Ampelschaltungen in Herzogenrath

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich habe beim Stöbern folgende Anfrage entdeckt: https://fragdenstaat.de/anfrage/neue-ampelschaltung/ Der Text ist humoristisch sehr wertvoll und hat mir beim Lesen Freude bereitet.
Leider gibt es keine Antwort dazu.

Bitte teilen Sie mir zu den Ampelschaltungen mit
* Wer konfiguriert diese?
* Welche Doumentation gibt es dazu?
* Wie viele Ampeln gibt es in der Kommune Herzogenrath? Gibt es dazu eine Liste? Wenn ja, teilen Sie diese bitte mit.
* Senden Sie mir bitte exemplatisch die Konfiguration und Dokumentation zur Ampel "Schütz-von-Rode-Str. - Erkensstrasse - Bardenberger Str." zu.
* Nach welchen Kriterien werden die Regeln entworfen?
* Findet eine Evaluation statt?
* Gibt es eine Änderungshistorie? Wenn ja, teilen Sie diese bitte mit.

Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.

Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    12. September 2020
  • Frist
    20. Februar 2021
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in Ich habe beim Stöber…
An Kommunalverwaltung Herzogenrath Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Ampelschaltungen in Herzogenrath [#197014]
Datum
12. September 2020 14:20
An
Kommunalverwaltung Herzogenrath
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in Ich habe beim Stöbern folgende Anfrage entdeckt: https://fragdenstaat.de/anfrage/neue-ampelschaltung/ Der Text ist humoristisch sehr wertvoll und hat mir beim Lesen Freude bereitet. Leider gibt es keine Antwort dazu. Bitte teilen Sie mir zu den Ampelschaltungen mit * Wer konfiguriert diese? * Welche Doumentation gibt es dazu? * Wie viele Ampeln gibt es in der Kommune Herzogenrath? Gibt es dazu eine Liste? Wenn ja, teilen Sie diese bitte mit. * Senden Sie mir bitte exemplatisch die Konfiguration und Dokumentation zur Ampel "Schütz-von-Rode-Str. - Erkensstrasse - Bardenberger Str." zu. * Nach welchen Kriterien werden die Regeln entworfen? * Findet eine Evaluation statt? * Gibt es eine Änderungshistorie? Wenn ja, teilen Sie diese bitte mit. Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 197014 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/197014/
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Ampelschaltungen in Herzogenrath“ vom 12.09.2020…
An Kommunalverwaltung Herzogenrath Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ampelschaltungen in Herzogenrath [#197014]
Datum
16. Oktober 2020 18:06
An
Kommunalverwaltung Herzogenrath
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Ampelschaltungen in Herzogenrath“ vom 12.09.2020 (#197014) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 197014 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/197014/
Kommunalverwaltung Herzogenrath
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bin wieder am 21.10.20 erreichbar. Ihre Mail wird an Frau Mertens weiter geleit…
Von
Kommunalverwaltung Herzogenrath
Betreff
Antw: AW: Ampelschaltungen in Herzogenrath [#197014] (Abwesenheitsnotiz)
Datum
16. Oktober 2020 18:06
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bin wieder am 21.10.20 erreichbar. Ihre Mail wird an Frau Mertens weiter geleitet. Tel: 02406/83-150, E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Vielen Dank für Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
Kommunalverwaltung Herzogenrath
Sehr geehrteAntragsteller/in ich habe Ihre u.a. Mail an die zuständigen Fachämter weitergeleitet. Leider kann unt…
Von
Kommunalverwaltung Herzogenrath
Betreff
Antw: AW: Ampelschaltungen in Herzogenrath [#197014]
Datum
29. Oktober 2020 08:24
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in ich habe Ihre u.a. Mail an die zuständigen Fachämter weitergeleitet. Leider kann unter den Links keine Anfrage geöffnet werden. Bitte senden Sie mir Ihre Fragen noch einmal zu, damit ich diese zur Bearbeitung weiter geben kann. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in Der Anfragetext ist öffentlich und kann hier eingesehen werden: https://fragdenstaat…
