Ampelschaltung Paderborn - Frankfurter Weg/Bahnhofstr.

Anfrage an: Kommunalverwaltung Paderborn

- Unterlagen, die im Zusammenhang mit der vom Bauausschuss beschlossenen Prüfung der Radverkehrsanlagen an der Kreuzung Bahnhofstraße/Frankfurter Weg stehen
- Kommunikation mit Straßen.NRW zur selbigen Thematik
- in elektronischer Form

Hintergrund:
Der Bauausschuss hat zur Vorlage 0346/19 am 5.12.2019 beschlossen:

"Für den Knotenpunkt Bahnhofstraße/Frankfurter Weg/Heinz-Nixdorf-Ring/Salzkottener Straße wird beschlossen, abweichend vom Antrag, weitere Verbesserungen für Radverkehrsanlagen im Außenbereich zu prüfen. "

Information nicht vorhanden

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    1. September 2021
  • Frist
    5. Oktober 2021
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<< Anfragesteller:in >>
am 01.09.2021
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Kommunalverwaltung Paderborn Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Ampelschaltung Paderborn - Frankfurter Weg/Bahnhofstr. [#227674]
Datum
1. September 2021 10:53
An
Kommunalverwaltung Paderborn
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Unterlagen, die im Zusammenhang mit der vom Bauausschuss beschlossenen Prüfung der Radverkehrsanlagen an der Kreuzung Bahnhofstraße/Frankfurter Weg stehen - Kommunikation mit Straßen.NRW zur selbigen Thematik - in elektronischer Form Hintergrund: Der Bauausschuss hat zur Vorlage 0346/19 am 5.12.2019 beschlossen: "Für den Knotenpunkt Bahnhofstraße/Frankfurter Weg/Heinz-Nixdorf-Ring/Salzkottener Straße wird beschlossen, abweichend vom Antrag, weitere Verbesserungen für Radverkehrsanlagen im Außenbereich zu prüfen. "
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 227674 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/227674/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Kommunalverwaltung Paderborn
am 30.09.2021
Sehr Antragsteller/in mit Schreiben vom 01.09.2021 beantragten Sie die Vorlage von Unterlagen, die im Zusammenhan…
Details
Von
Kommunalverwaltung Paderborn
Betreff
Ampelschaltung Paderborn - Frankfurter Weg/Bahnhofstr. [#227674]
Datum
30. September 2021 10:05
Status
Anfrage abgeschlossen
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Sehr Antragsteller/in mit Schreiben vom 01.09.2021 beantragten Sie die Vorlage von Unterlagen, die im Zusammenhang mit der vom Bauausschuss der Stadt Paderborn beschlossenen Prüfung der Radverkehrsanlagen an der Kreuzung Bahnhofstraße/Frankfurter Weg stehen einschließlich der diesbezüglichen Kommunikation mit dem Landesbetrieb Straßen.NRW. Die Überprüfung des Knotenpunktes Bahnhofstraße/Frankfurter Weg ist nach wie vor nicht abgeschlossen. Im Nachgang zu Ihrem gleichlautenden Antrag vom 16.07.2020 und meiner Antwort vom 12.08.2020 gibt es hinsichtlich der angestrebten Verbesserung der dortigen Radverkehrsanlagen weder neuen Schriftverkehr mit Straßen.NRW noch sonstige Dokumente zu diesem Thema. Insofern können Ihnen Unterlagen nicht zur Verfügung gestellt werden. Mit freundlichem Gruß
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<< Anfragesteller:in >>
am 30.09.2021
Sehr << Anrede >> Nur kurz zur Bestätigung, dass ich es richtig verstehe: Seit 12.08.2020 gibt es da…
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<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ampelschaltung Paderborn - Frankfurter Weg/Bahnhofstr. [#227674]
Datum
30. September 2021 10:20
An
Kommunalverwaltung Paderborn
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Nur kurz zur Bestätigung, dass ich es richtig verstehe: Seit 12.08.2020 gibt es damit bei Ihnen keinerlei neuen (auch internen) Dokumente oder Informationen zur Situation der Radfahrer an diesem Knotenpunkt? Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 227674 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/227674/
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<< Anfragesteller:in >>
am 30.09.2021
Sehr << Anrede >> Vielleicht ergänzend: Ist der Knotenpunkt nicht Bestandteil der aktuellen Umplanung…
An Kommunalverwaltung Paderborn Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ampelschaltung Paderborn - Frankfurter Weg/Bahnhofstr. [#227674]
Datum
30. September 2021 10:22
An
Kommunalverwaltung Paderborn
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Vielleicht ergänzend: Ist der Knotenpunkt nicht Bestandteil der aktuellen Umplanung der Bahnhofstraße? Diese Planung ist im Grundsatz ja nun finalisiert und hatte ich ja bereits angefragt. Oder wurde der Knotenpunkt dafür nicht betrachtet? Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 227674 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/227674/
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<< Anfragesteller:in >>
am 22.10.2021
Sehr << Anrede >> ich bitte um Beantwortung meiner Nachricht: "Seit 12.08.2020 gibt es damit be…
An Kommunalverwaltung Paderborn Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ampelschaltung Paderborn - Frankfurter Weg/Bahnhofstr. [#227674]
Datum
22. Oktober 2021 12:10
An
Kommunalverwaltung Paderborn
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich bitte um Beantwortung meiner Nachricht: "Seit 12.08.2020 gibt es damit bei Ihnen keinerlei neuen (auch internen) Dokumente oder Informationen zur Situation der Radfahrer an diesem Knotenpunkt?" Dies würde auch Umplanungen/Planunterlagen etc. zu diesem Knotenpunkt einschließen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 227674 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/227674/
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