Anfrage auf Zentralrichtlinie

Zentralrichtlinie A2-221/0-0-2150

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    6. April 2019
  • Frist
    10. Mai 2019
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Zentralrichtlini…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Anfrage auf Zentralrichtlinie [#125594]
Datum
6. April 2019 19:30
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Zentralrichtlinie A2-221/0-0-2150
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-986 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 06.04.201…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: IFG-Anfrage auf Zentralrichtlinie [#125594]
Datum
8. April 2019 14:17
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-986 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 06.04.2019 (s.u.) Sehr geehrtAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 6. April 2019 (Bezug). Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-986 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-986 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 06.04.…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: IFG-Anfrage auf Zentralrichtlinie [#125594]
Datum
8. Mai 2019 15:55
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-986 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 06.04.2019 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-986 vom 08.04.2019 Sehr geehrteAntragsteller/in mit Ihrem auf das IFG gestützten Antrag vom 6. April 2019 (Bezug 1.) haben Sie um Übersendung der "Zentralrichtlinie A2-221/0-0-2150" gebeten. Nachstehend übersende ich Ihnen als Dateianhang die erbetene Regelung: Mit freundlichen Grüßen

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