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Anfrage ASA-Programm F13 & Engagement Global

Anfrage an:
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage muss klassifiziert werden
Zusammenfassung der Anfrage

Ich habe folgende Anfragen zur Abteilung F13 von Engagement Global. Ansprechperson ist Andreas Gies. Ich bitte darum, die Antworten in der Reihenfolge zuzusenden, wie die Antworten vorliegen.

• Haushalte 2008-2011 & 2015/16 des ASA-Programms
• Personalkosten 2012 des ASA-Programms
• Bewerber*innen und Teilnehmer*innenstatistik für die Jahre vor 2008 - 2017
• Teilnehmendeneigenbeiträge 2012 und 2017
• Einnahmen 2012

Und ich wünsche mir den aktuellen Bericht/ Zwischenstand der der hausinterne Analyse im Themenfeld Diskriminierungssensibilität der externen Prozessbegleiterinnen Andrea-Vicky Amankwaa-Birago und Miriam Siré Camara: wie Engagement Global sich zu einer diskriminierungssensiblen Organisation weiterentwickelt: siehe auch: https://www.engagement-global.de/aktuel…


Korrespondenz

  1. Frist – 03.11.2020
  1. 30. Sep 2020
  2. Nov 2020
  3. Dez 2020
  4. Jan 2021
  5. 27. Feb 2021
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Anfrage ASA-Programm F13 & Engagement Global [#198811]
Datum
30. September 2020 13:16
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich habe folgende Anfragen zur Abteilung F13 von Engagement Global. Ansprechperson ist Andreas Gies. Ich bitte darum, die Antworten in der Reihenfolge zuzusenden, wie die Antworten vorliegen. • Haushalte 2008-2011 & 2015/16 des ASA-Programms • Personalkosten 2012 des ASA-Programms • Bewerber*innen und Teilnehmer*innenstatistik für die Jahre vor 2008 - 2017 • Teilnehmendeneigenbeiträge 2012 und 2017 • Einnahmen 2012 Und ich wünsche mir den aktuellen Bericht/ Zwischenstand der der hausinterne Analyse im Themenfeld Diskriminierungssensibilität der externen Prozessbegleiterinnen Andrea-Vicky Amankwaa-Birago und Miriam Siré Camara: wie Engagement Global sich zu einer diskriminierungssensiblen Organisation weiterentwickelt: siehe auch: https://www.engagement-global.de/aktuelle-meldung/ein-zeichen-gegen-diskriminierung.html
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 198811 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/198811/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
Ihr IFG Antrag - GZ: Z14 O4010 - 0289 / 084 - hier: Eingangsbestätigung
Datum
1. Oktober 2020 09:32
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres Antrags nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 30. September 2020, eingegangen im BMZ am selben Tag. Ihr Antrag wird unter dem oben angegebenen Geschäftszeichen geführt. Ich habe Ihren Antrag an das in meinem Haus zuständige Fachreferat weitergeleitet. Die Bearbeitung soll gemäß § 7 Abs. 5 IFG innerhalb eines Monats erfolgen. Für Amtshandlungen nach dem IFG werden Gebühren nach der Informationsgebührenübergabeverordnung (IFGGebV) erhoben; sofern es sich nicht um die Erteilung einer kostenfreien einfachen Auskunft im Sinne der IFGGebV handelt. Die IFGGebV kann im Internet unter http://bundesrecht.juris.de/ifggebv/ind… eingesehen werden. Für IFG-Anfragen können je nach Arbeitsaufwand Gebühren bis zur Höhe von 500 EUR erhoben werden. Die Gebührenerhebung soll nicht kostendeckend erfolgen. Die Gebühren werden daher nicht auf Grundlage der tatsächlichen Kosten erhoben, sondern orientieren sich an den vom Bundesministerium der Finanzen (BMF) bezüglich der IFGGebV festgelegten pauschalen Personalkostensätzen. Diese Personalkostensätze stellen lediglich den Ausgangspunkt für die Bemessung der Gebührenhöhe im Einzelfall dar. Die pauschalen Personalkostensätze betragen: 60 EUR pro Stunde für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des höheren Dienstes, 45 EUR pro Stunde für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des gehobenen Dienstes, 30 EUR pro Stunde für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des mittleren Dienstes. Für den Fall, dass ich Gebühren zu erheben beabsichtige, werde ich Sie darüber vor der Bescheidung Ihres Antrags informieren. Ich werde Sie dann auch bitten, mich über eventuelle Gebührenbefreiungs- und ermäßigungstatbestände gemäß § 2 IFGGebV vor der Bescheidung zu unterrichten. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ihr IFG Antrag - GZ: Z14 O4010 - 0289 / 084 - hier: Eingangsbestätigung [#198811]
Datum
1. Oktober 2020 10:54
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Lieber Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Mail. Ich warte auf Ihre Antwort. Sie haben noch meine Telefonnummer, oder? Sollte es Nachfragen geben. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 198811 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/198811/
