Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG
Anfrage an:
Freie und Hansestadt Hamburg - Bezirksamt Bergedorf - Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt
Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Smiley's Pizzaprofis
Alte Holstenstrasse 15
21031 Hamburg
2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
Ich möchte erstmal benachrichtigt werden, ob der Betrieb die Herausgabe meiner Daten verlangt, dann entscheide ich ggf. ob ich Widerspreche, oder nicht.
Anfrage erfolgreich
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Datum22. Januar 2020
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25. Februar 2020
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Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich möchte …
An
Freie und Hansestadt Hamburg - Bezirksamt Bergedorf - Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG [#175084]
- Datum
- 22. Januar 2020 18:30
- An
- Freie und Hansestadt Hamburg - Bezirksamt Bergedorf - Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Smiley's Pizzaprofis
Alte Holstenstrasse 15
21031 Hamburg
2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
Ich möchte erstmal benachrichtigt werden, ob der Betrieb die Herausgabe meiner Daten verlangt, dann entscheide ich ggf. ob ich Widerspreche, oder nicht.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind.
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen.
Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.
Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 175084
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/175084
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
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Mit freundlichen Grüßen
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Freie und Hansestadt Hamburg - Bezirksamt Bergedorf - Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt
Sehr geehrteAntragsteller/in
Ihr Antrag auf Informationen nach dem Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) ist hier…
- Von
- Freie und Hansestadt Hamburg - Bezirksamt Bergedorf - Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt
- Betreff
- AW: [EXTERN]-Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG [#175084]
- Datum
- 23. Januar 2020 12:22
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
Ihr Antrag auf Informationen nach dem Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) ist hier eingegangen.
Eingangsdatum: 22.01.2020
Betrieb: Smiley´s Pizza, Alte Holstenstraße 15, 21031 Hamburg
Vorbehaltlich der rechtlichen Prüfung beabsichtigt das Bezirksamt, Ihnen Auskunft über die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Prüfungen zu geben (Routinekontrollen, Nachkontrollen, Anlasskontrollen) Die Beantwortung wird ausschließlich per Briefpost erfolgen.
Zudem haben Sie erklärt, mit der Weitergabe Ihrer Daten (Name, Anschrift) nicht einverstanden zu sein. Es wird darauf hingewiesen, dass das Bezirksamt den von Ihnen benannten Betrieb vor Auskunfterteilung gemäß § 5 VIG über die Inhalte der Auskunft informieren wird und gemäß § 5 Absatz 2 Satz 4 VIG auf Nachfrage des Betriebes gehalten ist, Ihren Namen und Ihre Anschrift offen zu legen. Der Betrieb seinerseits hat auch die Möglichkeit Rechtsbehelf gegen die Herausgabe der Informationen an Sie einzulegen. Die Antwort Frist verlängert sich dadurch auf zwei Monate.
Sie werden um Mitteilung – innerhalb einer Woche – gebeten, ob Sie den Antrag dennoch aufrechterhalten wollen. Ersatzweise legen Sie bitte Ihre Gründe dar, die den Widerspruch zur Offenlegung Ihres Namens und Ihrer Anschrift rechtfertigen. Ihre Antwort per E-Mail wird erbeten an: <<E-Mail-Adresse>>
Die Bearbeitung Ihres Antrags wird bis dahin zurückgestellt.
Im Übrigen weist das Bezirksamt darauf hin, dass die Auskunft nach dem VIG voraussichtlich gebührenfrei erfolgen wird (§ 7 Absatz 1 VIG). Dies gilt nicht für ein ggf. späteres Widerspruchsverfahren, soweit Ihr Antrag abzulehnen ist.
Bezirksamt Bergedorf
Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt – VS12 – Alte Holstenstraße 65-67
21029 Hamburg
Fax: 040/42790-6421
Tel: 040/42891-4201
Zeige die zitierte Nachricht an-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Antragsteller/in
Gesendet: Mittwoch, 22. Januar 2020 18:30
An: Verbraucherschutz (Bergedorf) <<Name und E-Mail-Adresse>>
Betreff: [EXTERN]-Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG [#175084]
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Smiley's Pizzaprofis
Alte Holstenstrasse 15
21031 Hamburg
2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
Ich möchte erstmal benachrichtigt werden, ob der Betrieb die Herausgabe meiner Daten verlangt, dann entscheide ich ggf. ob ich Widerspreche, oder nicht.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind.
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen.
Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.
Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
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Sehr geehrteAntragsteller/in
Ich bitte Sie den Auftrag aufrecht zu erhalten.
Sollte der Betrieb wirklich nachfrag…
An
Freie und Hansestadt Hamburg - Bezirksamt Bergedorf - Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: [EXTERN]-Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG [#175084]
- Datum
- 23. Januar 2020 17:14
- An
- Freie und Hansestadt Hamburg - Bezirksamt Bergedorf - Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
Ich bitte Sie den Auftrag aufrecht zu erhalten.
Sollte der Betrieb wirklich nachfragen, bitte ich Sie dies aber mir vorab mitzuteilen.
Dann entscheide ich ob ich den Antrag aufrecht erhalte, oder nicht.
Ich würde mich sehr freuen wenn es so klappen würde.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 175084
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/175084
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Freie und Hansestadt Hamburg - Bezirksamt Bergedorf - Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt
Sehr geehrteAntragsteller/in
wie gewünscht werden wir Sie vor Auskunftserteilung darüber informieren, wenn der be…
- Von
- Freie und Hansestadt Hamburg - Bezirksamt Bergedorf - Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt
- Betreff
- [EXTERN]-Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG [#175084]
- Datum
- 27. Januar 2020 09:20
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in
wie gewünscht werden wir Sie vor Auskunftserteilung darüber informieren, wenn der betroffene Betrieb, Ihren Namen und Ihre Anschrift nachfragt, so das Sie gegebenenfalls Ihren Antrag noch zurückziehen können.
