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Analyse zu Hogesa

Anfrage an:
Landeskriminalamt NRW
Genutztes Gesetz:
Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG)
Status dieser Anfrage:
Anfrage abgelehnt
Verweigerungsgrund
§6 Anhaltspunkte, dass Informationen zur Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung missbraucht werden sollen
Zusammenfassung der Anfrage
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Die Analyse des LKA zu Hogesa, wie berichtet bei Spiegel Online (http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpo...) Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW). Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Gegebenfalls behalte ich mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen

Korrespondenz

Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Analyse zu Hogesa [#11419]
Datum
24. September 2015 21:28
An
Landeskriminalamt NRW
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Die Analyse des LKA zu Hogesa, wie berichtet bei Spiegel Online (http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpo...) Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW). Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Gegebenfalls behalte ich mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
  1. 2 Jahre, 2 Monate her24. September 2015 21:28: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Landeskriminalamt NRW gesendet.
Von
Landeskriminalamt NRW
Betreff
WG: Analyse zu Hogesa [#11419]
Datum
25. September 2015 08:21
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Semsrott, für Ihr Schreiben danke ich Ihnen. Sie erbeten darin eine Analyse des LKA NRW. Diesbezüglich liegen hier keine Informationen vor, Sie müssten sich mit Ihrem anliegen direkt an das LKA NRW als zuständige Behörde wenden. Diese Eingangsbestätigung übersende ich ebenfalls der Poststelle des LKA. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Jahre, 2 Monate her25. September 2015 08:22: E-Mail von Landeskriminalamt NRW erhalten.
Von
Landeskriminalamt NRW
Betreff
Ihre Anfrage an das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste NRW vom 24.09.2015
Datum
23. Oktober 2015 16:10
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Semsrott, anliegend übersende ich Ihnen unser Antwortschreiben zu Ihrer oben angeführten Anfrage. Im Auftrag
  1. 2 Jahre, 1 Monat her23. Oktober 2015 16:10: E-Mail von Landeskriminalamt NRW erhalten.
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Ihre Anfrage an das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste NRW vom 24.09.2015 [#11419]
Datum
23. Oktober 2015 16:16
An
Landeskriminalamt NRW

Sehr geehrt << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Ich sehe die Anfrage damit als erledigt an. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 11419 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 2 Jahre, 1 Monat her23. Oktober 2015 16:16: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Landeskriminalamt NRW gesendet.
  2. 2 Jahre, 1 Monat her23. Oktober 2015 16:16: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Analyse zu Hogesa.
  3. 2 Jahre, 1 Monat her23. Oktober 2015 16:17: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat den Status auf 'Anfrage abgelehnt' gesetzt.
  4. 2 Jahre, 1 Monat her23. Oktober 2015 16:17: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) legte Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG) als zutreffendes Informationsgesetz für die Anfrage Analyse zu Hogesa fest.
  5. 1 Jahr, 9 Monate her3. Februar 2016 10:59: Landeskriminalamt NRW weigert sich, die Information zur Verfügung zu stellen aus folgendem Grund: §6 Anhaltspunkte, dass Informationen zur Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung missbraucht werden sollen.