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ihr IFG Antrag - GZ: Z14 O4010 - 0289 / 084 - hier: Eingangsbestätigung [#198811]
Datum
10. Oktober 2020 11:36
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in ich hab noch folgende ergänzende Nachfragen. Soll ich dafür eine eigene senden, oder ist es in Ordnung, wenn ich das hier gleich bündele. 1. Ich bitte um die verfügbaren Statistiken der Personalstellen (Anzahl Personen und Umfang) von 2012-2020. 2. Die Anzahl der jährlichen Honorarkräfte (-verträge) von 2012-2020 3. Die Anzahl der jährlichen ehrenamtlichen AGs von 2012-2020. Bitte verwenden Sie hier den Indikator Bereitstellung von Gruppengeldern für ehrenamtliche Aktivitäten. Vielen Dank und herzliche Grüße Antragsteller/in Antragsteller/in ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 198811 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/198811/
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
Ihr IFG Antrag - GZ: Z14 O4010 - 0289/092 - hier: Eingangsbestätigung
Datum
20. Oktober 2020 11:25
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihrer Mail vom 10. Oktober 2020 - eingegangen im BMZ am 12. Oktober 2020 - und werte diese als neuen IFG Antrag. Der Antrag wird unter dem oben angegebenen Geschäftszeichen geführt. Eine erneute formelle Antragstellung ist nicht erforderlich. Ich bitte Sie jedoch, damit ich den Antrag in meinem Haus zuordnen kann, mir bis zum 22. Oktober 2020 mitzuteilen, ob sich Ihre ergänzenden Fragen ebenfalls auf das ASA-Programm beziehen. Sobald mir Ihre Antwort vorliegt, werde ich den Antrag an das in meinem Haus zuständigen Fachreferat weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ihr IFG Antrag - GZ: Z14 O4010 - 0289/092 - hier: Eingangsbestätigung [#198811]
Datum
20. Oktober 2020 21:32
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Lieber Antragsteller/in ja die Anfrage bezieht sich ebenfalls auf das ASA-Programm. ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 198811 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/198811/
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
Ihr IFG Antrag GZ: Z14 O4010-0289/084; hier: Gebührenkonkretisierung
Datum
22. Oktober 2020 17:01
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in mit Bezug auf Ihren Antrag nach dem IFG vom 30. September 2020 übersende ich Ihnen meinen Bescheid vom 22. Oktober 2020. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
Ihr IFG Antrag - GZ: Z14 O4010-0289/084-02 - hier: Bescheid
Datum
23. Oktober 2020 09:02
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in mit Bezug auf Ihren Antrag nach dem IFG (Z14 O4010-0289/084-02) vom 30. September 2020 übersende ich Ihnen meinen Bescheid vom 23. Oktober 2020 nebst Anlage. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ihr IFG Antrag - GZ: Z14 O4010-0289/084-02 - hier: Bescheid [#198811]
Datum
24. Oktober 2020 18:07
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für diese Unterlagen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 198811 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/198811/
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ihr IFG Antrag - GZ: Z14 O4010-0289/084-02 - hier: Bescheid [#198811]
Datum
24. Oktober 2020 18:17
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Lieber Antragsteller/in ich stimme der voraussichtlichen Gebühr zu. Wobei ich beim Punkt 3, das Weiterleiten des Gutachtens etwas überrascht bin, das hier so hohe Kosten entstehen sollen. Ich verzichte auch erstmal auf ein Drittbeteiligungsverfahren, behalte mir aber das Recht vor, es in einer erneuten Anfrage nachzufordern. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 198811 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/198811/
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ihr IFG Antrag - GZ: Z14 O4010-0289/084-02 - hier: Bescheid [#198811]
Datum
3. November 2020 07:13
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Anfrage ASA-Programm F13 & Engagement Global“ vom 30.09.2020 (#198811) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 198811 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/198811/
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
AW: AW: Ihr IFG Antrag - GZ: Z14 O4010-0289/084-02 - hier: Bescheid [#198811]
Datum
3. November 2020 08:59
