Änderungen zum Vertrag mit Elaman/Gamma über Staatstrojanerhttps://fragdenstaat.de/anfrage/anderungen-zum-vertrag-mit-elamangamma-uber-staatstrojaner/feed/2022-08-02T07:26:51.811459+00:00Alle Änderungen des Vertrags zwischen BRD/BMI/BKA und Elaman/Gamma über Technologie zur Quellen-TKÜ/Online-Durchsuchung (Vertragsnummer B3.10-1839/12/VV:1) einschließlich aber nicht beschränkt auf eventuelle Änderungen, Verlängerungen, Kündigungen sowie eventuelle weitere damit zusammenhängende Verträge für Upgrades, Support etc., siehe https://fragdenstaat.de/anfrage/vertrag-mit-elaman-uber-quellen-tku-1/ und https://fragdenstaat.de/anfrage/vertrag-mit-elaman-uber-quellen-tku-1/28431/anhang/2013-04_vertrag-bka-elaman-finfisher.pdfEin Anhang wurde freigegeben.2022-08-02T07:26:51.811459+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anderungen-zum-vertrag-mit-elamangamma-uber-staatstrojaner/#ereignis-1199548Ein Anhang wurde freigegeben.Nachricht von Bundeskriminalamt erhalten.2022-08-02T07:26:48.928373+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anderungen-zum-vertrag-mit-elamangamma-uber-staatstrojaner/#ereignis-1199547Nachricht von Bundeskriminalamt erhalten.Der Status wurde auf „Anfrage teilweise erfolgreich“ gesetzt. Die Gründe für die Ablehnung wurden angegeben als “§ 3.1.c: nachteilige Auswirkungen auf Belange der inneren oder äußeren Sicherheit”. Kosten in Höhe von 97.5 EUR wurden angegeben.2022-08-02T07:26:48.920623+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anderungen-zum-vertrag-mit-elamangamma-uber-staatstrojaner/#ereignis-1199546Der Status wurde auf „Anfrage teilweise erfolgreich“ gesetzt. Die Gründe für die Ablehnung wurden angegeben als “§ 3.1.c: nachteilige Auswirkungen auf Belange der inneren oder äußeren Sicherheit”. Kosten in Höhe von 97.5 EUR wurden angegeben.Ein Anhang wurde freigegeben.2022-08-02T07:18:38.537723+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anderungen-zum-vertrag-mit-elamangamma-uber-staatstrojaner/#ereignis-1199542Ein Anhang wurde freigegeben.Nachricht von Verwaltungsgericht Wiesbaden erhalten.2022-08-02T07:18:33.276127+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anderungen-zum-vertrag-mit-elamangamma-uber-staatstrojaner/#ereignis-1199541Nachricht von Verwaltungsgericht Wiesbaden erhalten.Der Status wurde auf „Anfrage teilweise erfolgreich“ gesetzt. Die Gründe für die Ablehnung wurden angegeben als “§ 3.1.c: nachteilige Auswirkungen auf Belange der inneren oder äußeren Sicherheit”. Kosten in Höhe von 97.5 EUR wurden angegeben.2022-08-02T07:18:33.268096+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anderungen-zum-vertrag-mit-elamangamma-uber-staatstrojaner/#ereignis-1199540Der Status wurde auf „Anfrage teilweise erfolgreich“ gesetzt. Die Gründe für die Ablehnung wurden angegeben als “§ 3.1.c: nachteilige Auswirkungen auf Belange der inneren oder äußeren Sicherheit”. Kosten in Höhe von 97.5 EUR wurden angegeben.Der Status wurde auf „Anfrage teilweise erfolgreich“ gesetzt. Die Gründe für die Ablehnung wurden angegeben als “§ 3.1.c: nachteilige Auswirkungen auf Belange der inneren oder äußeren Sicherheit”. Kosten in Höhe von 97.5 EUR wurden angegeben.2022-02-02T11:43:23.011779+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anderungen-zum-vertrag-mit-elamangamma-uber-staatstrojaner/#ereignis-1065584Der Status wurde auf „Anfrage teilweise erfolgreich“ gesetzt. Die Gründe für die Ablehnung wurden angegeben als “§ 3.1.c: nachteilige Auswirkungen auf Belange der inneren oder äußeren Sicherheit”. Kosten in Höhe von 97.5 EUR wurden angegeben.Nachricht wurde an Bundeskriminalamt gesendet.2021-07-20T13:16:30.023737+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anderungen-zum-vertrag-mit-elamangamma-uber-staatstrojaner/#ereignis-947155Nachricht wurde an Bundeskriminalamt gesendet.Der Status wurde auf „Warte auf Antwort“ gesetzt. Die Gründe für die Ablehnung wurden angegeben als “§ 3.1.c: nachteilige Auswirkungen auf Belange der inneren oder äußeren Sicherheit”. Kosten in Höhe von 97.5 EUR wurden angegeben.2021-07-20T13:16:30.016308+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anderungen-zum-vertrag-mit-elamangamma-uber-staatstrojaner/#ereignis-947154Der Status wurde auf „Warte auf Antwort“ gesetzt. Die Gründe für die Ablehnung wurden angegeben als “§ 3.1.c: nachteilige Auswirkungen auf Belange der inneren oder äußeren Sicherheit”. Kosten in Höhe von 97.5 EUR wurden angegeben.Nachricht von Bundeskriminalamt erhalten.2021-06-21T14:24:05.105135+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anderungen-zum-vertrag-mit-elamangamma-uber-staatstrojaner/#ereignis-929361Nachricht von Bundeskriminalamt erhalten.Der Status wurde auf „Warte auf Antwort“ gesetzt. Die Gründe für die Ablehnung wurden angegeben als “§ 3.1.c: nachteilige Auswirkungen auf Belange der inneren oder äußeren Sicherheit”. Kosten in Höhe von 97.5 EUR wurden angegeben.2021-06-21T14:24:05.098856+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anderungen-zum-vertrag-mit-elamangamma-uber-staatstrojaner/#ereignis-929360Der Status wurde auf „Warte auf Antwort“ gesetzt. Die Gründe für die Ablehnung wurden angegeben als “§ 3.1.c: nachteilige Auswirkungen auf Belange der inneren oder äußeren Sicherheit”. Kosten in Höhe von 97.5 EUR wurden angegeben.Nachricht wurde an Bundeskriminalamt gesendet.2021-06-01T07:38:33.763226+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anderungen-zum-vertrag-mit-elamangamma-uber-staatstrojaner/#ereignis-917233Nachricht wurde an Bundeskriminalamt gesendet.Nachricht wurde an Bundeskriminalamt gesendet.2021-05-27T08:51:29.845542+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anderungen-zum-vertrag-mit-elamangamma-uber-staatstrojaner/#ereignis-914118Nachricht wurde an Bundeskriminalamt gesendet.Nachricht wurde an Bundeskriminalamt gesendet.2021-05-27T08:50:59.950105+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anderungen-zum-vertrag-mit-elamangamma-uber-staatstrojaner/#ereignis-914117Nachricht wurde an Bundeskriminalamt gesendet.Nachricht wurde an Bundeskriminalamt gesendet.2021-02-01T09:49:10.273360+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anderungen-zum-vertrag-mit-elamangamma-uber-staatstrojaner/#ereignis-833604Nachricht wurde an Bundeskriminalamt gesendet.