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Änderungen in der CoronaImpfV v. 8.2. und v. 10.3.

Anfrage an: Bundesministerium für Gesundheit

die Änderungen zwischen der Corona-Impf-Verordnung vom 08. Februar und vom 10. März diesen Jahres:

Alt: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/C/Coronavirus/Verordnungen/CoronaImpfV_BAnz_AT_08.02.2021_V1.pdf
Neu: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/C/Coronavirus/Verordnungen/Corona-ImpfV_BAnz_AT_11.03.2021_V1.pdf

Leider wurde die Verordnung komplett neu verkündet und nicht als Änderungsverordnung verabschiedet, so dass ein Überblick nicht möglich ist.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    19. März 2021
  • Frist
    21. April 2021
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<< Anfragesteller:in >>
am 19.03.2021
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Änderungen zwischen de…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Änderungen in der CoronaImpfV v. 8.2. und v. 10.3. [#216043]
Datum
19. März 2021 21:16
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Änderungen zwischen der Corona-Impf-Verordnung vom 08. Februar und vom 10. März diesen Jahres: Alt: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/C/Coronavirus/Verordnungen/CoronaImpfV_BAnz_AT_08.02.2021_V1.pdf Neu: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/C/Coronavirus/Verordnungen/Corona-ImpfV_BAnz_AT_11.03.2021_V1.pdf Leider wurde die Verordnung komplett neu verkündet und nicht als Änderungsverordnung verabschiedet, so dass ein Überblick nicht möglich ist.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 216043 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/216043/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Bundesministerium für Gesundheit
am 23.03.2021
Sehr Antragsteller/in wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Ich bitte ferner um …
Details
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: Änderungen in der CoronaImpfV v. 8.2. und v. 10.3. [#216043]
Datum
23. März 2021 13:52
Status
Anfrage abgeschlossen
image003.jpg
1,6 KB
Sehr Antragsteller/in wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen hat. Das BMG steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) mitzuwirken. Da insbesondere Informationen im Zusammenhang mit der Bewältigung der COVID19-Krise nachgefragt sind, müssen zur Beantwortung immer auch die mit der Krisenbewältigung ohnehin stark ausgelasteten Einheiten mit befasst werden. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministeriu…. Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Gesundheit
am 25.03.2021
Sehr Antragsteller/in unter Bezug auf u.a. IFG-Antrag erhalten Sie anliegend die gewünschten Informationen. Inf…
Details
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: Änderungen in der CoronaImpfV v. 8.2. und v. 10.3. [#216043]
Datum
25. März 2021 13:29
Status
CoronaImpfV_BAnz_AT_08.02.2021_V1.pdf
544,2 KB
Corona-ImpfV_BAnz_AT_11.03.2021_V1.pdf
626,0 KB
CoronaImpfV_RefE_mit_Begruendung_100321.pdf
380,2 KB
RefE_1._AEndVO_zur_CoronaImpfV.pdf
91,8 KB
image001.jpg
1,6 KB
Sehr Antragsteller/in unter Bezug auf u.a. IFG-Antrag erhalten Sie anliegend die gewünschten Informationen. Informationen zu aktuellen Vorhaben, Gesetzen, Verordnungen und Anordnungen der 19. Legislaturperiode können Sie hier nachlesen: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen.html . Dort finden Sie fast durchgängig auch die Referentenentwürfe, in der Änderungen gelistet werden. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 25.03.2021
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die schnelle und unkomplizierte Beantwortung meiner Anfrage! Mit f…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Änderungen in der CoronaImpfV v. 8.2. und v. 10.3. [#216043]
Datum
25. März 2021 21:55
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die schnelle und unkomplizierte Beantwortung meiner Anfrage! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 216043 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/216043/
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