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in mit Bescheid vom 22. Oktober 2020 (siehe Anhang) habe ich Sie gebeten, falls Sie trotz der für die Bearbeitung voraussichtlich anfallenden Gebühren, Ihre Anträge aufrechterhalten wollen, mir dies bis zum 29. Oktober 2020 schriftlich zu erklären. Da Sie sich bis zu diesem Datum nicht geäußert haben, ist die Bearbeitung Ihrer Anträge Z14 O4010-0289/084-01 und Z14 O4010-0289/084-03 eingestellt worden. Sollten Sie nunmehr doch - trotz der anfallenden Gebühren - Ihre o.g. Anträge aufrechterhalten wollen, bitte ich Sie mir bis zum 06. November2020 (letztmalig) meinen im Anhang beigefügten Bescheid zu beantworten. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: Ihr IFG Antrag - GZ: Z14 O4010-0289/084-02 - hier: Bescheid [#198811]
Datum
6. November 2020 07:28
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in ich hatte Ihnen am 24.10.2020 zurückgeschrieben, das wir mit den voraussichtlichen Gebühren einverstanden sind und auf das Drittbeteiligungsverfahren erstmal verzichten. Hier nochmal die Nachricht: "LiebeAntragsteller/in ich stimme der voraussichtlichen Gebühr zu. Wobei ich beim Punkt 3, das Weiterleiten des Gutachtens etwas überrascht bin, das hier so hohe Kosten entstehen sollen. Ich verzichte auch erstmal auf ein Drittbeteiligungsverfahren, behalte mir aber das Recht vor, es in einer erneuten Anfrage nachzufordern. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in" Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 198811 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/198811/
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: Ihr IFG Antrag - GZ: Z14 O4010-0289/084-02 - hier: Bescheid [#198811]
Datum
14. November 2020 12:00
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Anfrage ASA-Programm F13 & Engagement Global“ vom 30.09.2020 (#198811) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 12 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Ich habe möglichen Kosten zugestimmt. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 198811 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/198811/
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: Ihr IFG Antrag - GZ: Z14 O4010-0289/084-02 - hier: Bescheid [#198811]
Datum
24. November 2020 09:09
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Anfrage ASA-Programm F13 & Engagement Global“ vom 30.09.2020 (#198811) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 22 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 198811 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/198811/
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: Ihr IFG Antrag - GZ: Z14 O4010-0289/084-02 - hier: Bescheid [#198811]
Datum
17. Dezember 2020 09:33
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in ist noch etwas offen? Ich habe, soweit ich weiß, alle notwendigen Angaben getätigt. Meine Informationsfreiheitsanfrage „Anfrage ASA-Programm F13 & Engagement Global“ vom 30.09.2020 (#198811) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 45 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 198811 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/198811/
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
WG: AW: AW: Ihr IFG Antrag - GZ: Z14 O4010-0289/084-02 - hier: Bescheid [#198811]
Datum
17. Dezember 2020 10:32
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
IhrIFGAntr…4hier.eml IhrIFGAntragGZZ14O4010-0289084hier.eml   982,2 KB Nicht öffentlich!
WGAWIhrIFG…02890.eml WGAWIhrIFGAntrag-GZZ14O4010-02890.eml   987,5 KB Nicht öffentlich!
WGIhrIFGAn…084hi.eml WGIhrIFGAntragGZZ14O4010-0289084hi.eml   982,0 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrteAntragsteller/in mit den im Anhang beigefügten Schreiben habe ich Sie über die Plattform FragdenStaat über den Sachstand der Bearbeitung Ihrer Anfrage informiert und zur Klärung weiterer Fragen innerhalb einer Frist um Antwort gebeten. Da Sie sich zu den Schreiben nicht geäußert haben, habe ich die Bearbeitung Ihrer Anfrage eingestellt. Sollten Sie dennoch Interesse an der Beantwortung der Fragen haben, bitte ich Sie, hierzu erneut einen Antrag nach dem IFG zu stellen. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: AW: AW: Ihr IFG Antrag - GZ: Z14 O4010-0289/084-02 - hier: Bescheid [#198811]
Datum
17. Dezember 2020 10:49
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in wie telefonisch besprochen, scheint meine Bestätigung, das ich weiterhin interessiert bin und bereit bin entstehende Kosten zu übernehmen, aus technischen Gründen Sie nicht erreicht zu haben. Ich bitte sie den Antrag wieder aufzunehmen. Hier nochmal meine letzten Mails: "Sehr geehrteAntragsteller/in ich hatte Ihnen am 24.10.2020 zurückgeschrieben, das wir mit den voraussichtlichen Gebühren einverstanden sind und auf das Drittbeteiligungsverfahren erstmal verzichten. Hier nochmal die Nachricht: "LiebeAntragsteller/in ich stimme der voraussichtlichen Gebühr zu. Wobei ich beim Punkt 3, das Weiterleiten des Gutachtens etwas überrascht bin, das hier so hohe Kosten entstehen sollen. Ich verzichte auch erstmal auf ein Drittbeteiligungsverfahren, behalte mir aber das Recht vor, es in einer erneuten Anfrage nachzufordern. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in" Bitte bestätigen Sie mir den Eingang, dieser Mail. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 198811 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/198811/
