Amtshilfe Ernst von Bergmann-Klinik Potsdam

– das Amtshilfegesuch an die Bundeswehr durch Bundesland Brandenburg bzgl. der Bewältigung des Corona-Ausbruch im Potsdamer Ernst von Bergmann-Krankenhaus (um den 10. April 2020 gestellt)
– die diesbezügliche Korrespondenz mit den Behörden in Brandenburg und Potsdam (Briefe oder E-Mails)
– die Protokolle der anschließenden Besprechungen bzgl. der Amtshilfe mit Vertretern des Bundesland, der Stadt sowie der Klinik sowie von diesbzgl. Besprechungen in Ihrem Haus/der Bundeswehr.

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Anfrage erfolgreich

  • Datum
    15. Mai 2020
  • Frist
    17. Juni 2020
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Frederik Richter
Frederik Richter
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: – das Amtsh…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Frederik Richter
Betreff
Amtshilfe Ernst von Bergmann-Klinik Potsdam [#186818]
Datum
15. Mai 2020 21:13
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
– das Amtshilfegesuch an die Bundeswehr durch Bundesland Brandenburg bzgl. der Bewältigung des Corona-Ausbruch im Potsdamer Ernst von Bergmann-Krankenhaus (um den 10. April 2020 gestellt) – die diesbezügliche Korrespondenz mit den Behörden in Brandenburg und Potsdam (Briefe oder E-Mails) – die Protokolle der anschließenden Besprechungen bzgl. der Amtshilfe mit Vertretern des Bundesland, der Stadt sowie der Klinik sowie von diesbzgl. Besprechungen in Ihrem Haus/der Bundeswehr. Personenbezogene Daten können Sie schwärzen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Frederik Richter Anfragenr: 186818 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186818 Postanschrift Frederik Richter << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Frederik Richter
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1343 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 15.05.20…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
IFG-Anfrage: Amtshilfe Ernst von Bergmann-Klinik Potsdam [#186818]
Datum
18. Mai 2020 08:42
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1343 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 15.05.2020 (s.u.) Sehr geehrter Herr Richter, ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 15. Mai 2020 (Bezug). Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-1343 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1343 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 15.05.20…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Amtshilfe Ernst von Bergmann-Klinik Potsdam [#186818]
Datum
22. Juni 2020 14:32
Status
Anfrage abgeschlossen

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

2,9 MB
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1343 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 15.05.2020 Sehr geehrter Herr Richter, anbei erhalten Sie in elektronischer Form die hier vorhandenen beigefügten antragsgegenständlichen Informationen im Zusammenhang mit Ihrer IFG-Anfrage. Personenbezogene Daten wurden unkenntlich gemacht. Für die Bearbeitungsverzögerung bitte ich nochmals um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen