Anfrage Informationsauskunft Tierversuche

Eine Liste aller Behörden, welche seit dem Jahr 2000 von der Bundeswehr Tierversuche angezeigt bekamen oder bei welchen die Bundeswehr Anträge auf Genehmigung von Tierversuchen gestellt hat.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    30. März 2021
  • Frist
    1. Mai 2021
  • Ein:e Follower:in
Manuel Hengge
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Liste aller…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Manuel Hengge
Betreff
Anfrage Informationsauskunft Tierversuche [#217041]
Datum
30. März 2021 19:15
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Liste aller Behörden, welche seit dem Jahr 2000 von der Bundeswehr Tierversuche angezeigt bekamen oder bei welchen die Bundeswehr Anträge auf Genehmigung von Tierversuchen gestellt hat.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Manuel Hengge Anfragenr: 217041 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/217041/ Postanschrift Manuel Hengge << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Manuel Hengge
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1569 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom …
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
IFG / Anfrage Informationsauskunft Tierversuche [#217041]
Datum
8. April 2021 14:34
Status
Warte auf Antwort
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1569 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 30.03.2021 (s.u.) Seht geehrter Herr Hengge, ich bestätige den Eingang Ihrer auf das IFG gestützten Anfrage vom 30. März 2021 (Bezug). Diese wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-1569 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1569 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom …
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
IFG / Anfrage Informationsauskunft Tierversuche [#217041]
Datum
30. April 2021 14:31
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1569 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 30.03.2021 Sehr geehrter Herr Hengge, ich komme zurück auf Ihren auf das IFG gestützten Antrag vom 30.03.2021 (Bezug), in dem Sie um Übersendung einer "Liste aller Behörden, welche seit dem Jahr 2000 von der Bundeswehr Tierversuche angezeigt bekamen oder bei welchen die Bundeswehr Anträge auf Genehmigung von Tierversuchen gestellt hat" gebeten haben.. Hierzu kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: Das Kommando Sanitätsdienst der Bundeswehr Unterabteilung IV ist im Bereich der Bundeswehr die zuständige Behörde, bei der alle Dienststellen im Bereich der Bundeswehr, die Tierversuche (TV) durchführen, diesbezügliche Anzeigen oder Anträge auf Genehmigung der Durchführung eines TV stellen und von der diese Anzeige dann zur Kenntnis genommen werden (bei anzeigepflichtigen TV) oder von der die beantragten Tierversuche genehmigt werden (bei genehmigungspflichtigen TV). Ich hoffe, dass die vorgenannten Informationen bei der Beantwortung Ihrer Fragestellung behilflich sind. Mit freundlichen Grüßen