 - MB 4644 Aufstellung aller derzeit gültigen internen Geschäftsanweisungen, Dienstanweisungen, Arbeitshilfen des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in elektronischer Form [#6257]
Datum
14. April 2014 13:42
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, vielen Dank für Ihre Anfrage. Bitte teilen Sie vorab Ihre Postanschrift mit. Dies ist aus Rechtsgründen weiterhin erforderlich (z. B. Fragen der Rechtsbehelfsbelehrung, der Bekanntgabe, der Zustellung und etwaiger Gebühren und Auslagen bei einem Verwaltungsakt). Die Anschrift ist ausdrücklich unabhängig davon notwendig, ob eine Antwort (auch oder nur) elektronisch erfolgt. Auch das E-Government-Gesetz hat dieses Erfordernis nicht abgeschafft. Ich bitte um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen

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AW: Az.: L 23 - MB 4644 Aufstellung aller derzeit gültigen internen Geschäftsanweisungen, Dienstanweisungen, Arbei…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Az.: L 23 - MB 4644 Aufstellung aller derzeit gültigen internen Geschäftsanweisungen, Dienstanweisungen, Arbeitshilfen des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in elektronischer Form [#6257]
Datum
14. April 2014 16:12
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre E-Mail. Ich möchte Ihnen gerne meine postalische Adresse mitteilen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Anfragenr: 6257 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>