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
AW: AW: WG: AW: AW: Ihr IFG Antrag - GZ: Z14 O4010-0289/084-02 - hier: Bescheid [#198811]
Datum
17. Dezember 2020 10:56
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihrer Mail vom 17. Dezember 2020. Ich habe das zuständige Fachreferat gebeten, die Bearbeitung Ihrer IFG Anfrage wieder aufzunehmen. Die Bearbeitung soll gemäß § 7 Abs. 5 IFG innerhalb eines Monats erfolgen. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
Ihr IFG Antrag - GZ: Z14 O4010-0289/084 - 03 - hier: Bescheid
Datum
30. Dezember 2020 15:21
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in mit Bezug auf Ihren Antrag nach dem IFG vom 17. Dezember 2020 übersende ich Ihnen meinen Bescheid vom 30. Dezember 2020. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ihr IFG Antrag - GZ: Z14 O4010-0289/084 - 03 - hier: Bescheid [#198811]
Datum
24. Januar 2021 15:21
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Widerspruch: Auskunftsersuchen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) GZ: Z14 O4010-0289/084-03 Sehr geehrteAntragsteller/in am 30.12.2020 ist mir der Bescheid (Auskunftsersuchen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG, GZ: Z14 O4010-0289/084-03.) vom 30.12.2020 zugestellt worden. Sie haben versäumt nach §9 Absatz 2 wenn ein Antrag abgelehnt wird, mitzuteilen, wann ob der Informationszugang ganz oder teilweise zu einem späteren Zeitpunkt voraussichtlich möglich ist. Gegen diesen Bescheid lege ich Widerspruch ein. Grund meines Widerspruchs: Wie Sie schreiben ist der Bericht die Vorarbeit einer durch die Behörde zu treffenden Entscheidung und dient dieser in diesem Sinne als Basis. Ebenso schreiben Sie, dass der Bericht Empfehlungen ausspricht. Bei Dokumenten, die eine unmittelbare Entscheidung vorbereiten, sind Empfehlungen jedoch nicht mehr nötig. Zuletzt schreiben Sie, dass auf Basis des Berichts eine Steuerungsgruppe eingerichtet wurde. Die Einrichtung einer Steuerungsgruppe ist jedoch nur dann nötig und sinnvoll, wenn eine Entscheidung noch aussteht. Der Tatbestand einer unmittelbaren Entscheidungsvorbereitung ist hier entsprechend nicht gegeben. Ebenso schreiben Sie, dass die vorzeitige Bekanntgabe den Erfolg der Entscheidung vereiteln würde. Dies ist insofern verwunderlich, als dass der Bericht lediglich Empfehlungen ausspricht, die zu befolgen oder nicht der Behörde freisteht. Gleichzeitig ist auch hier die Einrichtung einer Steuerungsgruppe insofern relevant, als dass sie den Bedarf an Diskussion verdeutlicht und auf eine noch nicht getroffene Entscheidung hinweist. Sie schreiben, dass eine Diskussion in der breiten Öffentlichkeit die Arbeit der Steuerungsgruppe erschweren oder sogar negativ beeinflussen würde. Zunächst einmal muss festgehalten werden, dass eine angenommene Erschwerung der Arbeit der Steuerungsgruppe kein Grund für die Ablehnung des Antrags ist. Zudem ist es angebracht, an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass es sich bei dem Bericht um einen solchen Bericht handelt, der die mögliche Entwicklung von Engagement Global zu einer diskiminierungssensblen Organisation untersuchen sollte. Das Thema Diskriminierungssensibilität wird von einer Behörde nicht aus einem Selbstzweck angestrebt. Die Idee der Verankerung von Diskriminierungssensibilität spiegelt vielmehr eine gesellschaftliche Entwicklung und Bewusstseinsbildung wieder und ist entsprechend bereits eine Reaktion auf eine bestehende gesellschaftliche Debatte. Um eine gesellschaftliche Akzeptanz sicherzustellen, ist eine gesellschaftliche Debatte um Entscheidungen von Diskriminierungssensiblenprozessen, daher nicht nur geboten sondern geradezu notwendig. Der Tatbestand einer drohenden Vereitelung des Erfolgs der Entscheidung ist somit nicht gegeben. Hiermit bitte ich um Prüfung des Widerspruchs und verbleibe mit freundlichen Grüßen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in p.s. das Schreiben wir Ihnen nochmal postalisch zugesandt. Anfragenr: 198811 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/198811/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
Ihr Widerspruch - GZ: Z14 O4010-0001/026 hier: Eingangsbestätigung
Datum
25. Januar 2021 16:04