An Kommunalverwaltung Herzogenrath Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antw: AW: Ampelschaltungen in Herzogenrath [#197014]
Datum
1. November 2020 13:57
An
Kommunalverwaltung Herzogenrath
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in Der Anfragetext ist öffentlich und kann hier eingesehen werden: https://fragdenstaat.de/anfrage/ampelschaltungen-in-herzogenrath Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 197014 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/197014/
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Ampelschaltungen in Herzogenrath“ vom 12.09.2020…
An Kommunalverwaltung Herzogenrath Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antw: AW: Ampelschaltungen in Herzogenrath [#197014]
Datum
22. November 2020 20:55
An
Kommunalverwaltung Herzogenrath
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Ampelschaltungen in Herzogenrath“ vom 12.09.2020 (#197014) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 38 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 197014 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/197014/
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Ampelschaltungen in Herzogenrath“ vom 12.09.2020…
An Kommunalverwaltung Herzogenrath Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antw: AW: Ampelschaltungen in Herzogenrath [#197014]
Datum
11. Dezember 2020 22:03
An
Kommunalverwaltung Herzogenrath
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Ampelschaltungen in Herzogenrath“ vom 12.09.2020 (#197014) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 57 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 197014 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/197014/
Kommunalverwaltung Herzogenrath
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage konnte u.a. auch Corona-bedingt leider noch nicht bearbeitet werden. Im…
Von
Kommunalverwaltung Herzogenrath
Betreff
Wtrlt: AW: Antw: AW: Ampelschaltungen in Herzogenrath [#197014]
Datum
16. Dezember 2020 07:01
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage konnte u.a. auch Corona-bedingt leider noch nicht bearbeitet werden. Im kommenden Jahr werde ich mich umgehend darum kümmern und Ihnen die entsprechenden Informationen übermitteln. Bis dahin frohe Festtage und guten Rutsch. Mit freundlichem Gruß
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in Vielen Dank für die Antwort. Und ja, dafür habe ich Verständniss. Gerne Verlängere i…
An Kommunalverwaltung Herzogenrath Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Wtrlt: AW: Antw: AW: Ampelschaltungen in Herzogenrath [#197014]
Datum
16. Dezember 2020 13:57
An
Kommunalverwaltung Herzogenrath
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in Vielen Dank für die Antwort. Und ja, dafür habe ich Verständniss. Gerne Verlängere ich die Frist um zwei Monate. Ich wünsche ihnen schöne Feiertage und viel Erholung. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 197014 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/197014/
Kommunalverwaltung Herzogenrath
Sehr [geschwärzt], ich komme auf Ihre Eingabe zu obigem Betreff zurück und entnehme, dass Sie sich auf eine "…
Von
Kommunalverwaltung Herzogenrath
Betreff
AW: Wtrlt: AW: Antw: AW: Ampelschaltungen in Herzogenrath [#197014]
Datum
18. Januar 2021 12:55
