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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrter Herr Dr. Seyde, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Email. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Dr. Seyde, zu Ihrer unten stehenden Anfrage teile ich Ihnen Folgendes mit: Die von Ihnen genannten Rechtsvorschriften (§ 1 IFG, § 3 UIG, § 1 VIG) sind nicht einschlägig: Die Anwendungsbereiche des Umweltinformationsgesetzes und des Verbraucherinformationsgesetzes sind nicht eröffnet. Das Informationsfreiheitsgesetz ist nicht betroffen, da sich Ihr Antrag nicht auf Zugang zu amtlichen Aufzeichnungen, sondern auf Antworten auf konkrete Fragestellungen richtet. Ihre Anfrage wurde daher an das zuständige Fachreferat weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Dr. Seyde, Ihre Anfragen mit Bezug auf das IFG beantworte ich nachfolgend zusammenhängend. Ich kann verstehen, dass Sie sich angesichts der aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit dem neuartigen Coronavirus Sorgen machen und ggf. Fragen dazu haben. Für Ihre Verunsicherung besteht aber derzeit kein Anlass. Deutschland ist für solche Fälle gut vorbereitet. Abhängig von der Risikoeinschätzung für Deutschland werden fortlaufend weitere mögliche Maßnahmen geprüft. Zu Ihrer Anfrage #179570 möchte ich zunächst Folgendes ausführen: Von einer Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 über in öffentlichen Gebäuden und Hotels betriebenen Klimaanlagen ist bei jetzigem Kenntnisstand nicht auszugehen, da es sich um eine vor allem durch Tröpfchen und nicht primär über die Luft übertragene Infektion handelt. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) informiert laufend auf seiner Webseite https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html zum aktuellen Geschehen. Die Antworten auf häufig gestellte Fragen werden regelmäßig aktualisiert. Ich bitte daher um Verständnis dafür, dass das BMG angesichts der Vielzahl von Anfragen nicht individuell antworten kann. Das zum BMG gehörende fachlich zuständige Robert Koch-Institut hat die relevanten Fragen zusammengestellt und umfassend beantwortet. Sie finden diese im Internet unter: https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/FAQ_Liste.html Darüber hinaus finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen auch auf den Internetseiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, die ebenfalls zum BMG-Geschäftsbereich gehört: https://www.infektionsschutz.de/coronavirus-2019-ncov.html Zu Ihrer Anfrage #179202 möchte ich noch ergänzend, dass für den Vollzug des Infektionsschutzgesetzes und damit auch für die Risikobewertung bei Großveranstaltungen, wie z.B. Messen, die Bundesländer sowie ihre Kommunen und Städte verantwortlich sind. Ich empfehle Ihnen daher, sich mit Ihren Fragen an das Gesundheitsamt der Stadt, in der die Messe stattfindet, zu wenden. Die gemachten Auskünfte beziehen sich ausdrücklich auch auf Ihre Fragen #179837 und #179798. Weitergehende Antworten sind nicht möglich. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Dr. Seyde, Ihre Anfragen mit Bezug auf das IFG beantworte ich nachfolgend zusammenhängend. Ich kann verstehen, dass Sie sich angesichts der aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit dem neuartigen Coronavirus Sorgen machen und ggf. Fragen dazu haben. Für Ihre Verunsicherung besteht aber derzeit kein Anlass. Deutschland ist für solche Fälle gut vorbereitet. Abhängig von der Risikoeinschätzung für Deutschland werden fortlaufend weitere mögliche Maßnahmen geprüft. Zu Ihrer Anfrage #179570 möchte ich zunächst Folgendes ausführen: Von einer Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 über in öffentlichen Gebäuden und Hotels betriebenen Klimaanlagen ist bei jetzigem Kenntnisstand nicht auszugehen, da es sich um eine vor allem durch Tröpfchen und nicht primär über die Luft übertragene Infektion handelt. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) informiert laufend auf seiner Webseite https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html zum aktuellen Geschehen. Die Antworten auf häufig gestellte Fragen werden regelmäßig aktualisiert. Ich bitte daher um Verständnis dafür, dass das BMG angesichts der Vielzahl von Anfragen nicht individuell antworten kann. Das zum BMG gehörende fachlich zuständige Robert Koch-Institut hat die relevanten Fragen zusammengestellt und umfassend beantwortet. Sie finden diese im Internet unter: https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/FAQ_Liste.html Darüber hinaus finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen auch auf den Internetseiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, die ebenfalls zum BMG-Geschäftsbereich gehört: https://www.infektionsschutz.de/coronavirus-2019-ncov.html Zu Ihrer Anfrage #179202 möchte ich noch ergänzend, dass für den Vollzug des Infektionsschutzgesetzes und damit auch für die Risikobewertung bei Großveranstaltungen, wie z.B. Messen, die Bundesländer sowie ihre Kommunen und Städte verantwortlich sind. Ich empfehle Ihnen daher, sich mit Ihren Fragen an das Gesundheitsamt der Stadt, in der die Messe stattfindet, zu wenden. Die gemachten Auskünfte beziehen sich ausdrücklich auch auf Ihre Fragen #179837 und #179798. Weitergehende Antworten sind nicht möglich. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Dr. Seyde, Ihre Anfragen mit Bezug auf das IFG beantworte ich nachfolgend zusammenhängend. Ich kann verstehen, dass Sie sich angesichts der aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit dem neuartigen Coronavirus Sorgen machen und ggf. Fragen dazu haben. Für Ihre Verunsicherung besteht aber derzeit kein Anlass. Deutschland ist für solche Fälle gut vorbereitet. Abhängig von der Risikoeinschätzung für Deutschland werden fortlaufend weitere mögliche Maßnahmen geprüft. Zu Ihrer Anfrage #179570 möchte ich zunächst Folgendes ausführen: Von einer Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 über in öffentlichen Gebäuden und Hotels betriebenen Klimaanlagen ist bei jetzigem Kenntnisstand nicht auszugehen, da es sich um eine vor allem durch Tröpfchen und nicht primär über die Luft übertragene Infektion handelt. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) informiert laufend auf seiner Webseite https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html zum aktuellen Geschehen. Die Antworten auf häufig gestellte Fragen werden regelmäßig aktualisiert. Ich bitte daher um Verständnis dafür, dass das BMG angesichts der Vielzahl von Anfragen nicht individuell antworten kann. Das zum BMG gehörende fachlich zuständige Robert Koch-Institut hat die relevanten Fragen zusammengestellt und umfassend beantwortet. Sie finden diese im Internet unter: https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/FAQ_Liste.html Darüber hinaus finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen auch auf den Internetseiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, die ebenfalls zum BMG-Geschäftsbereich gehört: https://www.infektionsschutz.de/coronavirus-2019-ncov.html Zu Ihrer Anfrage #179202 möchte ich noch ergänzend, dass für den Vollzug des Infektionsschutzgesetzes und damit auch für die Risikobewertung bei Großveranstaltungen, wie z.B. Messen, die Bundesländer sowie ihre Kommunen und Städte verantwortlich sind. Ich empfehle Ihnen daher, sich mit Ihren Fragen an das Gesundheitsamt der Stadt, in der die Messe stattfindet, zu wenden. Die gemachten Auskünfte beziehen sich ausdrücklich auch auf Ihre Fragen #179837 und #179798. Weitergehende Antworten sind nicht möglich. Mit freundlichen Grüßen