Allerdings müssen wir Sie darauf hinweisen, dass der Betrieb Ihren Namen und Ihre Anschrift auch nach bereits erfolgter Auskunftserteilung nachfragen kann und wir auch dann noch verpflichtet sind Ihren Namen und Ihre Anschrift herauszugeben.
Sie werden deshalb erneut um Mitteilung – innerhalb einer Woche – gebeten, ob Sie den Antrag dennoch aufrechterhalten wollen. Ersatzweise legen Sie bitte Ihre Gründe dar, die den Widerspruch zur Offenlegung Ihres Namens und Ihrer Anschrift rechtfertigen. Ihre Antwort per E-Mail wird erbeten an: <<E-Mail-Adresse>>
Bezirksamt Bergedorf
Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt – VS12 – Alte Holstenstraße 65-67
21029 Hamburg
Fax: 040/42790-6421
Tel: 040/42891-4201
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Sehr geehrteAntragsteller/in
Ja, bitte weiter bearbeiten.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller…
An
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Details
- Von
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- Betreff
- AW: [EXTERN]-Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG [#175084]
- Datum
- 27. Januar 2020 17:22
- An
- Freie und Hansestadt Hamburg - Bezirksamt Bergedorf - Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
Ja, bitte weiter bearbeiten.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 175084
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/175084
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz…
An
Freie und Hansestadt Hamburg - Bezirksamt Bergedorf - Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: [EXTERN]-Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG [#175084]
- Datum
- 29. Februar 2020 08:41
- An
- Freie und Hansestadt Hamburg - Bezirksamt Bergedorf - Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt
- Status
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG“ vom 22.01.2020 (#175084) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 5 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 175084
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/175084
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Freie und Hansestadt Hamburg - Bezirksamt Bergedorf - Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt
WG: Kontrollbericht Soul Kebap VIG [#175084] Betreff: Kontrollbericht Soul Kebap VIG [#175084]
Sehr geehrteAntra…
- Von
- Freie und Hansestadt Hamburg - Bezirksamt Bergedorf - Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt
- Betreff
- WG: Kontrollbericht Soul Kebap VIG [#175084]
- Datum
- 9. März 2020 11:53
- Status
Betreff: Kontrollbericht Soul Kebap VIG [#175084]
Sehr geehrteAntragsteller/in
Sie haben sich bisher nicht mit der Bekanntgabe Ihrer Daten (Name und Anschrift), für den Fall das der betroffene Betrieb diese einfordert, einverstanden erklärt.
Auch liegt uns noch keine Begründung vor, die eine Geheimhaltung Ihrer Daten rechtfertigt.
Sobald Sie sich mit der Weitergabe Ihrer Daten (Name und Anschrift) im Falle einer Nachfrage durch den Betrieb einverstanden erklären, oder uns eine Begründung für die Geheimhaltung zukommen lassen wird Ihr Antrag weiterbearbeitet.
Sie werden deshalb erneut um Mitteilung – innerhalb einer Woche – gebeten, ob Sie der Weitergabe der Daten, für den Fall das der Betrieb diese anfordert zustimmen.
Ersatzweise legen Sie bitte Ihre Gründe dar, die den Widerspruch zur Offenlegung Ihres Namens und Ihrer Anschrift rechtfertigen. Ihre Antwort per E-Mail wird erbeten an: <<E-Mail-Adresse>>
Bezirksamt Bergedorf
Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt – VS12 – Alte Holstenstraße 65-67
21029 Hamburg
Fax: 040/42790-6421
Tel: 040/42891-4201
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<< Anfragesteller:in >>
AW: WG: Kontrollbericht Soul Kebap VIG [#175084] Sehr geehrteAntragsteller/in
Laut meinem System habe ich eindeut…
An
Freie und Hansestadt Hamburg - Bezirksamt Bergedorf - Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: Kontrollbericht Soul Kebap VIG [#175084]
- Datum
- 9. März 2020 12:00
- An
- Freie und Hansestadt Hamburg - Bezirksamt Bergedorf - Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
Laut meinem System habe ich eindeutig am 27. Januar 2020 17:22 eine Nachricht geschickt. Entschuldigung wenn das nicht so verstanden wurde.
Also nochmal: Mit der weitergabe stimme ich zu, bitte weiter bearbeiten.
(Ich würde aber auch gerne Informiert werden, falls der Betrieb meine Daten verlangen wird)
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 175084
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/175084
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Freie und Hansestadt Hamburg - Bezirksamt Bergedorf - Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt
Kontrollbericht Soul Kebap VIG [#175084] Betreff: Kontrollbericht Soul Kebap VIG [#175084]
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- Von
- Freie und Hansestadt Hamburg - Bezirksamt Bergedorf - Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt
- Betreff
- Kontrollbericht Soul Kebap VIG [#175084]
- Datum
- 9. März 2020 13:05
- Status
Betreff: Kontrollbericht Soul Kebap VIG [#175084]
<<E-Mail-Adresse>>
Sehr geehrteAntragsteller/in
bislang hat der Betrieb noch keine Anfrage nach Ihrem Namen und Ihrer Anschrift gestellt.
Die Frist für den Widerspruch läuft am 12.03.2020 ab. Sollte bis dahin kein Widerspruch des Betriebes bei uns eingegangen sein, wird die gewünschte Auskunft am 13.03.2020 erteilt.
Mit freundlichen Grüßen
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