Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.

Allgemeinverfügung zur Quarantäne in Friedrichshain-Kreuzberg

Die aktuell gültige Allgemeinverfügung zur Quarantäne in Friedrichshain-Kreuzberg.

Bisher wurde die aktuelle Allgemeinverfügung immer auf Ihrer Internetseite bereitgestellt, allerdings scheint dies nicht mehr der Fall zu sein.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    12. Dezember 2021
  • Frist
    15. Januar 2022
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Allgemeinverfügung zur Quarantäne in Friedrichshain-Kreuzberg [#235136]
Datum
12. Dezember 2021 19:21
An
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die aktuell gültige Allgemeinverfügung zur Quarantäne in Friedrichshain-Kreuzberg. Bisher wurde die aktuelle Allgemeinverfügung immer auf Ihrer Internetseite bereitgestellt, allerdings scheint dies nicht mehr der Fall zu sein.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 235136 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/235136/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Nach der aktuellen Rechtslage in Berlin sind die Regelungen z…
Von
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Betreff
WG: Allgemeinverfügung zur Quarantäne in Friedrichshain-Kreuzberg [#235136]
Datum
15. Dezember 2021 10:04
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Nach der aktuellen Rechtslage in Berlin sind die Regelungen zur Absonderung (häusliche Quarantäne) in § 7 Dritte SARS-CoV-2 Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 03.12.2021 https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung/ ausgeführt. Das Gesundheitsamt Friedrichshain-Kreuzberg hat keine aktuelle Allgemeinverfügung mehr. Sie finden jedoch Fragen und Antworten zur häuslichen Quarantäne - Berlin.de auf der Seite des Gesundheitsamtes. Welche Art von Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach §3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz Sie begehren, bitte ich mir mitzuteilen. Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre zügige Beantwortung meiner Anfrage. Soweit derzeit keine Allg…
An Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Allgemeinverfügung zur Quarantäne in Friedrichshain-Kreuzberg [#235136]
Datum
15. Dezember 2021 10:17
An
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre zügige Beantwortung meiner Anfrage. Soweit derzeit keine Allgemeinverfügung mehr vorhanden ist, erübrigt sich auch mein Auskunftsbegehren. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 235136 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/235136/
Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.