alle Katastrophenschutzpläne, die bei nukleare Störfällen angewendet werden könntenhttps://fragdenstaat.de/anfrage/alle-katastrophenschutzplane-die-bei-nukleare-storfallen-angewendet-werden-konnten-4/feed/2018-01-17T09:01:08.637418+00:00Antrag nach dem SIFG/SUIG (ausschließlich kostenfrei[1], auch kostenfrei für Auslagen):
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte umgehend um eine Eingangsbestätigung, danke.
Ich bitte um elektronische Kopien von Informationen (i.S. § 2 Abs. 1 IFG),möglichst als PDF, ausschließlich als Antwort an FragdenStaat.de (d.h. auch im Falle eines Bescheides und postalischer Zusendung ebenfalls um elektronische Antwort):
a) Katastrophenschutzpläne, die im Falle von nuklearen Störfällen angewendet werden könnten,
b) Informationen zu §§ 113,114 Strahlenschutzgesetzes "Schutz von Einsatzkräften bei Notfalleinsätzen", der seit dem 1.10.2017 gilt
c) Informationen zur Abschätzung von Strahlenrisiken für Einsatzkräfte,
d) Informationen zur Bewertung für die Abschätzung der Strahlenbelastung durch aufgenommene radioaktive Partikel,
e) Informationen (erfasst, geschätzt, angesetzt) Prozentsatz der Einsatzkräfte, die sich zu einer höheren Strahlenbelastung bereit erklärt haben oder werden,
f) Informationen zu vorhandenen PSA für nukleare Störfälle und deren Verteilmöglichkeiten für den Einsatzfall,
g) Informationen zu den Personengruppen, die bei nuklearen Störfällen zur Mitwirkung bei der Gefahrenabwehr verpflichtet werden könnten (z.B. auch Erzieher/Lehrer).
Ich möchte auf die Beratungspflicht nach § 25 VwVfG hinweisen und bitte gegebenfalls um frühzeitige Rücksprache.
Mit freundlichen Grüßen,
Dipl.-Ing.(FH) SFI Robert Michel
[1] Der Anträge nach SIFG ist ausschließlich im Rahmen von kostenfreier Bearbeitung (auch für Auslagen etc) gestellt, die Bearbeitung erfolgt denmach nur im Rahmen von:
1.) einfache Auskünfte i.S.v. 1.1 IFG-gebühren (Saarland)IFG,
2.) vorheriger Berücksichtigung und Verbindlicher Feststellung von (besonderem) öffentlichen Interesses auf Basis von §59 Abs 1 Num 1 Haushaltsordnung des Saarlandes (LHO) in diesem Einzelfall wegen "besonderer Härte" und §5 SIFG. Der Antragsteller beabsichtigt einen (wissenschaftlichen) Vergleich der Katastrophenschutzpläne die bei nuklearern Störfällen (auch in der sogenannten Fernzone) angewendet werden könnten, sowie einer Validierung der praktischen Umsetzung von §§ 113, 114 des neuen Strahlenschutzgesetzes in mehreren Städten und Bundesländern. Hierzu hat der Antragstellers im Rahmen eines Antrages bei der Stadt Düsseldorf umfangreiche fachliche Kommentierung vorgelegt:
https://fragdenstaat.de/a/24958
https://fragdenstaat.de/files/foi/78752/robertmichel_20171123_dusseldorf_ifg_katastrophenschutzplane-fds24958.pdf
3.) Die Vorgabe zur ausschließlichen Bearbeitung bei vollständigen kostenfreiheit dieses Antrages gilt auch wenn (teilweise) andere Gesetzte wie z.B. das UIG oder saarlänsichische UIG vorrangig wären.Nachricht von Landeshauptstadt Saarbrücken erhalten.2018-01-17T09:01:08.637418+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/alle-katastrophenschutzplane-die-bei-nukleare-storfallen-angewendet-werden-konnten-4/#ereignis-134806Nachricht von Landeshauptstadt Saarbrücken erhalten.Nachricht wurde an Landeshauptstadt Saarbrücken gesendet.2018-01-15T12:22:11.736740+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/alle-katastrophenschutzplane-die-bei-nukleare-storfallen-angewendet-werden-konnten-4/#ereignis-134574Nachricht wurde an Landeshauptstadt Saarbrücken gesendet.Eine Postantwort wurde hinzugefügt.2018-01-15T12:18:48.912474+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/alle-katastrophenschutzplane-die-bei-nukleare-storfallen-angewendet-werden-konnten-4/#ereignis-134571Eine Postantwort wurde hinzugefügt.Nachricht von Landeshauptstadt Saarbrücken erhalten.2018-01-12T10:03:08.025484+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/alle-katastrophenschutzplane-die-bei-nukleare-storfallen-angewendet-werden-konnten-4/#ereignis-134395Nachricht von Landeshauptstadt Saarbrücken erhalten.Nachricht wurde an Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland gesendet.2018-01-10T10:59:11.723330+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/alle-katastrophenschutzplane-die-bei-nukleare-storfallen-angewendet-werden-konnten-4/#ereignis-134188Nachricht wurde an Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland gesendet.Nachricht wurde an Landeshauptstadt Saarbrücken gesendet.2018-01-10T10:55:04.540532+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/alle-katastrophenschutzplane-die-bei-nukleare-storfallen-angewendet-werden-konnten-4/#ereignis-134185Nachricht wurde an Landeshauptstadt Saarbrücken gesendet.Nachricht von Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland erhalten.2018-01-10T08:32:03.967088+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/alle-katastrophenschutzplane-die-bei-nukleare-storfallen-angewendet-werden-konnten-4/#ereignis-134162Nachricht von Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland erhalten.Bezüglich der Anfrage wurde Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland um Vermittlung gebeten.2018-01-05T12:07:12.803592+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/alle-katastrophenschutzplane-die-bei-nukleare-storfallen-angewendet-werden-konnten-4/#ereignis-133629Bezüglich der Anfrage wurde Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland um Vermittlung gebeten.Nachricht wurde an Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland gesendet.2018-01-05T12:07:12.760904+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/alle-katastrophenschutzplane-die-bei-nukleare-storfallen-angewendet-werden-konnten-4/#ereignis-133628Nachricht wurde an Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland gesendet.Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen2018-01-05T00:00:01.541389+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/alle-katastrophenschutzplane-die-bei-nukleare-storfallen-angewendet-werden-konnten-4/#ereignis-133588Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufenNachricht wurde an Landeshauptstadt Saarbrücken gesendet.2017-12-04T08:57:50.154461+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/alle-katastrophenschutzplane-die-bei-nukleare-storfallen-angewendet-werden-konnten-4/#ereignis-131247Nachricht wurde an Landeshauptstadt Saarbrücken gesendet.