Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz zu Logineo NRW

Anfrage an:
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Verweigerungsgrund
§8 Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen mit wirtschaftlichem Schaden
Zusammenfassung der Anfrage

1. Gab es eine öffentliche Ausschreibung für dieses Projekt und welche Unternehmen haben sich beworben?

2. Wurde die Verwendung von Alternativen (wie z.B. ownCloud oder Nextcloud) in Betracht gezogen?

3. Wie hoch sind die Entwicklungskosten?

4. Wird Logineo von einem Dienstleister entwickelt? Welcher ist dies?

5. Wie hoch sind die Betriebs- und Wartungskosten?

6. Wie hoch werden die Kosten pro Schüler an den Schulen ausfallen?

7. Unter welcher Lizenz steht der Quellcode von Logineo?

8. In welcher Programmiersprache steht der Quellcode von Logineo zur Verfügung?

9. Hat die Ausschreibung die Anwendung offener Formate und Standards (z.B. nach OASIS) beinhaltet?

10. Werden bei Logineo standardisierte APIs genutzt? Und wenn ja, welche?

11. Bitte übersenden Sie mir des Weiteren den Quellcode von Logineo.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz zu Logineo NRW [#20593]
Datum
6. März 2017 08:39
An
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Gab es eine öffentliche Ausschreibung für dieses Projekt und welche Unternehmen haben sich beworben? 2. Wurde die Verwendung von Alternativen (wie z.B. ownCloud oder Nextcloud) in Betracht gezogen? 3. Wie hoch sind die Entwicklungskosten? 4. Wird Logineo von einem Dienstleister entwickelt? Welcher ist dies? 5. Wie hoch sind die Betriebs- und Wartungskosten? 6. Wie hoch werden die Kosten pro Schüler an den Schulen ausfallen? 7. Unter welcher Lizenz steht der Quellcode von Logineo? 8. In welcher Programmiersprache steht der Quellcode von Logineo zur Verfügung? 9. Hat die Ausschreibung die Anwendung offener Formate und Standards (z.B. nach OASIS) beinhaltet? 10. Werden bei Logineo standardisierte APIs genutzt? Und wenn ja, welche? 11. Bitte übersenden Sie mir des Weiteren den Quellcode von Logineo.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 1 Jahr, 3 Monate her6. März 2017 10:01: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen gesendet.
Von
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Empfangsbestätigung
Datum
6. März 2017 10:01
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte Damen und Herren, wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten wir um Verständnis dafür, dass eine inhaltliche Antwort darauf nicht - wie das wohl häufig erwartet wird - in jedem Fall kurzfristig erfolgen kann. Die Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern eingehen, die sich mit ihren Anliegen an Frau Ministerin Sylvia Löhrmann oder das Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen wenden. Wir versuchen natürlich, diese Schreiben grundsätzlich in der chronologischen Reihenfolge ihres Eingangs und nach ihrer Dringlichkeit so rasch wie eben möglich zu beantworten. Das gelingt allerdings nicht immer so zügig, wie das wünschenswert wäre. Wir möchten Sie daher bitten, sich mit einer inhaltlichen Antwort auf Ihr Anliegen noch ein wenig zu gedulden. Mit Blick auf die Fülle des Schriftverkehrs bitten wir auch um Nachsicht, dass wir bei unaufgefordert übersandten Firmen- oder Produktinformationen nicht in jedem Fall antworten können. Wir sind dennoch bemüht, Ihrem Anliegen angemessen Rechnung zu tragen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 3 Monate her6. März 2017 10:02: E-Mail von Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen erhalten.
  2. 1 Jahr, 2 Monate her7. April 2017 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Empfangsbestätigung [#20593]
Datum
7. April 2017 09:19
An
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz zu Logineo NRW“ vom 06.03.2017 (#20593) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen A ntragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 20593 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift A ntragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 1 Jahr, 2 Monate her7. April 2017 09:19: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen gesendet.
Von
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen per Post
Betreff
Ihre Anfrage über das Portal "Frag den Staat" vom 6. März 2017
Datum
29. Mai 2017
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
scan0036.jpg scan0036.jpg   732,0 KB öffentlich
scan0038.jpg scan0038.jpg   708,2 KB öffentlich
scan0039.jpg scan0039.jpg   303,4 KB öffentlich

  1. 1 Jahr her31. Mai 2017 14:51: << Anfragesteller/in >> hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  2. 1 Jahr her31. Mai 2017 14:52: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz zu Logineo NRW.
  3. 1 Jahr her31. Mai 2017 14:52: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz zu Logineo NRW.
  4. 1 Jahr her31. Mai 2017 14:52: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz zu Logineo NRW.
  5. 1 Jahr her31. Mai 2017 14:52: Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen hat teilweise geantwortet, hat aber Zugang zu allen angefragten Informationen aus folgendem Grund verweigert: §8 Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen mit wirtschaftlichem Schaden.