Amtshilfeersuchen zum Einsatz des THW Dippoldiswalde für BPol und Zoll

das Amtshilfeersuchen der Bundespolizei/Zoll zum Einsatz des THW OV Dippoldiswalde am 10 Juni. Es gab auf der Autobahn eine größere Kontrollaktion mit THW-Beteiligung. Dazu wurde ein Facebookpost angefertigt:
https://www.facebook.com/ThwDipps/posts/3938242512911907

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    17. September 2021
  • Frist
    19. Oktober 2021
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: das Amtshilfeersu…
An Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Amtshilfeersuchen zum Einsatz des THW Dippoldiswalde für BPol und Zoll [#228490]
Datum
17. September 2021 13:42
An
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
das Amtshilfeersuchen der Bundespolizei/Zoll zum Einsatz des THW OV Dippoldiswalde am 10 Juni. Es gab auf der Autobahn eine größere Kontrollaktion mit THW-Beteiligung. Dazu wurde ein Facebookpost angefertigt: https://www.facebook.com/ThwDipps/posts/3938242512911907
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 228490 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/228490/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Amtshilfeersuchen zum Einsatz des THW Dippoldi…
An Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Amtshilfeersuchen zum Einsatz des THW Dippoldiswalde für BPol und Zoll [#228490]
Datum
19. Oktober 2021 11:56
An
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Amtshilfeersuchen zum Einsatz des THW Dippoldiswalde für BPol und Zoll“ vom 17.09.2021 (#228490) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 228490 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/228490/
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk
Sehr Antragsteller/in zunächst möchte ich mich für die verspätete Beantwortung Ihrer Anfrage entschuldigen. Durc…
Von
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk
Betreff
AW: Amtshilfeersuchen zum Einsatz des THW Dippoldiswalde für BPol und Zoll [#228490]
Datum
19. Oktober 2021 17:26
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in zunächst möchte ich mich für die verspätete Beantwortung Ihrer Anfrage entschuldigen. Durch ein Versehen wurde mein Schreiben vom 12. Oktober 2021 leider nicht abgesendet, sondern verblieb in der Akte. Ich sende Ihnen daher dieses Schreiben in der Anlage dieser E-Mail. Das Original (mit korrigiertem Absendedatum) sende ich Ihnen auf dem Postwege zu. Weiterhin möchte ich Sie um Verständnis bitten, dass die Beantwortung Ihrer Anfrage aufgrund des derzeitigen umfangreichen Einsatzgeschehens noch ein wenig Zeit in Anspruch nehmen wird. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> Sie können die E-Mailadresse meiner Anfrage verwenden: <<E-Mail-Adresse>>…
An Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Amtshilfeersuchen zum Einsatz des THW Dippoldiswalde für BPol und Zoll [#228490]
Datum
19. Oktober 2021 22:27
An
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Sie können die E-Mailadresse meiner Anfrage verwenden: <<E-Mail-Adresse>> Laut IFG gibt es keine Anforderungen, welche Mail-Adresse ich nutzen darf. ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 228490 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/228490/
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk
Sehr geehrter [geschwärzt], vielen Dank für die Übermittlung Ihrer E-Mail-Adresse. Ich werde diese für den weiter…
Von
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk
Betreff
AW: Amtshilfeersuchen zum Einsatz des THW Dippoldiswalde für BPol und Zoll [#228490]
Datum
20. Oktober 2021 10:30
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter [geschwärzt], vielen Dank für die Übermittlung Ihrer E-Mail-Adresse. Ich werde diese für den weiteren Schriftverkehr verwenden. Hier noch eine kleine Erläuterung, warum ich auf eine persönliche E-Mail-Adresse angewiesen bin: Bei der Beantwortung eines IFG-Antrages handelt es sich um einen Verwaltungsakt. Gemäß § 41 Abs. 1 Satz 1 Verwaltungsverfahrensgesetz ist ein Verwaltungsakt demjenigen bekanntzugeben, für den er bestimmt ist. Die Bekanntgabe an Sie persönlich ist bei einer Übermittlung an die angegebene E-Mail Adresse der Internetseite „Frag den Staat“ nicht sichergestellt. Daher erfolgt die Beantwortung Ihres Informationsersuchens deshalb ausschließlich an Ihre persönliche E-Mail-Adresse sowie zusätzlich an Ihre Postanschrift. Ich bitte hierfür um Verständnis. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] | [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk
WG: [#225123] Sehr geehrter [geschwärzt], ich hoffe, es ist für Sie in Ordnung, wenn ich diese E-Mail-Adresse auc…
Von
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk
Betreff
WG: [#225123]
Datum
20. Oktober 2021 10:35
Status
Sehr geehrter [geschwärzt], ich hoffe, es ist für Sie in Ordnung, wenn ich diese E-Mail-Adresse auch für die Beantwortung Ihrer Anfrage aus dem Juli verwende. Ich bin erst seit dem 01.10.2021 für die Bearbeitung der IFG-Anfragen zuständig, sodass Ihre Anfrage vom 18.07.2021 noch von meiner Vorgängerin bearbeitet wurde. Nach Rücksprache mit ihr (voraussichtlich Morgen) werde ich mich zeitnah bei Ihnen melden und Sie über den Sachstand informieren. Ich muss Sie also auch in diesem Fall noch um ein wenig Geduld bitten. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] | [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] (#[geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk
WG: [#225123] Sehr geehrter [geschwärzt], ich habe in Erfahrung bringen können, dass der Vorgang zu Ihrer Anfrage…
Von
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk
Betreff
WG: [#225123]
Datum
21. Oktober 2021 14:04
Status
Sehr geehrter [geschwärzt], ich habe in Erfahrung bringen können, dass der Vorgang zu Ihrer Anfrage aus dem Juli 2021 bei meinem Referatsleiter in Bearbeitung ist. Er wird am Montag aus dem Urlaub zurückkehren, dann werde ich mit ihm sprechen. Ich bitte daher noch um ein wenig Geduld. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] | [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] '[geschwärzt]' <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] | [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] (#[geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Bundesanstalt Technisches Hilfswerk
Anfrage nach dem IFG vom 17.09.2021; hier: Amtshilfeersuchen OV Dippoldiswalde Sehr Antragsteller/in in der Anlag…
Von
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk
Betreff
Anfrage nach dem IFG vom 17.09.2021; hier: Amtshilfeersuchen OV Dippoldiswalde
Datum
26. Oktober 2021 12:23
Status
Sehr Antragsteller/in in der Anlage übersende ich Ihnen die Antwort zu Ihrer o.g. Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Mit freundlichen Grüßen