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr [geschwärzt], ich komme auf Ihre Eingabe zu obigem Betreff zurück und entnehme, dass Sie sich auf eine "zurückgezogene Anfrage" unter dem Betreff "Neue" Ampelschaltung in Herzogenrath [#59585] vom 03.08.2019 beziehen. In diesem Kontext wünschen Sie Ihrerseits die Beantwortung einiger Fragen. Zur Vereinfachung nutze ich Ihre Reihenfolge, die ich in mein Antwortschreiben kopiert habe: * Wer konfiguriert diese? Fast alle Lichtsignalanlagen liegen bei uns an Landesstraßen und befinden sich im Eigentum des Landes Straßen.NRW. Veränderungen sowie auch die Konfiguration oder besser die Lichtsignalsteuerung obliegt sowohl dem Straßenbaulastträger als auch der Straßenverkehrsbehörde als anordnende Behörde. * Welche Dokumentation gibt es dazu? Verschiedenste Anfragen und/oder Beschlüsse werden anhand sogenannter "Vorgänge" (unterschieden nach den jeweiligen Lichtsignalanlagen) gespeichert und dokumentiert. Das können Beschlüsse aus Unfallkommission, aus Fachausschüssen der Stadt Herzogenrath oder Anträge (z.B. ÖPNV-Beschleunigung durch die ASEAG) sein. * Wie viele Ampeln gibt es in der Kommune Herzogenrath? Gibt es dazu eine Liste? Wenn ja, teilen Sie diese bitte mit. Die Anzahl aller Lichtsignalanlagen ist der Anlagenübersicht zu entnehmen. Diese bildet auch die Grundlage bei Fehlermeldungen und die dazugehörige Meldekette. * Senden Sie mir bitte exemplarisch die Konfiguration und Dokumentation zur Ampel "Schütz-von-Rode-Str. - Erkensstrasse - Bardenberger Str." zu. Im Anhang finden Sie die für den angefragten Knotenpunkt aktuelle Lichtsignalsteuerung nebst Dokumentation zur Kenntnisnahme. * Nach welchen Kriterien werden die Regeln entworfen? In dem vorliegenden Fall wurden Kriterien im Rahmen der ÖPNV-Beschleunigung durch die ASEAG formuliert und der Politik in Herzogenrath vorgestellt und sodann beschlossen, so dass ein entsprechender Förderantrag gestellt werden konnte. Nach positivem Förderbescheid wurde dann mit der Planung und der späteren Umsetzung begonnen. Bedarfe können u.a. unterstützt durch weiter gehende Förderprogramme generiert und/oder entsprechende politische Anträge aus dem Rat der Stadt Herzogenrath formuliert und beschlossen werden. Aktuell liegen keine Anträge vor. * Findet eine Evaluation statt? Ja. Diese erfolgt in erster Linie im Rahmen von Verkehrsbeobachtungen. Auch Unfalllagen werden evaluiert und können per Beschluss durch die Unfallkommission umgesetzt werden. So z.B. bei dem angefragten Knotenpunkt vor der aktuellen Umstellung zur ÖPNV-Beschleunigung. Hier wurde eine getrennte Signalisierung des Linksabbiegers mit einer gesonderten Grünpfeilsignalisierung von Bardenberg nach Aachen umgesetzt. * Gibt es eine Änderungshistorie? Wenn ja, teilen Sie diese bitte mit. Ja. Die Historie kann ansatzweise aus den Anlagen sowie aus meiner Schilderung zuvor abgeleitet werden. Weiter zurückliegende Unterlagen sind leider nicht mehr digital sondern lediglich analog per Schriftsätze verfügbar. Wobei nach einer gewissen Aufbewahrungsfrist (insbesondere wenn Lichtsignalanlagen schon vor etlichen Jahren aktuell umgerüstet wurden bzw. nach Neuplanungen) die Altunterlagen vernichtet werden. Ihnen mit meinen Ausführungen einen kleinen Einblick in die Materie gegeben zu haben, verbleibe ich mit den besten Grüßen. Sollten Sie weitere Informationen benötigen, so können Sie sich auch gerne direkt an mich wenden. [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] >>> "[geschwärzt] [#[geschwärzt]]" <[geschwärzt]> [geschwärzt] >>> [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]

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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die umfangreiche Antwort. Das war definitiv die beste IFG-Anfragen A…
An Kommunalverwaltung Herzogenrath Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Wtrlt: AW: Antw: AW: Ampelschaltungen in Herzogenrath [#197014]
Datum
18. Januar 2021 18:57
An
Kommunalverwaltung Herzogenrath
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die umfangreiche Antwort. Das war definitiv die beste IFG-Anfragen Antwort die ich je erhalten habe! Das sind weitaus mehr Dokumente als ich mir erhofft hatte. Auch Ihre erläuternden Ausführungen sind sehr hilfreich. Vielen Dank dafür, << Adresse entfernt >> Anfragenr: 197014 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/197014/