Sehr geehrteAntragsteller/in Ihr Widerspruch ist am 25. Januar 2021 eingegangen und wird unter folgendem Geschäftszeichen Z14 O4010-0001/026 geführt. Ich bitte Sie beim Schriftwechsel dieses Geschäftszeichen stets anzugeben. Den Widerspruch habe ich zur Prüfung an das in meinem Haus zuständige Fachreferat weitergeleitet. Hinsichtlich der Bearbeitungsdauer möchte ich Sie darauf hinweisen, dass das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung derzeit durch die Auswirkungen der COVID-19 Pandemie und der deswegen erlassenen Maßnahmen besonders belastet ist. Wir bemühen uns um eine schnellstmögliche Prüfung Ihres Widerspruchs, bitten jedoch um Verständnis, wenn sich die Bearbeitung zeitlich verzögern kann. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ihr Widerspruch - GZ: Z14 O4010-0001/026 hier: Eingangsbestätigung [#198811]
Datum
30. Januar 2021 10:16
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrter Antragsteller/in ich warte noch auf die Antworten auf folgende Fragen: • Haushalte 2008-2011 & 2015/16 des ASA-Programms • Personalkosten 2012 des ASA-Programms • Teilnehmendeneigenbeiträge 2012 und 2017 • Einnahmen (Drittmittel) 2012 Sowie auf folgende Nachfragen: 1. Ich bitte um die verfügbaren Statistiken der Personalstellen (Anzahl Personen und Umfang) von 2012-2020. 2. Die Anzahl der jährlichen Honorarkräfte (-verträge) von 2012-2020 3. Die Anzahl der jährlichen ehrenamtlichen AGs von 2012-2020. Bitte verwenden Sie hier den Indikator Bereitstellung von Gruppengeldern für ehrenamtliche Aktivitäten. • Beantwortet: Bewerber*innen und Teilnehmer*innenstatistik für die Jahre vor 2008 - 2017 Den möglichen Gebühren, die sie am 22.10.2020 angekündigt haben, stimme ich zu, erstmalig bereits am 24.10.2020 (nachzuvollziehen auf www.fragdenstaat.de). Ich verweise darauf, das Teile meiner Informationsfreiheitsanfrage „Anfrage ASA-Programm F13 & Engagement Global“ vom 30.09.2020 (#198811) von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet wurden. Sie haben die Frist mittlerweile um 89 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 198811 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/198811/
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
Ihre IFG-Anträge - Gz: Z14 O4010-0289/084-01, Z14 O4010-0289/084-02, Z14 O4010-0289/084-03 und Z14 O4010-0289/092 - hier: Sachstand
Datum
5. Februar 2021 13:51

