Anfrage nach LTranspG: Informationen zur Planung von Feuerwehr und Katastrophenschutz

1. Unterlagen bezüglich der Erfüllung der Aufgaben nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 LBKG; Insbesondere Bedarfsplanungen, Fahrzeug-, Material-, Gebäude- und Personalkonzepte
2. Alarmpläne des Katastrophenschutzes nach § 5 Abs. 1 Nr. 4 LBKG
3. Unterlagen bezüglich bereits durchgeführter und geplanter Übungen nach § 5 Abs. 1 Nr. 5 LBKG; insbesondere eine Aufstellung des Szenario und der mitwirkenden Behörden und Organisationen zu jeder Übung.

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    18. Juli 2019
  • Frist
    20. August 2019
  • Kosten dieser Information:
    1204,00 Euro
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Unterlagen bez…
An Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Anfrage nach LTranspG: Informationen zur Planung von Feuerwehr und Katastrophenschutz [#158975]
Datum
18. Juli 2019 18:16
An
Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Unterlagen bezüglich der Erfüllung der Aufgaben nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 LBKG; Insbesondere Bedarfsplanungen, Fahrzeug-, Material-, Gebäude- und Personalkonzepte 2. Alarmpläne des Katastrophenschutzes nach § 5 Abs. 1 Nr. 4 LBKG 3. Unterlagen bezüglich bereits durchgeführter und geplanter Übungen nach § 5 Abs. 1 Nr. 5 LBKG; insbesondere eine Aufstellung des Szenario und der mitwirkenden Behörden und Organisationen zu jeder Übung.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich
Sehr geehrteAntragsteller/in gerne stelle ich Ihnen die nach dem LTranspG erbetenen Informationen zur Planung von…
Von
Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich
Betreff
Anfrage nach LTranspG: Informationen zur Planung von Feuerwehr und Katastrophenschutz [#158975]
Datum
24. Juli 2019 11:45
Status
Anfrage abgeschlossen
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1,1 KB


Sehr geehrteAntragsteller/in gerne stelle ich Ihnen die nach dem LTranspG erbetenen Informationen zur Planung von Feuerwehr und Katastrophenschutz zur Verfügung. Die Beantwortung erfolgt auf postalischem Weg. Bitte teilen Sie mir die Anschrift mit, an die die erbetenen Informationen gesendet werden sollen. Da es sich nicht um eine mündliche bzw. eine einfache schriftliche Auskunft handelt, weise ich darauf hin, dass dafür nach § 24 Abs. 1 LTranspG Kosten festgesetzt werden müssen. Gem. Ziffer 2 des allgemeinen Gebührenverzeichnisses werden für 1 Stunde Zeitaufwand gehobener Dienst 60,20 Euro Kosten festgesetzt. Den Arbeitsaufwand zur Beantwortung Ihrer Anfrage schätze ich auf mindestens 20 Stunden. Bitte teilen Sie mir mit, ob die Auskunft vor dem Kostengesichtspunkt dennoch von uns erteilt werden kann. Bei Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr geehrteAntragsteller/in in Anbetrachtung der vorraussichtlichen Gebühren von ca. 1200 Euro verzichte ich auf…
An Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage nach LTranspG: Informationen zur Planung von Feuerwehr und Katastrophenschutz [#158975]
Datum
24. Juli 2019 11:53
An
Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in in Anbetrachtung der vorraussichtlichen Gebühren von ca. 1200 Euro verzichte ich auf eine weitere Bearbeitung meines Anliegens. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 158975 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>