Anfa-Abkommen

Anfrage an: Deutsche Bundesbank

Unter Bezugnahme auf

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/nationale-notenbanken-kaufen-staatsanleihen-13951395.html

bitte ich um Übermittlung des sog. Anfa-Abkommens.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    7. Dezember 2015
  • Frist
    8. Januar 2016
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Bezugnahme…
An Deutsche Bundesbank Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Anfa-Abkommen [#12155]
Datum
7. Dezember 2015 21:09
An
Deutsche Bundesbank
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Anfa-Abkommen" vom 07.12.2015 (#1215…
An Deutsche Bundesbank Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfa-Abkommen [#12155]
Datum
8. Januar 2016 18:45
An
Deutsche Bundesbank
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Anfa-Abkommen" vom 07.12.2015 (#12155) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 12155 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Deutsche Bundesbank
Sehr geehrtAntragsteller/in die Bearbeitung Ihrer Anfrage dauert noch an. Im vorliegenden Fall ist ein Verfahren …
Von
Deutsche Bundesbank
Betreff
Antwort: AW: Anfa-Abkommen [#12155]
Datum
11. Januar 2016 18:05
Status
Warte auf Antwort
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Sehr geehrtAntragsteller/in die Bearbeitung Ihrer Anfrage dauert noch an. Im vorliegenden Fall ist ein Verfahren zur Beteiligung Dritter gemäß § 8 IFG zu initiieren, welches nach den dafür geltenden Fristvorschriften in der Regel ca. 2 Monate Bearbeitungszeit in Anspruch nimmt. Mit freundlichen Grüßen

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Deutsche Bundesbank
Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, die EZB hat heute das Agreement on net financial assets (ANFA) zusammen mit…
Von
Deutsche Bundesbank
Betreff
Antwort: AW: Anfa-Abkommen [#12155]
Datum
5. Februar 2016 22:15
Status
Anfrage abgeschlossen
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Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, die EZB hat heute das Agreement on net financial assets (ANFA) zusammen mit einem erläuternden Text und einem aktualisierten Fragen/ Antwort-Katalog veröffentlicht. Anbei finden Sie die entsprechenden Links u. a. zu dem von Ihnen gewünschten Dokument: 1. Das Agreement: http://www.ecb.europa.eu/ecb/legal/pdf/… 2. die Pressenotiz: http://www.ecb.europa.eu/press/pr/date/… 3.) Fragen und Antworten: http://www.ecb.europa.eu/explainers/tel… Mit freundlichen Grüßen