Anfrage Hinterm Vorhang III

Anfrage an: Bundeskanzleramt

Informationen und Dokumente, die Aufschluss darüber geben:

1. welche Mitgliedschaften Herr BK Scholz z.B. in Denkfabriken, Vereinen und sonstigen privaten Organisationen im Laufe seines Lebens inne hatte bzw. immer noch inne hat.

2. Zudem wäre auch interessant, zu welchen Tagungen, Konferenzen, etc. Herr BK Scholz im Laufe seines Lebens oder als Bundesminister oder Bundeskanzler (regelmäßig) eingeladen wurde oder Vertreter hingeschickt hat.

Insbesondere interessieren mich insoweit (Nr. 1 und Nr. 2) die Verbindungen Herr BK Scholz zur Atlantik-Brücke, American Council on Germany, Atlantic Council, Council on Foreign Relations, World Economic Forum, Bilderberger-Konferenz, Stratfor Enterprises LLC, RANE Network Inc., Geopolitical Futures LLC, RAND Corporation, Open Society Foundations, Omidyar Network, German Council on Foreign Relations/Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, Black Rock Inc., Blackstone Group, Vanguard Group, Goldman Sachs, Axel Springer Stiftung, Friede Springer Stiftung und sonstigen politisch/finanziell besonders relevanten Organisationen.

3. Weiterhin bezüglich der Frage, ob eine Bekanntschaft besteht bzw. Beziehungen welcher Art Herr BK Scholz zur Familie Warburg, Rothschild, Rockefeller oder sonstigen Bankiers- oder Investmentbankingfamilien hat und ob diese noch aktuell sind.

Insbesondere wäre insoweit auch interessant, ob es Beziehungen zu Vertretern von Goldman Sachs, Black Rock Inc., Blackstone Group oder der Vanguard Group gibt und welcher Art diese sind.

4. Weiterhin bezüglich der Frage, ob ein Austausch stattfindet mit Herrn George Soros, Victoria Nuland und sonstigen US-Vertretern, die in der Ukraine-Frage besonders politisch/finanziell involviert sind?

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    19. September 2022
  • Frist
    21. Oktober 2022
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen und…
An Bundeskanzleramt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Anfrage Hinterm Vorhang III [#259298]
Datum
19. September 2022 12:26
An
Bundeskanzleramt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen und Dokumente, die Aufschluss darüber geben: 1. welche Mitgliedschaften Herr BK Scholz z.B. in Denkfabriken, Vereinen und sonstigen privaten Organisationen im Laufe seines Lebens inne hatte bzw. immer noch inne hat. 2. Zudem wäre auch interessant, zu welchen Tagungen, Konferenzen, etc. Herr BK Scholz im Laufe seines Lebens oder als Bundesminister oder Bundeskanzler (regelmäßig) eingeladen wurde oder Vertreter hingeschickt hat. Insbesondere interessieren mich insoweit (Nr. 1 und Nr. 2) die Verbindungen Herr BK Scholz zur Atlantik-Brücke, American Council on Germany, Atlantic Council, Council on Foreign Relations, World Economic Forum, Bilderberger-Konferenz, Stratfor Enterprises LLC, RANE Network Inc., Geopolitical Futures LLC, RAND Corporation, Open Society Foundations, Omidyar Network, German Council on Foreign Relations/Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, Black Rock Inc., Blackstone Group, Vanguard Group, Goldman Sachs, Axel Springer Stiftung, Friede Springer Stiftung und sonstigen politisch/finanziell besonders relevanten Organisationen. 3. Weiterhin bezüglich der Frage, ob eine Bekanntschaft besteht bzw. Beziehungen welcher Art Herr BK Scholz zur Familie Warburg, Rothschild, Rockefeller oder sonstigen Bankiers- oder Investmentbankingfamilien hat und ob diese noch aktuell sind. Insbesondere wäre insoweit auch interessant, ob es Beziehungen zu Vertretern von Goldman Sachs, Black Rock Inc., Blackstone Group oder der Vanguard Group gibt und welcher Art diese sind. 4. Weiterhin bezüglich der Frage, ob ein Austausch stattfindet mit Herrn George Soros, Victoria Nuland und sonstigen US-Vertretern, die in der Ukraine-Frage besonders politisch/finanziell involviert sind?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 259298 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/259298/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundeskanzleramt
K-202 467/22/0004 Antwort aus dem Bundeskanzleramt Sehr << Antragsteller:in >> Ihre Email vom 19. Sept…
Von
Bundeskanzleramt
Betreff
K-202 467/22/0004 Antwort aus dem Bundeskanzleramt
Datum
23. September 2022 09:32
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> Ihre Email vom 19. September 2022 ist im Bundeskanzleramt eingegangen. Nach hausinterner Überprüfung Ihres Anliegens teile ich Ihnen mit, dass eine Anfrage im Sinne des Informationsfreiheitsgesetzes nicht vorliegt. Mithin ist eine Auskunft nach dieser Rechtsgrundlage auch nicht geschuldet. Mit freundlichen Grüßen