Anfrage nach Plan zum Aufbau einer E-Government-Infrastruktur

-Aktionsplan, bzw. nächste Schritte der Bundesregierung zum Aufbau einer E-Government-Infrastruktur.
-Aktuelle Pläne zur Ausbau der Funktionen des elektronischen Personalausweises.

Vielen Dank im Voraus.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    5. Juli 2018
  • Frist
    7. August 2018
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: -Aktionsplan, bz…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Anfrage nach Plan zum Aufbau einer E-Government-Infrastruktur [#31622]
Datum
5. Juli 2018 16:44
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
-Aktionsplan, bzw. nächste Schritte der Bundesregierung zum Aufbau einer E-Government-Infrastruktur. -Aktuelle Pläne zur Ausbau der Funktionen des elektronischen Personalausweises. Vielen Dank im Voraus.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Az.: L 24 - MB 9563 Plan zum Aufbau einer E-Government-Infrastruktur [#31622] Sehr geehrtAntragsteller/in vielen …
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
Az.: L 24 - MB 9563 Plan zum Aufbau einer E-Government-Infrastruktur [#31622]
Datum
27. Juli 2018 07:27
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ist jedoch für Ihre Anfrage nicht der richtige Ansprechpartner. Die Federführung bei den von Ihnen hinterfragten Themen liegt beim BMI. Wenden Sie sich bitte an das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Alt-Moabit 101 D 10559 Berlin Mit freundlichen Grüßen