Amtshilfeersuchen der Polizei

das Amtshilfeersuchen der Polizei zum Einsatz in Todtenhausen

In der Presse wurde darüber berichtet: https://www.mt.de/lokales/minden/Mutmassliche-Drogen-Razzia-in-Todtenhausen-Polizei-seit-den-Morgenstunden-im-Einsatz-23707257.html

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    17. November 2023
  • Frist
    19. Dezember 2023
  • 2 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: das Amtshilfeersuchen der Polizei zum…
An Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Amtshilfeersuchen der Polizei [#292583]
Datum
17. November 2023 14:49
An
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
das Amtshilfeersuchen der Polizei zum Einsatz in Todtenhausen In der Presse wurde darüber berichtet: https://www.mt.de/lokales/minden/Mutmassliche-Drogen-Razzia-in-Todtenhausen-Polizei-seit-den-Morgenstunden-im-Einsatz-23707257.html
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 292583 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/292583/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk
Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer o.g. IFG-Anfrage. Die nicht Einh…
Von
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk
Betreff
Ihre IFG Anfrage - Amtshilfeersuchen der Polizei [#292583]
Datum
5. Februar 2024 13:55
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer o.g. IFG-Anfrage. Die nicht Einhaltung der Frist bitte ich zu entschuldigen. Auf Grund personeller Umstrukturierung und Engpässe, wurde Ihre Anfrage bisher nicht bearbeitet und aktuell an mich weitergegeben. Ich werde Ihre Anfrage prüfen und intern Informationen einholen. Sollten hierbei Gebühren erhoben werden, teile ich Ihnen diese vorab mit. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesanstalt Technisches Hilfswerk
Sehr << Antragsteller:in >> mein Antwortschreiben und das Amtshilfeersuchen entnehmen Sie bitte im An…
Von
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk
Betreff
AW: Ihre IFG Anfrage - Amtshilfeersuchen der Polizei [#292583]
Datum
7. Februar 2024 14:50
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> mein Antwortschreiben und das Amtshilfeersuchen entnehmen Sie bitte im Anhang. Mit freundlichen Grüßen