Sehr geehrteAntragsteller/in auf Ihre Nachfrage zur Ihrem IFG-Antrag vom 30. September 2020 möchte ich Ihnen gerne folgenden Sachstand mitteilen: Im Einzelnen: 1. Z14 O4010-0289/084-1 - Haushalt (Dokumente zu Haushalten 2008-2011 & 2015/16 des ASA-Programms, Personalkosten 2012 des ASA-Programms, Teilnehmendeneigenbeiträge 2012 und 2017, Einnahmen 2012) Die Bearbeitung dieser Anfrage konnte noch nicht abgeschlossen werden. Grund dafür ist zum einen der Umfang des zu sichtenden Aktenbestandes. Zum anderen ist das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung durch die Auswirkungen der COVID 19 Pandemie und der deswegen erlassenen Maßnahmen besonders belastet. Ich bitte dies zu entschuldigen. Ich gehe davon aus, dass die Bearbeitung noch ungefähr bis Mitte Februar in Anspruch nehmen wird und bitte um Ihr Verständnis. Wir arbeiten an einer möglichst zeitnahen Bearbeitung Ihres Antrags. 2. Z14 O4010-0289/085-2 - Teilnehmende (Dokumente zu Bewerber*innen und Teilnehmendenstatistik für die Jahre 2008-2017) Bescheid zu dieser Anfrage wurde Ihnen am 23. Oktober 2020 zugesandt. 3. Z14 O4010-0289/085-3 - Bericht Diskriminierungssensibilität Bescheid zu dieser Anfrage wurde Ihnen am 30. Dezember 2020 zugesandt. 4. Z14 O4010-0289/092 (Verfügbare Statistiken der Personalstellen (Anzahl Personen und Umfang) von 2012-2020, Anzahl der jährlichen Honorarkräfte (-verträge) von 2012-2020, Anzahl der jährlichen ehrenamtlichen AGs von 2012-2020) Zum Sachstand dieses IFG-Antrags kann ich Ihnen mitteilen, dass die Bearbeitung hierzu eingestellt wurde, da Sie sich auf meine Mail vom 20. Oktober 2020 nicht geäußert haben. Sie weisen in Ihrer Mail vom 30. Januar 2021 zwar darauf hin, dass Sie Ihre Rückäußerung über die Plattform FragDenStaat versandt haben; hierzu konnte jedoch beim BMZ kein Eingang verzeichnet werden. Eine Recherche durch den Benutzerservice des BMZ bestätigt dieses. Ich bitte Sie, zukünftig bei Fragen über die Plattform FragDenStaat das IFG-Postfach des BMZ in CC zu setzen (<<E-Mail-Adresse>>). Ihre Anfrage gliedert sich in drei Teilfragen: 1. Die verfügbaren Statistiken der Personalstellen (Anzahl Personen und Umfang) von 2012-2020. 2. Die Anzahl der jährlichen Honorarkräfte (-verträge) von 2012-2020 3. Die Anzahl der jährlichen ehrenamtlichen AGs von 2012-2020 unter Verwendung des Indikators Bereitstellung von Gruppengeldern für ehrenamtliche Aktivitäten. Die Fragen 1. und 3. werden als am 30. Januar 2021 eingegangen gewertet, womit die Frist ab diesem Zeitpunkt zu laufen beginnt. Die Frage 2 kann nicht beantwortet werden, weil dies ein Aufbereiten von Daten erfordern würde, was vom IFG nicht abgedeckt ist. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
Ihr IFG Antrag - Gz: Z14 O4010-0289/092 - hier: Bescheid
Datum
18. Februar 2021 16:19
Anhänge

Sehr Antragsteller/in mit Bezug auf Ihren Antrag nach dem IFG vom 30. Januar 2021 übersende ich Ihnen meinen Bescheid vom 18. Februar 2021 nebst Anlagen. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
Ihr IFG Antrag; Gz: Z14 O4010-0289/084-1 -hier. Bescheid
Datum
18. Februar 2021 16:21
Anhänge

Sehr Antragsteller/in mit Bezug auf Ihren Antrag nach dem IFG vom 17. Dezember 2020 übersende ich Ihnen meinen Bescheid vom 18. Februar 2021 nebst Anlagen. Mit freundlichen Grüßen

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Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ihr IFG Antrag; Gz: Z14 O4010-0289/084-1 -hier. Bescheid [#198811]
Datum
27. Februar 2021 16:41
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr << Anrede >> vielen Dank. Dann ist nur noch der Widerspruch offen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 198811 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/198811/