Anfrage: Einschätzung zu "Fridays for Future"

Anfrage an:
Hessisches Ministerium der Justiz
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

(1) falls vorhanden, das von Ihnen erstellte juristische Gutachten/Einschätzung zum Verhalten der Schulen bei der Abwesenheit von Schülerinnen und Schülern aufgrund von "Fridays for Future";
(2) den Schriftverkehr zwischen dem Hessischen Ministerium für Justiz und dem Hessischen Kultusministerium betreffend "Fridays for Future";
(3) den Schriftverkehr zwischen dem Hessischen Ministerium für Justiz und der Hessischen Landesregierung betreffend "Fridays for Future";
(4) den Schriftverkehr zwischen dem Hessischen Ministerium für Justiz und dem BMJV betreffend "Fridays for Future";
(5) den internen Schriftverkehr des Hessischen Ministerium für Justiz betreffend "Fridays for Future".


Korrespondenz

  1. 07. Apr 2019
  2. 15. Apr
  3. 24. Apr
  4. 02. Mai
  5. 19. Mai 2019
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Anfrage: Einschätzung zu "Fridays for Future" [#127242]
Datum
7. April 2019 11:58
An
Hessisches Ministerium der Justiz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
(1) falls vorhanden, das von Ihnen erstellte juristische Gutachten/Einschätzung zum Verhalten der Schulen bei der Abwesenheit von Schülerinnen und Schülern aufgrund von "Fridays for Future"; (2) den Schriftverkehr zwischen dem Hessischen Ministerium für Justiz und dem Hessischen Kultusministerium betreffend "Fridays for Future"; (3) den Schriftverkehr zwischen dem Hessischen Ministerium für Justiz und der Hessischen Landesregierung betreffend "Fridays for Future"; (4) den Schriftverkehr zwischen dem Hessischen Ministerium für Justiz und dem BMJV betreffend "Fridays for Future"; (5) den internen Schriftverkehr des Hessischen Ministerium für Justiz betreffend "Fridays for Future".
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Anfrage: Einschätzung zu "Fridays for Future" [#127242]
Datum
19. Mai 2019 09:18
An
Hessisches Ministerium der Justiz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Anfrage: Einschätzung zu "Fridays for Future"“ vom 07.04.2019 (#127242) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 10 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 127242 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>