Anfrage nach der Informationsfreiheitssatzung: Unterlagen zu Einleitungen von Abwasser in die Hase

Sämtliche Unterlagen - sofern verfügbar -, die folgendes Thema betreffen:
- Informationen zu Ihnen gemeldeten Einleitungen von Abwasser in den Fluss "Hase", insb. Informationen, darüber, was eingeleitet wird (Chemikalien, Flüssigkeiten o.ä.), warum, wie viel und durch wen (Industrie, Betriebe o.ä.) dies eingeleitet wird und welche Filteranlagen oder allgemein Anlagen vorhanden sind, die Abwasser vor dem Einleiten in die "Hase" filtern und/oder aufbereiten.
- Kontrollberichte der vergangenen 5 Jahre, die die Wasserqualität der Hase auf dem Gebiet der Stadt Osnabrück abbilden

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    2. Februar 2023
  • Frist
    4. März 2023
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Osnabrück, des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes…
An Kreisfreie Stadt Osnabrück Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Anfrage nach der Informationsfreiheitssatzung: Unterlagen zu Einleitungen von Abwasser in die Hase [#269304]
Datum
2. Februar 2023 16:56
An
Kreisfreie Stadt Osnabrück
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Osnabrück, des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes sowie des Verbraucherinformationsgesetzes, Umweltinformationsgesetz Niedersachsen (NUIG) Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche Unterlagen - sofern verfügbar -, die folgendes Thema betreffen: - Informationen zu Ihnen gemeldeten Einleitungen von Abwasser in den Fluss "Hase", insb. Informationen, darüber, was eingeleitet wird (Chemikalien, Flüssigkeiten o.ä.), warum, wie viel und durch wen (Industrie, Betriebe o.ä.) dies eingeleitet wird und welche Filteranlagen oder allgemein Anlagen vorhanden sind, die Abwasser vor dem Einleiten in die "Hase" filtern und/oder aufbereiten. - Kontrollberichte der vergangenen 5 Jahre, die die Wasserqualität der Hase auf dem Gebiet der Stadt Osnabrück abbilden
Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Osnabrück (Informationsfreiheitssatzung der Stadt Osnabrück) beschlossen am 12.03.2019 und des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes sowie des Verbraucherinformationsgesetzes Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 269304 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/269304/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Anfrage nach der Informationsfreiheitssatzung: Unterlagen zu Einle…
An Kreisfreie Stadt Osnabrück Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage nach der Informationsfreiheitssatzung: Unterlagen zu Einleitungen von Abwasser in die Hase [#269304]
Datum
4. März 2023 16:18
An
Kreisfreie Stadt Osnabrück
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Anfrage nach der Informationsfreiheitssatzung: Unterlagen zu Einleitungen von Abwasser in die Hase“ vom 02.02.2023 (#269304) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>

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Kreisfreie Stadt Osnabrück
Sehr << Antragsteller:in >> ich bitte für die verspätete Antwort um Entschuldigung, aber Ihre Anfrage…
Von
Kreisfreie Stadt Osnabrück
Betreff
WG: Anfrage nach der Informationsfreiheitssatzung: Unterlagen zu Einleitungen von Abwasser in die Hase [#269304]
Datum
21. März 2023 10:48
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> ich bitte für die verspätete Antwort um Entschuldigung, aber Ihre Anfrage hat den zuständigen Fachbereich Umwelt und Klimaschutz erst mit einiger Verzögerung erreicht. Der mit Abstand größte Abwassereinleiter in die Hase ist im Bereich der Stadt Osnabrück die Kläranlage Eversburg. In der Kläranlage Eversburg wird gewerbliches und häusliches Abwasser behandelt, welches der Kläranlage über die öffentliche Schmutzwasserkanalisation zugeführt wird. Das Abwasser wird auf der Kläranlage über eine mechanisch biologische Behandlung, im Wesentlichen bestehend aus Rechen, Sandfang, Vorklärbecken, biologische Reinigungsstufe mit Nitrifikation, Denitrifikation (zur Elimination von Ammonium und Nitrat aus dem Abwasser) sowie biologischer und chemischer Phosphatelimination behandelt, bevor es über die Schönungsteiche in die Hase eingeleitet wird. Der Abwasserablauf wird von einem durch die Wasserbehörde beauftragten Labor regelmäßig überwacht. Das Ergebnis der Überwachung können Sie der Anlage entnehmen. Des Weiteren habe ich den Lagebericht des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz aus dem Jahr 2021 beigefügt, in dem Sie (neben anderen Kläranlagen) auch die Kläranlage Eversburg mit einigen Daten zur Reinigungsleistung finden. Den Daten können Sie entnehmen, dass das Abwasser so weit vorbehandelt wird, dass es dem Wasserkreislauf wieder zugeführt werden kann, ohne die Selbstreinigungskraft des Gewässers insbesondere hinsichtlich des Sauerstoffbedarfes zu überfordern. Im Jahr 2022 wurden aus der Kläranlage Eversburg 12.847.441 m³ Abwasser in die Hase eingeleitet. Als weiteren größeren Direkteinleiter haben wir in Osnabrück einen industriellen Abwassereinleiter, welcher das Abwasser ebenfalls in die Hase einleitet. Für die Überwachung dieser Anlage ist der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz zuständig. Ich kann Ihnen daher zu dieser Anlage keine Daten übermitteln. Des Weiteren fällt Abwasser aus der Aufbereitung von Trinkwasser am Wasserwerk Düstrup an. Die Trinkwasseraufbereitung erfolgt über eine Membranfiltration. Dabei anfallendes Abwasser wir in die Hase eingeleitet. Diese Anlage wird ebenfalls durch die Wasserbehörde der Stadt Osnabrück überwacht. Die Ergebnisse der Überwachung können Sie ebenfalls der Anlage zu dieser Email entnehmen. Das Abwasser ist im Wesentlichen mit Nitrat und Chlorid belastet. Insbesondere die Nitratbelastung des Abwassers wird durch die landwirtschaftliche Nutzung der Flächen im Einzugsbereich des Wasserwerkes verursacht. Außerdem gibt es im Einzugsbereich des Wasserwerkes eine geogene Belastung des Grundwassers mit Chlorid, die sich auch auf die Abwassereinleitung auswirkt. Im Jahr 2022 wurden 336.775 m³ Abwasser aus dieser Anlage in die Hase eingeleitet. Ein weiterer gewerblichen Einleiter leitet Kühlwasser über die Regenwasserkanalisation in die Hase ein. Die Daten der behördlichen Überwachung können Sie der Anlage „Einleiter 1“ entnehmen. Aufgrund der Verpflichtung, Kühlwasser wegen der Legionellen-Problematik mit Bioziden zu behandeln (siehe 42. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetz), gibt es im Kühlwasser eine Restbelastung mit organischen Halogenverbindungen und beim chemischen Sauerstoffbedarf. Im Jahr 2022 wurden von diesem Einleiter insgesamt 13.622 m³ Kühlwasser über die Regenwasserkanalisation in die Hase eingeleitet. Bei einem weiteren gewerblichen Abwassereinleiter wird nur ein Teil des pro Jahr anfallenden Abwassers direkt in die Hase eingeleitet. Mit der Direkteinleitung ist im Jahr 2020 begonnen worden. Dieses Abwasser ist im Wesentlichen mit Chlorid belastet. Im Jahr 2022 wurden von diesem Einleiter 13.778 m³ direkt in die Hase eingeleitet. Detaillierte Angaben zu den Inhaltstoffen finden Sie in der Anlage „Einleiter 2“). Für die Überwachung der Wasserqualität von Oberflächengewässern ist in Niedersachsen der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) zuständig. Hinsichtlich der Fragen zur chemischen Qualität des Wassers der Hase muss ich Sie daher an den NLWKN verweisen, der über diese Daten verfügt. Mit freundlichen Grüßen