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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Andreas Scheuers …
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
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Betreff
Andreas Scheuers Abschiedsschreiben vom 7. Dezember 2021 [#235056]
Datum
10. Dezember 2021 21:31
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Andreas Scheuers Abschiedsschreiben vom 7. Dezember 2021 mit dem Titel: "An die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des gesamten Geschäftsbereiches des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur."
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 235056 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/235056/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Andreas Scheuers Abschiedsschreiben vom 7. Dez…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
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Betreff
AW: Andreas Scheuers Abschiedsschreiben vom 7. Dezember 2021 [#235056]
Datum
12. Januar 2022 20:38
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Andreas Scheuers Abschiedsschreiben vom 7. Dezember 2021“ vom 10.12.2021 (#235056) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 235056 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/235056/
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Im Anhang übersende ich Ihnen den Bescheid mit Anlage zu Ihrer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bu…
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
AW: 1088IFG Andreas Scheuers Abschiedsschreiben vom 7. Dezember 2021 [#235056]
Datum
13. Januar 2022 14:09
Status
Anfrage abgeschlossen
Im Anhang übersende ich Ihnen den Bescheid mit Anlage zu Ihrer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) ausschließlich per Mail. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfrage…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
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Betreff
AW: 1088IFG Andreas Scheuers Abschiedsschreiben vom 7. Dezember 2021 [#235056]
Datum
14. Januar 2022 23:35
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 235056 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/235056/